Koblenz/Region. Josef Oster, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Koblenz, bleibt dabei: Auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das den Weg zu Fahrverboten für ältere Diesel nicht ausschließt, hält er Fahrverbote für nicht zielführend. „Mit dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ haben Bund, Länder und Kommunen ein Maßnahmenbündel geschnürt, um in Städten und Ballungsräumen ohne Fahrverbote für Dieselfahrzeuge die europäischen Grenzwerte einhalten zu können“, so Josef Oster. Oster, der in Berlin in der AG Kommunales mitarbeitet, weiter: „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird betroffenen Kommunen wie beispielsweise auch Koblenz nicht helfen, die Luftqualität entscheidend zu verbessern. Außerdem würden Fahrverbote in unserer Region Einzelhändler, Gewerbe und Industrie und natürlich alle Pendler unverhältnismäßig hart treffen.“
Wichtig sei es jetzt, dass alles unternommen würde, um innerstädtische Fahrzeugflotten auf emissionsarme Antriebe und Kraftstoffe umzustellen und dass der öffentliche Nahverkehr sowie Radwegenetze intelligent ausgebaut würden, so Oster. Oster sieht aber auch die Hersteller von Dieselfahrzeugen in der Verantwortung. „Ich befürworte technische Nachrüstungen, wenn sie verhältnismäßig und wirksam sind. Die Dieselfahrer alleine dürfen nicht die Leidtragenden sein“, sagt der Koblenzer CDU-Abgeordnete.
Pressemitteilung des Büros des MdB Josef Oster (CDU)