Erster Bürgerentscheid in Koblenz

Koblenzer wollen weder Ortsbeirat noch Ortsvorsteher

Koblenzer wollen weder
Ortsbeirat noch Ortsvorsteher

Beim ersten Bürgerentscheid wurde ein rechtsverbindliches Quorum nicht erreicht. Foto: Stadt Koblenz

19.03.2018 - 06:47

Koblenz. Am ersten Koblenzer Bürgerentscheid beteiligten sich am Sonntag nur 21 Prozent der Wahlberechtigten. Sie sollten für oder gegen Ortsbeiräte und Ortsvorsteher stimmen. Knapp 70 Prozent der Koblenzer waren dagegen, jedoch verfehlten sie ein rechtsverbindliches Quorum um 451 Stimmen. Jetzt muss der Stadtrat entscheiden, wird aber wohl, so vier Fraktionsvorsitzende am Wahlabend, den Bürgerwillen akzeptieren. HEP

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
19.03.2018 17:09 Uhr
juergen mueller

Im Gegensatz zu dem Willen/Wollen der Stadtpolitik hat eine Vernunftwahl in Form des Bürgerentscheides ergeben - KEINE weiteren OBR/OV.Das,Frau Schumann-Dreyer,ist NICHT so eben Demokratie,sondern Vernunft.Wäre sie auf Seiten der Politik vorhanden gewesen,dann hätte man sich Kosten von ca.200 000 Euro sparen können,Steuergeld,für das die Politik Verantwortung zeigen sollte.Entscheidend für diese Vernunft waren NICHT der Kostenfaktor,sondern in der Hauptsache fehlende Kompetenz,Entscheidungsbefugnis u.positive Wahrnehmbarkeit.Im Gegensatz zu Schumann-Dreyer bin ich der Meinung,dass es hier schon einen Gewinner gibt - und das ist gut so!Im übrigen hat die Wahlbeteiligung ebenso gezeigt,welcher Stellenwert einer fast ausschließlich politisch besetzten Institution wie dem OBR zugestanden wird - nämlich fast keinem.Dieser Entscheid sollte Ansporn für Ratsmitglieder sein,sich spürbar stärker örtlich (Ortsverein) für die Belange derjenigen einzusetzen,denen sie immer Bürgernähe vorgaukeln.



19.03.2018 08:46 Uhr
K. Schmidt, Koblenz

(LESERBRIEF, Fortsetzung)
Oder wählen wir in 2019 bei der Kommunalwahl dann wieder Ortsvertretungen, die
1. die Mehrheit gar nicht will und
2. praktisch gar keine Bedeutung haben.
Warum sollte ich als Wähler die dann wählen, warum sollte ich mir überlegen, in so einem Gremium Mitglied zu sein?
Wenn manche Ortsteile einen Vorsteher und Beirat haben, und andere nicht, muss man die Eingemeindungen vor 40 Jahren irgendwann auch mal beiseite schieben und sich fragen, ob es überhaupt noch irgendwas gibt, was diese Ungleichbehandlung der Ortsteile von Koblenz rechtfertigt.
Mir fällt da nichts ein.

Und Koblenz wird nicht die einzige Kommune in Rheinland-Pfalz sein, in der es solche sinnbefreiten Möchtegernpolitikkonstrukte gibt.



19.03.2018 08:41 Uhr
K. Schmidt, Koblenz

(LESERBRIEF) Interessant wird, wie das Ergebnis jetzt von Medien und Politik interpretiert wird. Sowohl im Bezug auf die bescheidene Wahl"beteiligung", besonders aber auch, da es ja doch schon bzw. noch eine größere Anzahl an Ortsbeiräten und Ortsvorstehern in Koblenz gibt. Ist das aktuelle Ergebnis dieses Bürgerentscheids auch ein Votum in Richtung der bestehenden Ortsvertretungen, eine Bewertung von deren Arbeit? Und wie geht die Politik damit um. Ist die Einrichtung der Ortsvertretungen in den früher mal eingemeindeten Ortsteilen, damit denen der Verlust der Eigenständigkeit nicht ganz so weh tut, 40 Jahre später eine rein rechtshistorische Begebenheit, ohne kommunalpolitische Relevanz? Dann muss man, wegen der Kosten aber auch allein wegen der Sinnhaftigkeit, langsam auch mal seitens des Gesetzgebers (der die Einrichtung damals festgelegt hatte) überlegen, wie lange man das noch aufrechterhalten will.



Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Stellenmarkt
Weitere Berichte

Fassungslosigkeit und Entsetzen bei Angehörigen und Beobachtern

Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Einstellung des Verfahrens schlägt hohe Wellen

Kreis Ahrweiler. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat am 17. April 2024 das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler und den Leiter der Technischen Einsatzleitung (TEL) während der Flutkatastrophe an der Ahr 2021 eingestellt. Die umfangreichen Ermittlungen ergaben keinen ausreichenden Tatverdacht, der eine strafrechtliche Verurteilung ermöglichen würde. Dem Leitenden... mehr...

Polizei bittet Verkehrsteilnehmer keine Anhalter mitzunehmen

Andernach: Fahndung nach flüchtigen Personen und dunklem BMW

Andernach. Seit Mittwochabend, 17. April, gegen 22.37 Uhr finden im Bereich Andernach umfangreiche polizeiliche Fahndungsmaßnahmen nach flüchtigen Personen statt. Gefahndet wird nach einem dunklen 5er BMW mit Mönchengladbacher Kennzeichen (MG). Bei Hinweisen auf das Fahrzeug wird gebeten, sich umgehend mit der Polizei Koblenz unter 0261/92156-0 in Verbindung zu setzen. Nach derzeitiger Einschätzung besteht keine Gefahr für die Bevölkerung. mehr...

Regional+
 

Unfallfahrer konnte sich nicht an Unfall erinnern

Neuwied: Sekundenschlaf führt zu 20.000 Euro-Schaden

Neuwied. Am Montag, 15. April ereignete sich gegen 16.35 Uhr ein Verkehrsunfall auf der Alteck. Ein PKW wurde im Seitengraben vorgefunden, während ein weiteres Fahrzeug auf der falschen Fahrbahnseite zum Stehen kam. mehr...

Die Veranstalter rechnen voraussichtlich mit 500 Teilnehmern

Demo in Ahrweiler: Wilhelmstraße wird gesperrt

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Am Sonntag, den 21. April 2024, findet in Bad Neuenahr-Ahrweiler eine Versammlung unter dem Titel „Sei ein Mensch. Demokratie. Wählen“ statt. Die Veranstalter erwarten etwa 500 Teilnehmer. Aufgrund des geplanten Demonstrationszuges wird die Wilhelmstraße zeitweise gesperrt sein. mehr...

Anzeige
 
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
LESETIPPS
GelesenNeueste
Kommentare

„Von der Wiege bis zur Bahre“

S. Bull:
Die Nordart ist eine absolut empfehlenswerte und grandiose internationale Ausstellung von hohem Niveau! Wer in der Region Urlaub macht oder aus sonstigen Gründen in den Norden reist, sollte sich für einen Besuch der Nordart unbedingt Zeit nehmen! Oder auch nur deswegen dorthin fahren - es lohnt sic...

Er träumte von einer Künstlerkolonie in Mendig

ämge:
Peter Mittler war ein großer Träumer mit großen Träumen. Er war ein Getriebener, ein Schaffer ein Erschaffer. Ich sehe ihn immer noch vor mir, in seiner Werkstatt, egal ob an heißen Sommertagen oder im tiefsten Winter bei minus Graden, fortwährend an irgendwelchen Objekten modelierend oder mit dem Schweißgerät...
Jürgen Schwarzmann :
Für alle Betroffenen im Ahrtal ist die Entscheidung der Staatsanwaltschaft schwer nachzuvollziehen. Ich hätte mir schon gewünscht, dass das Verfahren eröffnet worden wäre um so in einem rechtsstaatlichen Verfahren und einer ausführlichen Beweisaufnahme die Schuld bzw. Unschuld festzustellen. Die Entscheidung...
K. Schmidt:
Wenn ich das richtig sehe, gab es, bevor der Landkreis/Landrat die Einsatzleitung übernahm bzw. übernehmen musste, doch auch in den einzelnen Kommunen schon Leiter. Die staatsanwaltschaftlichen Arbeiten beziehen sich wohl nur auf Landrat bzw. dessen Kreisfeuerwehrleiter. Heißt das, darunter haben Herr...
Haftnotiz+
aktuelle Beilagen
Inhalt kann nicht geladen werden

 

Firma eintragen und Reichweite erhöhen!
Service