Meckenheim. Sehr zügig ging die jüngste Ratssitzung in Meckenheim über die Bühne. Im offiziellen Teil ging es zunächst um Personalien.
Personelle Veränderungen
Aus beruflichen Gründen hatte Jürgen Schwerdtfeger (CDU) sein Ratsmandat niedergelegt. Nachrücker wird Dieter Sossalla, der sich bereits seit 1990 in der Meckenheimer Kommunalpolitik engagiert. Der 74-jährige, bisher bereits 22 Jahre Mitglied im Meckenheimer Stadtrat, arbeitete zuletzt als sachkundiger Bürger in mehreren Ausschüssen mit. Sein besonderes Interesse gilt der Sozial- und Kulturpolitik. Im jetzigen Rat wird er seine Kenntnisse in den Schul-, Sport- und Kulturausschuss einbringen sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung. Dieter Sossalla ist Beamter im Ruhestand und gehört bereits seit 1961 der CDU an und ist zweiter stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes. Ebenfalls um Personalien ging es beim nächsten Tagesordnungspunkt, hat die Stadt Meckenheim doch auch entsprechende Mitglieder in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes zu entsenden. Die vier Plätze für Meckenheim werden zukünftig von Heinz-Peter Witt als technischem Beigeordneten sowie Dieter Sossalla (CDU), Helmut Schulten (BfM) und Rolf Engelhardt (SPD) besetzt werden. Die Wahl erfolgte im Rat einstimmig. Ebenfalls einstimmig wurde Strategische Masterplanung bio Innovation Park Rheinland nach Vorberatung in den Ausschüssen (BLICK aktuell berichtete) durchgewunken. Bei der Änderung der Hauptsatzung, welche zukünftig vor allem die papierlose Ratsarbeit ermöglichen soll, stellte Karin van Daal die Frage, wann eine Evaluierung der Beschlüsse vorgesehen sei. Mit einem Schmunzeln entgegnete Bürgermeister Bert Spilles, dass nach der nächsten Kommunalwahl dafür wohl der geeignetste Termin sei. Auch hier erfolgte die Beschlussfassung einstimmig, dies galt auch für den Abwägungs- und Satzungsbeschluss im Bebauungsplan „Gartenstraße“.
Mündliche Anfragen
Im Bereich der mündlichen Anfragen drehte sich mal wieder alles um das Thema Bahn und die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG. Leicht genervt zeigte sich Heinz-Peter Witt über die personellen Veränderungen bei der Bahn, denn dies bedeute, dass man jedes Mal von vorne anfangen müsse, die Problemlagen zu erörtern. Diesmal ging es angesichts der Witterungsverhältnisse um die Frage, wer für die Räumung des Schnees zuständig sei. Vom Grunde her ist das auch klar geregelt, die große Treppe wird vom Bauhof der Stadt geräumt, die Treppen zum Bahnsteig von der DB. Gespräche laufen und Wiedervorlage in den Gremien ist programmiert. Erfreuliche Nachrichten hatte Kämmerin Pia-Maria Gietz zu verkünden. Durch die bessere Haushaltslage des Kreises und verschiedene Maßnahmen des Bundes kommt die Stadt zu einem Betrag von 485.000 Euro, der entsprechend zu einer Verbesserung der städtischen Finanzen beiträgt.
Und weil die Stadt ja besonders fahrradfreundlich sein will, hat man vier Pedalacs besorgt, welche in Zukunft auch Teile der städtischen Dienstwagenflotte ersetzten sollen. Und so freut man sich auch darüber, dass am Samstag, 21. Juli die NRW-Radtour Station in Meckenheim machen wird. Rund 1.400 Fahrradfahrer werden auf dem Meckenheimer Kirchplatz erwartet und die Stadt will dies mit einem kleinen Fest und Rahmenprogramm entsprechend feiern. Nähre Informationen hierzu auch im Internet unter www.nrw-radtour.de.