Mainz. Auch in diesem Jahr werden rheinland-pfälzische Abgeordnete am 9. November 2017 landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. „Dieser bundesweit einmalige Schulbesuchstag hat sich seit seiner Premiere im Jahr 2003 zu einer festen Größe im Terminkalender der Abgeordneten entwickelt und hat zum Ziel, das Verständnis von Schülerinnen und Schülern für die parlamentarische Demokratie zu fördern“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. Am diesjährigen Schulbesuchstag beteiligen sich 129 weiterführende Schulen aller Schularten. In diesen Schulen werden rund 7400 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilnehmen.

„Der Schulbesuchstag soll dazu ermutigen, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und mitzugestalten“, betont Hendrik Hering, der das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg, die Berufsbildende Schule Westerburg sowie die Realschule plus und Fachoberschule Hachenburger Löwe besuchen wird. Im Dialog erhielten einerseits die Jugendlichen die Möglichkeit, Fragen und Themen, die ihnen unter den Nägeln brennen unmittelbar mit den politischen Entscheidern zu diskutieren und andererseits erhielten die Abgeordneten wichtige Rückmeldungen für deren politische Arbeit. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am diesjährigen Schulbesuchstag teilnehmen und ist am 9. November 2017 von 11.00 bis 13.00 Uhr an der Geschwister-Scholl-Realschule plus in Germersheim zu Gast.

Ins Leben gerufen wurde der Schulbesuchstag 2003 vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils am 9. November statt. In den Jahren 2003 bis 2016 haben sich insgesamt rund 84.300 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt.

Mit der Wahl des Datums des 9. November soll an die glücklichen und die tragischen Momente der deutschen Geschichte erinnert werden. Zum einen können mit der Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung Deutschlands gefeiert werden. Zum anderen ist der 9. November auf besondere Weise mit der Reichspogromnacht von 1938 verbunden. Die Erinnerung an den Holocaust und die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft bilden daher den Ausgangspunkt der Beschäftigung mit diesem vielfach besetzten Jahrestag.

Dieser Tag bietet sich für Landtagspräsident Hering daher besonders an, „über Herausforderungen für unsere gegenwärtige demokratische Gesellschaft zu diskutieren und sich entschieden gegen rechtsextreme und fremdenfeindliche Tendenzen zu wenden.“

Mit Verwunderung hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Vorwürfe der AfD gegen Schulen zur Kenntnis genommen, diese verletzten im Zusammenhang mit dem diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag das Neutralitätsgebot und verhielten sich undemokratisch. Seit 2003 findet der Schulbesuchstag als eine Veranstaltung des Landtages Rheinland-Pfalz statt und hat sich zu einer festen Größe im Terminkalender der Abgeordneten entwickelt. Auch von den Schulen erhält der Landtag immer wieder positive Rückmeldungen zum Wert dieser bundesweit in dieser Form einmaligen Veranstaltung. In diesem Jahr beteiligen sich 129 weiterführende Schulen aller Schularten daran.

„Der Landtag Rheinland-Pfalz führt den Schulbesuchstag als überparteiliche Informationsveranstaltung durch“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei trete der Landtag auch als Vermittler zwischen den Abgeordneten und den Schulen auf. In seinem Schreiben an die Schulen im Vorfeld des Schulbesuchstages weist der Landtag auf die formalen Rahmenbedingungen der Terminvereinbarung und die politische Ausgewogenheit hin. In der Vergangenheit habe sich diese Form bewährt und reibungslos funktioniert. Nach aktuellem Stand sind die 14 Landtagsabgeordneten der AfD in diesem Jahr landesweit an 31 Schulen zum Gespräch eingeladen.

„Bisher war es bekannte wie bewährte Praxis, dass die Landtagsverwaltung bei Schwierigkeiten in der Terminabstimmung als erster Ansprechpartner immer vermittelnd und koordinierend zur Stelle war“, betonte Hendrik Hering. Leider sei diesmal von der AfD ein anderer Weg in Form einer Pressemitteilung und einem Schreiben an das Bildungsministerium gewählt worden. Ungeachtet dessen werde die Landtagsverwaltung in Abstimmung mit dem Bildungsministerium unmittelbar mit all jenen Schulen Kontakt aufnehmen, bei denen es Schwierigkeiten gebe und vermitteln.

Pressemitteilung Landtag Rheinland-Pfalz