Elf Kommunen an der Rheinschiene beteiligen sich an der der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“

Start in die zweite Runde kommunaler Zusammenarbeit

28.01.2018 - 14:00

Rheinschiene/ Bad Breisig. Die Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ ist eine Maßnahme des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zur Stärkung der Infrastruktur und der kommunalen Zusammenarbeit.

Mit der zu Beginn des Jahres 2014 von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz gestarteten Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) setzte die Landesregierung ihre Strategie für eine demografiefeste Kommunalpolitik um. Gemeinsam mit damals 13 Verbandsgemeinden erprobte das Innenministerium bis zum Sommer 2016, wie interkommunale Zusammenarbeit praktisch funktionieren kann und Akteure vor Ort verstärkt in Entwicklungsprojekte eingebunden werden können. Ziel war es, aus den Prozessverläufen vor Ort neue Erkenntnisse für die Weiterentwicklung der Förderpolitik und Instrumente einer demografiefesten Kommunalentwicklung zu gewinnen.

Das Innenministerium hat nun für die Fortschreibung des Programms in diesem Jahr die elf Kommunen entlang des Rheins im Rahmen der Fortführung von SKSL, als SKSL², in den Jahren 2018 bis 2021, berücksichtigt. Die zweite Runde befasst sich im nördlichen Modellraum entlang des Rheins mit dem Thema „Städtenetze“. Ein weiterer Modellraum im Süden des Bundeslandes mit dem Thema „Stadt-Umland-Kooperation“.

Dazu fand vergangenen Montag in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz die offizielle Auftaktveranstaltung der Zukunftsinitiative statt. Geladen waren die (Ober-)bürgermeister sowie weitere kommunale Vertreter der beiden Modellräume.

Sowohl Ministerpräsidentin Malu Dreyer als auch Innenminister Roger Lewentz erklärten in ihren Ansprachen, dass es das Ziel der Landesregierung sei, gute Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz zu garantieren.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert das „Städtenetz“ mit 855.000 Euro, dies entspricht einem Fördersatz von 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten. Zusätzlich werden die Kommunen von dem Fachplanungsbüro SWECO GmbH aus Koblenz begleitet.

„Nun wurde von Seiten des Landes der offizielle Startschuss gegeben. Wir freuen uns, dass unsere Kommunen Teil der Zukunftsinitiative sind und sind gespannt und positiv gestimmt, auf das, was uns gemeinsam erwartet“, freuen sich die (Ober-)bürgermeister der elf Rheinkommunen.

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K. Schmidt:
Ich glaube, innerhalb der anderen Parteien verstehen das sehr, sehr viele. Aber weil die Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene zu sehr befürchten, Macht abzugeben, oder aus anderen unerfindlichen Gründen, nimmt man dort schon gar nicht mehr wahr, was die eigene Parteibasis denkt. Wenn man...
Amir Samed:
Am meisten nutzt es der AfD aber, dass die in Bund und Ländern regierenden Parteien immer noch nicht verstehen wollen, was ihnen die meisten AfD-Wähler mit ihrer Stimmabgabe eigentlich sagen möchten....
K. Schmidt:
Herr Müller: "Die Lüge gehört zum politischen Geschäft... Man mag mit der Politik der vergangenen Jahrzehnte nicht einverstanden sein, was man auch nicht kann..." Richtig erkannt. Nur wen wählt man nun? Und wie stehen Sie zu der von den "Omas" offenbar gefeierten "Brandmauer", die in sehr vielen Konstellationen...
Gabriele Friedrich:
@Amir Samed, Sie sollten besser aufpassen mit ihrem Betondenken der AfD....
Gabriele Friedrich:
Ach die AfD, blamiert sich mittlerweile nur noch und langsam kommen die Straftaten raus. Ist doch hervorragend wie *Krah* sich selber entfernt von den Wahlplakaten, wie Höcke sich schwitzend blamiert mit seinem Geschichtsbuch und er vor Gericht musste. Die Weidel wird auch immer blasser und Chrupalla...
Amir Samed :
@Utz der Bär, ich bevorzuge wissenschaftliche Literatur. ...
Utz der Bär:
@Amir Samed: Glauben Sie ernsthaft, dass mehr als 200 Jahre Industrialisierung spurlos an unserer Umwelt vorbeigegangen sind? Denken Sie doch einfach mal selber nach, anstatt nachzuplappern, was ihnen irgendwelche Pseudo-Schwurbler auf Tiktok oder wo-auch-immer weismachen wollen! Was uns alle noch viel...
Amir Samed :
@juergen mieller, ich habe schon einiges an Niveaulosen und inhaltsleeren gelesen, Sie schaffen es dies noch zu unterbieten. Solange Sie auf dieser Ebene weiter agieren und sich einer sachlichen Diskussion und Argumentation verweigern, bleiben ihnen Antworten von mir erspart. Es ist nie zu spät, lernen...
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