CDU-Fraktion
Die Koblenzer Runde am Eck
Am Mittwoch, 5. Oktober
27.09.2016 - 10:49
Koblenz. Zum Thema „Wollen auch Sie einen Ortsbeirat für Ihren Stadtteil?“ lädt die CDU-Fraktion am Mittwoch, 5. Oktober 2016 um 18:30 Uhr in die Koblenzer Brauerei (Königsbacher) ein, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. Pressemitteilung der
CDU Fraktion
Ich lebe mit meiner Familie seit 34 Jahren in RÜBENACH, beobachte als politisch interessierter Bürger das selbstständigeTreiben der örtlichen wie der Stadtpolitik sehr genau und stelle immer wieder fest, dass die Bürgerschaft nur noch verarscht wird. Das Beispiel RÜBENACH ist KEIN Einzelfall. Die örtlichen, im Stadtrat vertretenen Ratsmitglieder beschließen und entscheiden nach IHREM Gutdünken.
Ob jemand Politikwissenschaft studiert hat oder durch seinen Einstieg in dieselbe seinen eigentlichen Beruf zum Nebenberuf gemacht hat, weil ihm die Politik mehr Gelegenheit für sein EIGENWOHL gibt, bleibt mal dahingestellt. Fachwissen, um Entscheidungen/Beschlüsse zu fassen, braucht man auch nicht, dafür sind andere da, um Politikern das "Ablesen" zu erleichtern. Selbst muss man nur halbwegs glaubhaft erscheinen. Man kann studiert haben (z.B. Politikwissenschaft) u. trotzdem dumm wie ein halber Meter Feldweg sein.
Es war schon immer so, dass das gemeine Volk eben für gemein gehalten wird.
Die "vertrauensvolle Zusammenarbeit" hat einen neuen Höhepunkt. Da wurden die Stadtratsmitglieder Biebricher u. Lipinski-Naumann am "19.08.2016" von der BI Rübenach, sprich Dr. Zerwas, angeschrieben mit der Bitte um Stellungnahme zu dem Beschluss "Entlastung/Verkehrsberuhigung Rübenacher Bürger" von CDU-SPD vom 17.03.2016.
Bis dato KEINE Antwort - eine weitere, bewusst provokative Nichtbeachtung einer Bürgergruppe, die sich, im Gegensatz zu den örtlichen Stadtratsmitgliedern, die Sorgen u. Nöte der Rübenacher Bevölkerung zu Herzen nimmt.
BÜRGERNÄHE heisst nicht, beim Kirmesumzug mitzulaufen oder beim Faschingsumzug fremdgesponserte Würstchen u. Brötchen zu verteilen.
Rückgrad und Charakter scheinen politische Fremdwörter zu sein. Hier wird vorgelebt, wie man in Wirklichkeit miteinander umzugehen hat und was unsere sogen. örtlichen Volksvertreter von ihrer eigenen Phrasendrescherei halten.
Und dennoch gibt es leider Mitbürger, die dieses Verhalten honorieren und hofieren.
Mal wieder Beispiel pur, was sich ein Ortsbeirat, darunter Stadtratsmitglieder, so unter ZITAT Frau Lipinski-Naumann:"Vertrauensvolle Zusammenarbeit" vorstellt.
Am 29.09.2016 findet die Ortsbeiratssitzung in RÜBENACH statt. THEMA: Vorstellung der Verkehrsmaßnahmen in RÜBENACH (für die sich insbesondere die BÜRGERINITIATIVE Lebenswertes RÜBENACH, sprich der 1.Vorsitz, Herr NEITZEL, seit Jahren stark macht). Aber:
Sitzung ja, aber NICHT ÖFFENTLICH.
Sogar der Ortsvorsteher weiß nicht WARUM u. hinterfragt das auch anscheinend nicht.
Da kochen Stadtratsmitglieder u. Verwaltung mal wieder ihr geheimes Süppchen und schließen bewusst die BI hiervon aus, zu der sie sowieso ein gespanntes Verhältnis haben.
Da kommt wieder die Frage auf, WARUM ein ORTSBEIRAT, wenn hier Personen vertreten sind, die tun u. lassen was sie wollen u. den ORTSVORSTEHER im Regen stehen lassen, von ehrenamtlichen Initiatoren wie die BI abgesehen?
Ja, ein Ortsbeirat für jeden Stadtteil wäre sinnvoll ... allerdings unter der Voraussetzung, dass er auch in Entscheidungen mit eingebunden wird, die den Stadtteil betreffen ... und nicht so wie in RÜBENACH, wo die örtliche Politik, auch noch im ORTSBEIRAT vertreten, eine Einbindung des Ortsvorstehers einfach mal so vergisst (von einer Einbindung der BÜRGERINITIATIVE "Lebenswertes Rübenach" abgesehen, die sich seit Jahren Probleme des Ortes annimmt, was eigentlich Aufgabe der örtlichen, wie auch Stadtpolitik sein sollte, aber eine einvernehmliche Zusammenarbeit mit dieser ablehnt).
Ein Ortsbeirat ist das Bindeglied zwischen Bürgerschaft und Politik, aber nicht deren Ableger und gewiss nicht dafür da, über Entscheidungen erst dann informiert zu werden, wenn es politisch in den Kram passt.
Wenn dem so wäre, dann wäre mir persönlich eine aktive und rührige Bürgerinitiative zehnmal lieber, die ihre ehrenamtliche Arbeit unabhängig und frei jeglicher Beeinflussung durchführen kann.