Neujahrsempfang der Mayener FDP

Direktkandidat Michael Salzmann stellte sich vor

Mayen. Eine noch ungeklärte Panne beim Versand der Einladungen belastete die Besucherzahlen beim diesjährigen Neujahrsempfang der Mayener Liberalen. Ärgerlich sprach Stadtverbandsvorsitzender Ekkehard Raab von 30 bis 40 Prozent trotz Versand aus nicht nachvollziehbaren Gründen verloren gegangener Einladungen. Mündliche „Reparaturen“, die erst nach Bekanntwerden des Schadens einsetzen konnten, vermochten offensichtlich keinen Ausgleich mehr zu schaffen. Dennoch fanden sich zahlreiche Parteifreunde, Mitglieder der weiteren Stadtratsparteien, viele Vertretern von Behörden, Verbänden, Banken, Schulen sowie der Wissenschaft, der Feuerwehr und der Vereine den Weg zum Empfang der FDP in die repräsentativen Räume von Mayens Genovevaburg. Auch Oberbürgermeister Treis hatte sein Versprechen wahr gemacht, so wurde anerkennend vermerkt, mit allen Parteien und Fraktionen kommunikativ arbeiten zu wollen. Wegen der Absage von Rainer Brüderle, dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, war vom Stadtverband in diesem Jahr kein besonderer Ehrengast vorgesehen. Diese Hürde umschiffte Ekkehard Raab geschickt und begrüßte alle Besucher als Ehrengäste. Mangels Sach- und Fachkompetenz, so Raab über sich, wollte er sich nicht zu bundespolitischen Themen äußern, trotz der diesjährigen Bundestagswahl. Lediglich einen namenlosen Profilneurotiker der Bundespartei erwähnte Stadtverbandsvorsitzender Ekkehard Raab, den es aber wohl in jeder Partei gäbe.

Stadtpolitische Themen

standen im Mittelpunkt

Viel ausführlicher als die anderen Parteien ihre Neujahrempfänge dazu nutzten, ging Ekkehard Raab für die FDP auf stadtpolitische Themen ein. Verständlich dabei, dass man nicht fortwährend absolut Neues entwickeln kann. So waren denn auch die Kritikpunkte, Anregungen und Vorschläge schon weitgehend in der Haushaltsrede der FDP-Stadtratsfraktion angeklungen, deren Fraktionsvorsitzender Ekkehard Raab in Personalunion ebenfalls ist. Beim Städtischen Haushalt wünschen sich die Liberalen nach wie vor stärkere Sparbemühungen durch den Rat. Hier bestünde die Gefahr, dass man sich im Laufe der Zeit an „die Zahlen des Grauens“ gewöhnen würde. Dennoch attestierte Ekkehard Raab, dass in Mayen keine Gelder verschleudert oder verprasst werden und die finanzielle Situation im Wesentlichen nicht hausgemacht ist. Um beim Geld zu bleiben, thematisierte Ekkehard Raab erneut den kommunalen Entschuldungsfond des Landes Rheinland-Pfalz und das Urteil des Verfassungsgerichtshofes, dem zufolge das Land die Kommunen stärker entlasten muss.

Der Presse hatte Ekkehard Raab ganz aktuell entnommen, dass zur Entlastung die Grundsteuern erhöht werden sollen. „Auch das hat mit Sparen nichts zu tun“ so Ekkehard Raab. Den Antrag auf Kündigung der Mitgliedschaft in der Kreismusikschule hatte die FDP „leicht resigniert“ im Rat zurückgenommen, nachdem eine Mehrheit nicht erkennbar wurde. Die FDP beklagt an diesem Beispiel mangelnden Willen strukturelle Einsparungen zu erzielen, obwohl anhand der Wortbeiträge aller Fraktionen die Notwendigkeit dazu erkannt wurde. Anstelle unpopulärer Einsparmaßnahmen, die auf die lange Bank geschoben würden, habe man den Oberbürgermeister und die Verwaltung mit sogenannten Prüfaufträgen überflutet und damit nach außen etwas getan. Beim verlustreichen, aber schönen Badezentrum beklagt die FDP, dass man wegen 30 bis 50 Gästen aus Unterschriftslisten die personalkostensparenden Öffnungszeiten schon vier Wochen später wieder umgekehrt habe - dies sogar entgegen einer gutachterlichen Empfehlung. Bei den Personalkosten der Stadtverwaltung müsse die sukzessiv abnehmende Bevölkerung zu einer Minderung der Arbeit führen, der jeder Wirtschaftsbetrieb begegnen müsse. „Bedauerlich und völlig unverständlich in diesem Zusammenhang und von uns scharf kritisiert ist die offensichtliche Verweigerungshaltung der Verbandsgemeinde Vordereifel, kosteneinsparende Kooperationen, Synergien mit der Stadt zu nutzen“ so Raab, der nicht umhin kommt, den Vorwurf zu erheben, „dass offenbar der ein oder andere Angst um seinen wohl dotierten Posten hat und insoweit Eigensinn vor Gemeinsinn stellt.“ Für das stark defizitäre Besucherzentrum Terra Vulcania fordert die FDP eine Verbesserung des Erscheinungsbildes. „Der ortsunkundige Besucher hat Schwierigkeiten, den mehr als unscheinbaren Eingang zu finden“, stellte Ekkehard Raab für die FDP fest. Aussagen, Forderungen und Anregungen zum Jugendamt, dem Einzelhandelskonzept, dem demografischen Wandel, zum Stadtrat und der Stadtverwaltung vervollständigten die Ansprache von Ekkehard Raab. Klärende Gespräche mit den Freien Wählern hätten die Zusammenarbeit erheblich verbessert. Auch die Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion ist unverändert gut. Ekkehard Raab betonte aber, dass die FDP nicht der Mehrheitsbeschaffer für die CDU sei, sondern deren Partner. „Es gäbe noch etliche weitere Punkte“ so Raab, der aber nicht überstrapazieren wollte und daher zum Grußwort an Michael Salzmann weiter reichte.

Direktkandidat

Michael Salzmann

Michael Salzmann ist 33 Jahre alt, verheiratet und hat ein einjähriges Kind. Salzmann ist Direktkandidat für die FDP im Wahlkreis 199, in dem die Stadt Mayen liegt. Von daher kämpft der in Andernach lebende und in Koblenz geborene Jungpolitiker gegen die beiden politischen Schwergewichte Mechthild Heil von der CDU und Andrea Nahles von der SPD. Salzmann bezeichnete sich zu Beginn seiner Vorstellung als untypischen FDP-Politiker, die vornehmlich als unternehmerisch oder selbstständig eingestuft werden. Als Arbeitsvermittler der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen in Mayen hat er einen sozialen Beruf. Außerdem arbeitet er im Vorstand der vbba (Vereinigung der Beschäftigten der Berufs- und Arbeitsmarktdienstleister), der mitgliedsstärksten Fachgewerkschaft in der Bundesagentur für Arbeit. Oft musste sich Herr Salzmann daher schon die Frage gefallen lassen, ob er denn nicht eigentlich in eine andere Partei gehören würde. Mündige Bürger, Bürgerrechte und Freiheit sieht Herr Salzmann nur bei der FDP gegeben. Daher bezieht er seine Motivation, sich bei den Liberalen zu engagieren. Anders als bei den beiden großen Parteien ist der Karnevalsprinz kein regelmäßiger Gast beim Neujahrsempfang der FDP. Identisch bei allen Parteien ist jedoch die abschließende Zeit für Gespräche, um neue Kontakte zu knüpfen und alte zu pflegen.