Wenn ich die Berichte über die letzte Sitzung des Bad Breisiger Stadtrates lese, frage ich mich, was ist in unserer Stadt los? Da wird berichtet, dass der SPD-Fraktionssprecher Bernd Lang feststellt, dass der Prüfbericht der Kreisbehörde zunächst rund vier Monate in den Schubladen der Stadtverwaltung schmorte. Wer hat das veranlasst? Dem entgegenzuhalten, für die umgehende Bearbeitung sei das Personal zu knapp, kann nicht überzeugen. Das ist eine Ausrede. Die Flut von Fototerminchen der Verwaltungsspitze Woche zu Woche spricht eine andere Sprache. Arbeit auf die lange Bank schieben, um jede Menge Zeit für Fototermine zu haben, das passt nicht zusammen. Da wird ebenfalls berichtet, die Stadt habe zur Tilgung von alten Schulden neue Kredite aufgenommen, was nach den Vorschriften der Gemeindeordnung nicht zulässig ist. Warum wird die Gemeindeordnung nicht beachtet?
Und dann wird noch berichtet, dass es bei der Sanierung der Römerthermen im Jahre 2010 um erhebliche Kostensteigerungen ging. Wörtlich heißt es im Prüfbericht: „In den vorgelegten Akten befanden sich keine Unterlagen über Kostenschätzung und Kostenabrechnung. Auf Nachfrage beim Kurbetrieb der Römerthermen sowie beim Architekten waren solche Unterlagen nicht vorhanden“. Wie kann so etwas passieren? Einfachste Verwaltungsabläufe müssten doch wirklich funktionieren. Weiter wird beanstandet, dass die Stadt im Prüfungszeitraum „nie in der Lage war, die planmäßigen Tilgungen der aufgenommenen Investitionsdarlehen zu finanzieren“. Dem entgegen zu halten, das sei doch alles bekannt, ist hilflos. Und dann noch zu erklären, „Dass wir finanzielle Probleme haben, wussten wir auch ohne Prüfbericht. Und ein Patentrezept zu deren Lösung enthält der Bericht leider auch nicht.“ - das ist überheblich noch dazu. So darf das nicht weitergehen!
Horst Thirolf, Bad Breisig