Stadtrat Adenau beschließt einstimmig Haushalt
Bebauungsplan zum Kita-Neubau soll aufgestellt werden
Adenau. Bei der jüngsten Sitzung des Adenauer Stadtrats stand die Haushaltsberatung auf der Tagesordnung, die den Stadtratsmitgliedern allerdings keinen Spielraum ließ und trotz einem dicken Minus im Saldo einstimmig beschlossen wurde. In seiner Haushaltsrede erläuterte Stadtbürgermeister Arnold Hoffmann den Haushalt, der im Ergebnishaushalt ein Gesamtvolumen von rund 4,3 Millionen Euro und ein Gesamtpaket mit geplanten Investitionen von dann 5,47 Millionen Euro beinhaltet. Wenn man den Haushalt genau betrachte, stelle er im Ergebnishaushalt einen Negativbetrag von 117.902 Euro und einen Fehlbetrag im Finanzhaushalt von 613.509 Euro dar, so Hoffmann. Trotz alledem möchten die Stadtratsmitglieder optimistisch in die Zukunft schauen und auch mit eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten ihre Stadt in eine positive Entwicklung steuern und zukunftssicher gestalten.
Straßenbeleuchtung wird umgerüstet
So stehe als dickster Brocken im Haushalt 2017 die Umstellung der Straßenbeleuchtung mit rund 220.000 Euro an, so Hoffmann. Allerdings stünden Fördermittel des Bundes von rund 70.000 Euro in Aussicht, und nach der Umstellung erwarte die Stadt Adenau eine jährliche Kostenersparnis von rund 30.000 Euro, sodass sich die Maßnahme schnell ins Positive kehre. Zu den weiteren Ausgabenpositionen zählte der Stadtbürgermeister den geplanten Einstieg in das „Städtebauförderprogramm West“, bei dem in den nächsten zehn Jahren erhebliche Investitionen in bauliche Maßnahmen in der Stadt Adenau sowohl im kommunalen als auch im privaten Bereich fließen sollen, da hier Bauprojekte mit einer Gesamtsumme von rund 5,4 Millionen Euro bezuschusst werden können. Dafür hat die Stadt bereits 70.000 Euro im Haushalt eingestellt. Der städtische Eigenanteil soll sich in den kommenden zehn Jahren auf rund 1,4 Millionen Euro belaufen, um die Stadt attraktiv und zukunftsfähig für die nächsten Generationen zu gestalten. Dazu zählten auch die Wohn- und Lebensqualität sowie Adenau als Einkaufsstadt, ließ der Stadtbürgermeister wissen. Des Weiteren stehen finanzielle Mittel für die Unterhaltung und Ersatzbeschaffung im Bereich der städtischen Spielplätze, die Unterhaltung und Sanierung von Straßen sowie die Unterhaltung der Hocheifelhalle und für den Hochwasserschutz im Haushaltsplan.
Allein die Hebesätze und die damit verbundene Kreisumlage mit rund 1,2 Millionen Euro und die Verbandsgemeindeumlage mit knapp 1,1 Millionen Euro belasten den Stadthaushalt enorm. Seitens der Stadt würden dennoch die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie die Gebührensätze für Fremdenverkehrsbeitrag und Straßenreinigung im Haushalt 2017 nicht erhöht und blieben stabil, ließ Stadtbürgermeister Hoffmann abschließend wissen.
Rund zwei Millionen für die Kindertagesstätte
Einen dicken Brocken muss die Stadt allerdings stemmen, der zur zukunftssicheren Gestaltung zählt: den Neubau der Kindertagesstätte im Lenzenkessel, besser bekannt als Standort des alten Hallen- und Freizeitbads „badenova“. Allein in dieses Projekt investiert die Stadt Adenau als bei Weitem einwohner-, finanz- und kinderstärkstes Mitglied im Kindergartenzweckverband einen Anteil von rund zwei Millionen Euro in den nächsten drei Jahren, allerdings mit dem Wissen, etwas für junge Familien nachhaltig attraktiv zu gestalten. Am 28. März werden die Entwurfspläne den Ratsmitgliedern der am Zweckverband beteiligten Kommunen sowie interessierten Bürgern vorgestellt. Bereits jetzt standen aber die Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Kita badenova“ sowie der Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Adenau auf der Tagesordnung. Bei der einstimmigen Beschlussfassung zum Neubau der Kindertagesstätte gab der Stadtrat zu Protokoll, bei der Aufstellung des Bebauungsplans darauf zu achten, nur die benötigte Fläche in die Planung einzubeziehen. Eine zügige Baugenehmigung vorausgesetzt könnten wohl noch in diesem Jahr die Abrissarbeiten beginnen und somit der Grundstein für die neue Kindertagesstätte gelegt werden, so Stadtbürgermeister Hoffmann abschließend. UM