Koblenz. Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Koblenz gab es ein klares Votum gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten.
Diesem Votum wollen sich nach ersten Reaktionen auch die Befürworter der Ortsbeiräte anschließen. Somit fällt eine große, finanzielle Belastung, welche die Stadt in den nächsten Jahren mehrere Millionen Euro gekostet hätte, weg.
Das es überhaupt zu diesem Bürgerentscheid gekommen ist, verdanken die Koblenzer/innen der FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat. Der Fraktionschef der Liberalen, Torsten Schupp, stellte in seiner Haushaltsrede im Dezember 2016 für die FDP den Antrag, bei der Frage der flächendeckenden Einführung von Ortsbeiräten die Bürger zu befragen. Hätte es diesen Antrag, der letztlich auch vom Rat beschlossen wurde, nicht gegeben, würden die Koblenzer im Mai 2019 für alle Ortsbezirke entsprechende Beiräte und Ortsvorsteher wählen, denn dies hatte der Rat im November 2016 mit Stimmen der CDU, SPD und BIZ so beschlossen.
Dieser derzeit noch gültige Beschluss wird wohl in der nächsten Sitzung des Rates aufgehoben, da sich die Fürsprecher von Ortsbeiräten wohl dem Votum der Bürger/innen anschließen werden.
„Als FDP’ler bin ich natürlich sehr froh über das Ergebnis des Bürgerentscheids und auch etwas stolz, dass wir der Initiator hierfür waren“, so der Fraktionsvorsitzende Torsten Schupp. FDP Stadträtin Biggi Hoernchen ergänzt: „Die FDP hat schon immer viel Wert auf die Meinung der Bevölkerung gelegt. So war es auch die FDP gewesen, die seiner Zeit beim Thema Zentralplatz, den ersten Bürgerantrag der Geschichte unsere Stadt in den Stadtrat eingebracht hat.“
Pressemitteilung der
FDP-Stadtratsfraktion Koblenz