Erster Bürgerentscheid in Koblenz
Koblenzer wollen weder Ortsbeirat noch Ortsvorsteher
19.03.2018 - 06:47
Koblenz. Am ersten Koblenzer Bürgerentscheid beteiligten sich am Sonntag nur 21 Prozent der Wahlberechtigten. Sie sollten für oder gegen Ortsbeiräte und Ortsvorsteher stimmen. Knapp 70 Prozent der Koblenzer waren dagegen, jedoch verfehlten sie ein rechtsverbindliches Quorum um 451 Stimmen. Jetzt muss der Stadtrat entscheiden, wird aber wohl, so vier Fraktionsvorsitzende am Wahlabend, den Bürgerwillen akzeptieren. HEP
Im Gegensatz zu dem Willen/Wollen der Stadtpolitik hat eine Vernunftwahl in Form des Bürgerentscheides ergeben - KEINE weiteren OBR/OV.Das,Frau Schumann-Dreyer,ist NICHT so eben Demokratie,sondern Vernunft.Wäre sie auf Seiten der Politik vorhanden gewesen,dann hätte man sich Kosten von ca.200 000 Euro sparen können,Steuergeld,für das die Politik Verantwortung zeigen sollte.Entscheidend für diese Vernunft waren NICHT der Kostenfaktor,sondern in der Hauptsache fehlende Kompetenz,Entscheidungsbefugnis u.positive Wahrnehmbarkeit.Im Gegensatz zu Schumann-Dreyer bin ich der Meinung,dass es hier schon einen Gewinner gibt - und das ist gut so!Im übrigen hat die Wahlbeteiligung ebenso gezeigt,welcher Stellenwert einer fast ausschließlich politisch besetzten Institution wie dem OBR zugestanden wird - nämlich fast keinem.Dieser Entscheid sollte Ansporn für Ratsmitglieder sein,sich spürbar stärker örtlich (Ortsverein) für die Belange derjenigen einzusetzen,denen sie immer Bürgernähe vorgaukeln.
(LESERBRIEF, Fortsetzung)
Oder wählen wir in 2019 bei der Kommunalwahl dann wieder Ortsvertretungen, die
1. die Mehrheit gar nicht will und
2. praktisch gar keine Bedeutung haben.
Warum sollte ich als Wähler die dann wählen, warum sollte ich mir überlegen, in so einem Gremium Mitglied zu sein?
Wenn manche Ortsteile einen Vorsteher und Beirat haben, und andere nicht, muss man die Eingemeindungen vor 40 Jahren irgendwann auch mal beiseite schieben und sich fragen, ob es überhaupt noch irgendwas gibt, was diese Ungleichbehandlung der Ortsteile von Koblenz rechtfertigt.
Mir fällt da nichts ein.
Und Koblenz wird nicht die einzige Kommune in Rheinland-Pfalz sein, in der es solche sinnbefreiten Möchtegernpolitikkonstrukte gibt.
(LESERBRIEF) Interessant wird, wie das Ergebnis jetzt von Medien und Politik interpretiert wird. Sowohl im Bezug auf die bescheidene Wahl"beteiligung", besonders aber auch, da es ja doch schon bzw. noch eine größere Anzahl an Ortsbeiräten und Ortsvorstehern in Koblenz gibt. Ist das aktuelle Ergebnis dieses Bürgerentscheids auch ein Votum in Richtung der bestehenden Ortsvertretungen, eine Bewertung von deren Arbeit? Und wie geht die Politik damit um. Ist die Einrichtung der Ortsvertretungen in den früher mal eingemeindeten Ortsteilen, damit denen der Verlust der Eigenständigkeit nicht ganz so weh tut, 40 Jahre später eine rein rechtshistorische Begebenheit, ohne kommunalpolitische Relevanz? Dann muss man, wegen der Kosten aber auch allein wegen der Sinnhaftigkeit, langsam auch mal seitens des Gesetzgebers (der die Einrichtung damals festgelegt hatte) überlegen, wie lange man das noch aufrechterhalten will.