CDU-Grafschaft empfing in Lantershofen Parteikollegen aus Morbach / Hunsrück
Ziel ist regelmäßiger Austausch über kommunalpolitische Fragen
Grafschaft. Gäste aus der verbandsfreien Gemeinde Morbach / Hunsrück besuchten jetzt auf Einladung der CDU-Gemeinderatsfraktion und des CDU-Ortsverbandes die Gemeinde Grafschaft. Hintergrund ist, dass sowohl Grafschaft als auch Morbach seit 1974 verbandsfreie Gemeinden sind und damit in Rheinland-Pfalz ein Alleinstellungsmerkmal besitzen. Bürgermeister Achim Juchem, der Fraktionsvorsitzende Klaus Huse und der Ortsverbandsvorsitzende Michael Schneider sowie zahlreiche Vertreter von CDU-Fraktion und Vorstand begrüßten die Gäste. Gekommen waren neben Bürgermeister Andreas Hackethal und dem Fraktionsvorsitzenden im Morbacher Gemeinderat, Dr. Jürgen Jakobs, weitere federführende Christdemokraten, um mit den Grafschafter Parteifreunden aktuelle politische Fragen zu erörtern. Organisiert und initiiert hatte die Visite der stellvertretende Grafschafter CDU-Fraktionsvorsitzende und Ortsvorsteher von Lantershofen Leo Mattuscheck, der das Besuchsprogramm in seinem Heimatort zusammengestellt hatte. Zu Beginn empfing in der Eifel-Destillerie Inhaber Peter-Josef Schütz die Gruppe und informierte über Geschichte und Produkte seines Hauses. Anschließend legte man einen Teil des neuen Birnenrundwanderweges rund um Lantershofen zurück, bevor Regens Dr. Michael Bollig die CDU-Kommunalpolitiker zu einer Führung im Studienhaus St. Lambert empfing. In einem abschließenden Meinungsaustausch erörterte man mögliche Themen der Zusammenarbeit. Beide Seiten bekundeten ihren Willen, in einem regelmäßigen Austausch zu bleiben.
Pressemitteilung
der CDU-Grafschaft
Wenn die einzigen Unterschiede, die Sie nennen können, die Titel auf den Ortsschildern und die Bezeichnungen der Räte sind, werte ich das mal als Eingeständnis, das ich Recht habe. Ansonsten hätten Sie ja sicher einige der, Zitat, "zentralörtlichen Stadtrechte und Stadtpflichten" genannt, die damit angeblich verbunden sind. Die verbandsfreie Kommune Bad Neuenahr-Ahrweiler hat keinerlei andere Rechte oder Pflichten als die verbandsfreie Gemeinde Grafschaft. Alles nur eine reine Frage der Bezeichnung.
Wenn man die Welt vom hohen theoretischen Elfenbeinturm aus betrachtet, scheint alles irgendwie gleich auszusehen. Vor allem dann, wenn man den Oberbegriff Gemeinde mit dem Kategorienbegriff Gemeinde verwechselt. Natürlich sind im weitesten Sinne alle Kommunen auch eine Gemeinde, also sind auch Mainz, München und Madrid letztlich nur verbandsfreie Gemeinden. Doch das ist hier nicht gefragt. Bei genauerer Betrachtung steht auf dem Ortsschild nämlich nicht "Gemeinde Bad Neuenahr-Ahrweiler", sondern "Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler", und nicht "Stadt Grafschaft", sondern "Gemeinde Grafschaft". Sollte es also doch einen Unterschied zwischen einer Stadt und einer Gemeinde geben? Oder wieso hat die Stadt Bad Neuenahr einen Stadtrat und die Gemeinde Grafschaft einen Gemeinderat? Richtig, weil eine Stadt eine Stadt ist und eine Gemeinde eine Gemeinde.
Wenn man die Welt vom hohen theoretischen Elfenbeinturm aus betrachtet, scheint alles irgendwie gleich auszusehen. Vor allem dann, wenn man den Oberbegriff Gemeinde mit dem Kategorienbegriff Gemeinde verwechselt. Natürlich sind im weitesten Sinne alle Kommunen auch eine Gemeinde, also sind auch Mainz, München und Madrid letztlich nur verbandsfreie Gemeinden. Doch das ist hier nicht gefragt. Bei genauerer Betrachtung steht auf dem Ortsschild nämlich nicht "Gemeinde Bad Neuenahr-Ahrweiler", sondern "Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler", und nicht "Stadt Grafschaft", sondern "Gemeinde Grafschaft". Sollte es also doch einen Unterschied zwischen einer Stadt und einer Gemeinde geben? Oder wieso hat die Stadt Bad Neuenahr einen Stadtrat und die Gemeinde Grafschaft einen Gemeinderat? Richtig, weil eine Stadt eine Stadt ist und eine Gemeinde ieine Gemeinde.
Erst informieren, dann belehren - eine sehr gute Idee! Dann informieren Sie sich doch bitte mal, welche "zentralörtlichen Stadtrechte und Stadtpflichten" es für die sog. verbandsfreien Städte gibt. § 4 der Gemeindeordnung wäre eine gute Informationsquelle. Wenn sie dann erstaunt feststellen, dass dort nur zum Namen etwas steht, keine Angst - mehr werden Sie auch an anderer Stelle nicht finden. Es ist nur eine Frage der Bezeichnung, eine olle Urkunde im Gemeindearchiv, Entschuldigung, Stadtarchiv, aufgrund der sich der Gemeinderat dann Stadtrat nennen darf, die Gemeinde Stadt, und besondere "Stadtpflichten" mögen Sie mir doch bitte aufzeigen, sofern sie welche finden sollten. Aber Vorsicht, nicht Stadt mit großer kreisangehöriger Stadt gleichsetzen, das ist wieder was anderes. Genau, wie auch die kommunalen Strukturen in NRW was anderes sind. Kommunalrecht ist Landessache, daher für solche Vergleiche nicht geeignet.
Informiert man sich vor der Belehrung richtig, weiß man sowas ;-)
Erst informieren, dann andere belehren. Bad Neuenahr-Ahrweiler, Remagen und Sinzig sind verbandsfreie STÄDTE mit zentralörtlichen Stadtrechten und Stadtpflichten. Die Grafschaft hingegen ist ein Zusammenschluss von Dörfern zu einer einheitlichen Kommune, nämlich einer verbandsfreien GEMEINDE. Und nicht etwa, wie sonst fast überall, zu einer VERBANDSGEMEINDE, in der die einzelnen Orte noch eigene Gemeinderäte und Fiskalkompetenzen besitzen. In NRW sind diese verbandsfreien Gemeinden übrigens sehr viel häufiger anzutreffen, siehe Wachtberg oder Swisttal. In ganz Rheinland-Pfalz gibt es nur acht davon.
Ein Alleinstellungsmerkmal der beiden Kommunen? Verbandsfreie Gemeinden gab es zumindest vor dem aktuellen Kommunalreförmchen immerhin 28 im Land, die anderen sind wohl kaum alle aufgelöst. Alleine im Kreis Ahrweiler gibt es ja aktuell stolze vier, neben der Grafschaft sind nämlich auch Bad Neuenahr-Ahrweiler, Sinzig und Remagen verbandsfreie Gemeinden. Nur weil dort der namensgebende "Hauptort" eine Stadt ist, ändert sich ja nicht die kommunale Struktur dahinter. Also da braucht die CDU wohl noch etwas Nachschulungsbedarf.