Mayen. Die SPD Mayen lädt Mitglieder und interessierte Nichtmitglieder zur Diskussion über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ein. Im Rahmen eines Solidarischen Samstags am 24. Februar, 11 Uhr, im Bürgerbüro in der Neustraße, soll über die Inhalte gesprochen werden, über die die Sozialdemokraten im Rahmen eines Mitgliederentscheids abstimmen dürfen. In den nächsten Tagen erhalten alle Genossinnen und Genossen die Möglichkeit, ihr Votum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abzugeben, der die Zusammenarbeit von SPD und CDU in der künftigen Regierung regelt. Nur bei Zustimmung durch die Mitglieder der SPD wird die Bundespartei in die Regierung eintreten. „Ich finde es gut, dass wir als Sozialdemokraten zu dieser wichtigen Entscheidung unser Votum abgeben dürfen,“ wirbt der SPD-Geschäftsführer Oliver Schick für eine rege Beteiligung der SPDler. Jedes Mitglied könne an der Entscheidung mitwirken, ob die SPD in eine neue Große Koalition eintrete oder nicht. Die Alternative wären Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung mit der SPD in der Opposition.
Pressemitteilung
SPD Mayen