SPD Rhein-Lahn zufrieden mit den Koalitionsgesprächen in Berlin

Gutes Ergebnis herausgehandelt

Landesvorsitzender Schweitzer sieht gute Chancen für Aufstieg der Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal in den vordringlichen Bedarf

09.02.2018 - 16:33

Rhein-Lahn-Kreis. Die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal hat große Chancen, endlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) aufzusteigen. Der hiesige Landtagsabgeordnete und rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland sind mit dem Ergebnis aus den Koalitionsverhandlungen in Bezug auf die Alternativtrasse zufrieden. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer, der bei den Berliner Gesprächen für die SPD den Themenbereich Infrastruktur mitverhandelt hat, wandte sich unmittelbar nach Ende der Gespräche an die beiden SPD-Politiker aus dem Rhein-Lahn-Kreis und teilte ihnen das Ergebnis mit.

Im Text des Koalitionsvertrags heißt es: „Die prioritären Projekte des BVWP 2030 wollen wir auskömmlich finanzieren. Bis zum 3. Quartal 2018 werden wir die Schienenprojekte des potenziellen Bedarfs unter Berücksichtigung der Berechnungen des Verkehrsressorts bewerten. Im neuen Verkehrsinfrastrukturzustandsbericht werden wir transparent die prioritären Erhaltungsmaßnahmen nach Bundesländern aufführen.“ Alexander Schweitzer betont gegenüber Lewentz und Weiland: „Ich gehe nach den Gesprächen davon aus, dass damit die Alternativtrasse in den vordringlichen Bedarf aufsteigen wird und dann mit der Planung zum Bau der Trasse begonnen werden kann.“

„Dies ist ein gutes Signal für die Menschen im gesamten Mittelrheintal und die zahlreichen Bürgerinitiativen, die sich beispielsweise wie Willi Pusch mit der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn, seit Jahrzehnten für eine Ausweichstrecke und damit ein leiseres Mittelrheintal einsetzen“, befindet Roger Lewentz und lobt das Engagement von Schweitzer. Mike Weiland ergänzt: „Für die Zukunft des Mittelrheintals ist es das dringlichste Bedürfnis, dass es mit der Planung der Trasse endlich losgehen kann. Bis die Strecke einmal fertiggestellt werden kann, vergehen ohnehin noch zwei Jahrzehnte.“

Weiland hatte sich daher gerade vor dem Start der Koalitionsgespräche noch einmal mit einem Schreiben an die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewandt, um auch um ihre Unterstützung zum Wohle des Rheintals zu werben. Der Einsatz ist offenbar auf SPD-Seite auf fruchtbaren Boden gefallen. Nachdem jüngst noch eine weniger frequentierte Strecke in Sachsen gegenüber dem Rheintal den Vortritt erhalten hatte, was für große Enttäuschung im UNESCO-Welterbetal sorgte, kann man nun neue Hoffnung haben. „Die Kreis-SPD ist Alexander Schweitzer für diesen Erfolg sehr dankbar“, kommentiert Mike Weiland die Informationen aus Berlin. Dan gelte es nun anzuknüpfen, denn viel zu lange habe es in Zeiten von CSU-Infrastrukturminister Alexander Dobrindt Stillstand in der Sache gegeben – Stillstand, den das Mittelrheintal und die Menschen in der gesamten Region nicht verdient hätten, so Lewentz und Weiland abschließend.

Pressemitteilung des

SPD-Kreisverbands Rhein-Lahn

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