Bad Neuenahr-Ahrweiler. In einer kleinen Anfrage hatten sich die Wahlkreisabgeordneten Horst Gies und Guido Ernst an das Ministerium für Jugend, Familie, Frauen, Integration und Verbraucherschutz gewandt, um nähere Informationen zu den Integrationskursen im Kreis Ahrweiler zu bekommen.

Dabei fragten sie nach den Angeboten an Kursen und den Teilnehmerzahlen, aber auch nach der Verweigerung. Sie wollten wissen, wie viele Asylsuchende und Flüchtlinge diese Kurse besuchen, erfolgreich beendet und wie viele sie abgebrochen haben. Ebenso interessierte sie die regelmäßige Teilnahme und welche Sanktionen bei Verweigerung oder nur sporadischer Teilnahme ergriffen wurden.

Erstaunt waren die beiden Landespolitiker, wie knapp ihnen Ministerin Anne Spiegel antwortete und im Prinzip mitteilte, dass sie keine Informationen dazu geben könne, da ihr diese Informationen fehlten. Dafür sei das BAMF zuständig, dort könnten sich die Abgeordneten auf der entsprechenden Website informieren. Auch der Landkreis Ahrweiler habe dem Ministerium mitgeteilt, dass er keine entsprechenden Daten habe. Ernst und Gies erklären hierzu, dass eine solch abschlägige Antwort auf eine kleine Anfrage durchaus unüblich ist.

Die Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag Ahrweiler, Karl-Heinz Sundheimer, bei der Kreisverwaltung und die Recherche auf den Internetseiten des Bundesamts für Asyl, Migration und Flüchtlinge ergaben dann doch einige interessante Informationen zu diesem Fragenkomplex.

So war bei der Kreisverwaltung ui erfahren, dass die Träger der Integrationsmaßnahmen von einer Quote von etwa 50 Prozent beim Bestehen der Allgemeinen Integrationskurse und von 20 bis 30 Prozent bei den Alphabetisierungskursen und Zweitschriftenlernen sprechen. Bei den Jugend-Integrationskursen liege diese Quote bei etwa 60 Prozent. Dafür gebe es aber auch Gründe, wie zum Beispiel sprachhomogene (arabische) Gruppen, Unterricht im Jahr 2016 durch Dozenten, die nicht vom BAMF qualifiziert waren, traumatische Erlebnisse oder kein strukturierter Tagesablauf der Teilnehmer. Kompetenzen wie Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Lernen müssten erst eingeübt werden.

Nach der vom BAMF im Internet veröffentlichten Liste haben im Kreis Ahrweiler 30 Kurse begonnen, von denen 16 beendet wurden. 845 Personen, ohne Spätaussiedler und Kurswiederholer, seien zur Teilnahme verpflichtet gewesen. Davon hätten 550 teilgenommen und 223 den Kurs absolviert.

Bis zum Juni 2017, neuere Zahlen liegen noch nicht vor, hätte die Zahl der Personen, die zur Teilnahme verpflichtet war, bei 450 gelegen. Davon hätten 351 teilgenommen. Es habe 217 Kursaustritte gegeben.

Nach Meinung der Abgeordneten ist in dieser Frage also noch „erheblich Luft nach oben“, denn neben den Integrationsangeboten komme es natürlich auch auf die Bereitschaft zur Teilnahme und den Willen der Teilnehmer an, den Kurs erfolgreich zu absolvieren. Die Frage nach eventuellen Sanktionen blieb unbeantwortet.

Pressemitteilung der

Landtagsabgeordneten

Horst Gies und Guido Ernst

(beide CDU)