Koblenz. Die Mitglieder der SPD-GS-Koblenz sind zur Wahlkreiskonferenz des Landtagswahlkreises 11 Andernach eingeladen, für Samstag, 18. Juli um 10 Uhr, in die Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Orensteinstraße 10 in Andernach. Stimm- und wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die im Landtagswahlkreis 11 Andernach zur Landtagswahl 2016 wahlberechtigt sind. Demnach müssen also folgende Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Versammlung (!) erfüllt sein:
1. Das Mitglied muss Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 GG sein.
2. Das Mitglied muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
3. Das Mitglied muss, wenn es bei der Aufstellung eines Wahlkreisvorschlages mitwirkt, seit mindestens drei Monaten seine Hauptwohnung in Rheinland-Pfalz haben und zum Zeitpunkt der Versammlung im Wahlkreis wohnhaft sein (§4 Landeswahlgesetz).
4. Das Mitglied darf nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 -Eröffnung und Begrüßung
TOP 2 -Grußworte
TOP 3 -Konstituierung
a) Beschluss der Tagesordnung
b) Beschluss der Geschäftsordnung
c) Wahl eins Versammlungsleiters/einer Versammlungsleiterin
d) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
e) Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin
f) Wahl von zwei Vertrauenspersonen
g) Wahl von 2 Personen für die Abgabe der eidesstattlichen Erklärung
TOP 4 -SPD Landesvorsitzender Roger Lewentz, Staatsminister „Unser Land von Morgen“
TOP 5 - Aussprache
TOP 6 - Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 7 - Vorschläge und Vorstellung für die Wahl des/der Bewerber(s)in und des/der Ersatzbewerber(s)in für das Direktmandat sowie von weiteren Listenbewerber(n)innen
TOP 8 - Wahlen zum 17. Landtag Rheinland-Pfalz
a) des/der Bewerber(s)in für das Direktmandat im Landtagswahlkreis 11
Vorstellung der Kandidaten/Innen
Wahl
b) des/der Ersatzbewerber(s)in für das Direktmandat im Landtagswahlkreis 11
Vorstellung der Kandidaten/Innen
Wahl
c) weiterer Listenbewerber/innen
Vorstellung der Kandidaten/Innen
Wahl
TOP 9 - Schlusswort des/der gewählten Landtagskandidaten/Landtagskandidatin Pressemitteilung SPD GS Koblenz