Koblenz. Kurz vor Weihnachten trafen sich in der Koblenzer Altstadt Politiker von der Piratenpartei zu einer Gesprächsrunde über die Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz. Anwesend waren unter anderem der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Kristos Thingilouthis, mehrere Landesvorstände und Andreas Pfleger sowie Marie Salm als Kandidaten für die Landtagswahlen. Auch Gäste aus der lokalen Potitik waren vor Ort. Es wurde die politische Lage in Rheinland-Pfalz diskutiert, und die besonderen Schwerpunkte der Piratenpartei dargelegt. Hier zeigte sich, dass ein Transparenzgesetz, Absenkung der hohen Hürden bei der Bürgerbeteiligung und ein flächendeckendes, schnelles Internet von den anderen Parteien aufgenommen werden, aber die Umsetzung mehr als mangelhaft geschieht. Dazu meinte Kristos Thingilouthis: „Ein Transparenzgesetz, welches die Kommunen nicht mitnimmt, und auch ansonsten sehr viele Ausnahmen enthält, hat eigentlich den Namen nicht verdient. Die Forderungen der Piratenpartei gehen da sehr viel weiter.“ Auch Marie Salm äußerte sich zum flächendeckenden Internet: „Seit Jahren wird von der Landesregierung mit einem schnellen Internet geworben. Hier hat es auch in einzelnen Orten Verbesserungen gegeben, aber von flächendeckend kann nicht die Rede sein. Selbst in Koblenz gibt es Straßen, wie in Güls oder Kesselheim, wo die Bandbreiten für das heutige Internet völlig unzureichend sind. Hier läuft die Landesregierung wie immer ein paar Schritte hinter dem Fortschritt her, was auch Vergleiche mit anderen Bundesländern zeigen, wo Rheinland-Pfalz schlecht abschneidet.“ Als weitere Themen wurden die soziale Schieflage und der Datenschutz angesprochen, auch hier bietet die aktuelle Politik keine Lösungen für die Zukunft. Aus diesem Grund wird die Piratenpartei-Rheinland-Pfalz auch mit dem Spruch - sozial.digital.transparent. - in den Landtagswahlkampf ziehen und diskutiert in ihrem Programm entsprechende Lösungen. Die PIRATENPARTEI hofft, dass sich an den Wahlen wieder mehr junge Wähler beteiligen, und sieht da auch die Chance in den Landtag einzuziehen.
Pressemitteilung der
Piratenpartei KV Koblenz