Berlin. Die CDU-Bundestags­abgeordnete Mechthild Heil weist auf die zusätzlichen Investitionen in das Technische Hilfswerk (THW) hin, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jetzt beschlossen hat. „Diese zusätzlichen Mittel sind eine Anerkennung für die herausragenden Leistungen des THW. Dies gilt auch für das Engagement des THW und seiner ehrenamtlichen Helfer in den Kreisen Ahrweiler und Mayen-Koblenz“, erklärt Heil. „Wir stärken das THW und seine ehrenamtlichen Helfer durch verschiedene Maßnahmen: das THW erhält im kommenden Jahr 208 zusätzliche Stellen sowie 15 weitere Stellen Überhangpersonal. Dem finanziellen Mehrbedarf des THW aufgrund der Flüchtlingskrise begegnen wir mit einer Erhöhung des Etats um 19 Millionen Euro. Diese Mittel dienen vor allem der Deckung zusätzlicher Ausgaben für Ehrenamtliche, denen eine Kompensation für ihren Verdienstausfall gezahlt wird. Das ehrenamtliche Engagement im THW stärken wir überdies durch eine Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände um 8 Millionen Euro“. „Die Leistungen, die das Technische Hilfswerk derzeit hinsichtlich der Bewältigung der Asyl- und Flüchtlingssituation erbringt, verdienen unser aller Anerkennung“, betont die Parlamentarierin.

Ein Großteil der neuen Stellen kommt der Stärkung der Geschäftsstellen zugute, die insbesondere in den Bereichen Einsatz und Ausstattung an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Zukünftig sollen zum Beispiel mehr fest angestellte Gerätehandwerker die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von Wartungs-und Prüfaufgaben entlasten. Parallel werden auch die Landesverbände, die Zentrale sowie die THW-Bundesschule personell aufgestockt. „Die Investitionsmittel für die Bereitschaftspolizeien der Länder für Fahrzeuge erhöhen wir im kommenden Jahr um 6,5 Millionen Euro“, ergänzt Mechthild Heil. „Für den ergänzenden Katastrophenschutz stellen wir für Fahrzeugbeschaffungen auch für 2016 zusätzliche 5 Millionen Euro bereit, um die Feuerwehren und andere im Auftrag des Bundes tätige Organisationen im Rettungsdienst und Katastrophenschutz zu stärken. Um seinem Auftrag zum Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall (Zivilschutz) gerecht zu werden, ergänzt der Bund den Katastrophenschutz der Bundesländer vor allem durch die Beschaffung und den Unterhalt von Fahrzeugen in den Bereichen Brandschutz, Betreuung, ABC- und Sanitätswesen.“

Pressemitteilung von

Mechthild Heil MdB (CDU)