CDU - Gemeindeverband Vordereifel führte Klausurtagung durch

Haushaltsentwurf undWirtschaftsplan 2018 waren Thema

Vordereifel. Jährlich im November befasst sich die CDU Vordereifel mit dem von der Verbandsgemeindeverwaltung vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das kommende Jahr.

Hierzu lädt der Fraktionsvorsitzende Richard Heinz nicht nur die Fraktionsmitglieder der CDU ein, sondern auch die der CDU angehörenden Ortsbürgermeister und die Spitze des Gemeindeverbandsvorstandes, wobei er mitteilte, dass der Gemeindeverbandsvorsitzende Dr. Alex Saftig wegen anderer Termine leider nicht an der Tagung teilnehmen könne.

Den von der Verwaltung aufgestellten Haushaltsplanentwurf hat Bürgermeister Alfred Schomisch, gleichzeitig auch stellvertretender Vorsitzender der VG-CDU, vorgetragen. Eingangs betonte er, dass er das Angebot zur Erläuterung des Haushaltsentwurfes 2018 allen im Verbandsgemeinderat vertretenden Fraktionen unterbreitet habe.

Alfred Schomisch stellte an den Anfang seiner Ausführungen die grundsätzliche Feststellung: „Die Haushalts- und Finanzsituation von zahlreichen Gemeinden und Gemeindeverbänden in Rheinland-Pfalz ist nach wie vor sehr angespannt. Die Anspannung zeigt sich insbesondere an den Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung, die auf eine Vielzahl von unausgeglichenen ordentlichen Finanzhaushalten zurückzuführen ist. Hiervon sind die einzelnen Gebietskörperschaften, je nach eigener Steuerkraft, unterschiedlich betroffen.“ Vor diesem Hintergrund ist es erfreulich, „dass die Steuerkraft der Ortsgemeinden um rund 820.000 Euro angestiegen ist, was ausschließlich auf Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zurückzuführen ist,“ so Schomisch.

Fraktionsvorsitzender Richard Heinz merkte hierzu ein, dass "die Entwicklung aber zeigt, dass die Steuerkraft im Landesdurchschnitt erheblich stärker gestiegen ist als in den Ortsgemeinden unserer Verbandsgemeinde.“

Im Folgenden ging Alfred Schomisch dann auf die wichtigsten Eckpunkte des Planentwurfes ein, „die von der CDU Fraktion im Verbandsgemeinderat mitgetragen werden“, so Richard Heinz.

Für die Modernisierung und energetische Sanierung des Verwaltungsgebäudes sind insgesamt 830.000 Euro eingeplant; wobei hierfür mit einer Zuwendung von knapp 300.000 Euro gerechnet wird.

Für die CDU hat die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehren einen herausgehobenen Stellenwert, und das nicht nur für die Sicherheit der Bevölkerung, sondern auch für die Vielfalt des dörflichen Lebens. Daher unterstützt die CDU-Fraktion ausdrücklich die veranschlagten Ausgaben von über 400.000 Euro unter anderem für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Weiler, Hausten und Anschau, sowie für Sanierungsmaßnahmen an Gerätehäusern, Ausbau Digitalfunk.

In den letzten Jahren hat der Schutz gegen Hochwasserereignisse immer mehr an Bedeutung gewonnen. Für Alfred Schomisch steht fest „dass die Schutzmaßnahmen auch in den kommenden Jahren weitergeführt werden müssen und somit auch im Haushaltsentwurf 2018 Maßnahmen aufgeführt sind.“

Beispielhaft nannte er Maßnahmen im Rahmen der Aktion Blau mit einer Kostenförderung von 90 Prozent für Maßnahmen in Reudelsterz und Ettringen sowie die in Kooperation mit den benachbarten Kommunen geplanten Hochwasserschutzkonzepte Nette/Nitz und Trillbach. Ebenso ist der Gewässerentwicklungsplan für den Achter Bach eingestellt.

Im touristischen Bereich wird die Aktion Traumpfädchen weitergeführt, nachdem im September die Traumpfädchen der ersten Phase eröffnet werden konnten. Eine 2. Phase soll im Spätsommer folgen. Die Kooperation „Elzerland - Traumorte rund um Burg Eltz und Maria Laach“ erstellt derzeit ihren Internetauftritt.

Angesprochen hat Schomisch auch die Breitbandversorgung in den einzelnen Gemeinden. Er stellte dabei fest „dass zu einer zufriedenstellenden Versorgung noch einige Anstrengungen notwendig sein werden, wenn auch in Ditscheid und Hirten 100 Mbit/s zur Verfügung stehen. In den meisten Orten stehen 50 Mbit/s und teilweise auch mehr zur Verfügung. In Bermel, Anschau Virneburg, Freilingen und Siebenbach ist allerdings die Versorgungsleistung mehr als mangelhaft.“

Richard Heinz stellte nach der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes und des Wirtschaftsplanes 2018 durch Alfred Schomisch den Plan mit der Feststellung zur Diskussion „dass die Verbandsgemeindeumlage mit 29,3 Prozent stabil bleibt und auch keine Gebühren- und Abgabenerhöhungen für das kommende Jahr vorgesehen sind und dass keine Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aufgenommen werden müssen.“

Es schloss sich eine zielführende Diskussion mit Fragen zu den verschiedensten in der Planvorstellung angesprochenen Maßnahmen, die von stv. Gemeindeverbandsvorsitzenden Alfred Schomisch und Fraktionsvorsitzendem Richard Heinz vertiefend erläutert wurden.

Am frühen Nachmittag bedankte sich Richard Heinz bei den Teilnehmern für den guten Besuch und den harmonischen Verlauf der Tagung.

Pressemitteilung

CDU GV Vordereifel