Vorstandssitzung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell

Nachlese Bundesparteitag und Landtagswahlen

24.05.2017 - 11:10

Ulmen. Der Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell hat auf einer Sitzung in Ulmen den Ausgang der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ausführlich analysiert. Die Vorstandsmitglieder und die FDP-Bundestagsdirektkandidatin im Wahlkreis 200 Mosel/Rhein-Hunsrück, Carina Konrad (Bickenbach), freuen sich über die außerordentlich guten zweistelligen Wahlergebnisse der FDP mit 11,5 Prozent in Schleswig-Holstein und 12,6 Prozent in Nordrhein-Westfalen und blicken optimistisch auf die anstehende Bundestagswahl.

Beide Landtagswahlen galten im Bundestagswahljahr als Gradmesser für die gesamte Partei. Zwar handelte es sich angesichts der deutschlandweit bekannten FDP-Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki und Christian Lindner zweifellos auch um Personenwahlen, dennoch sind diese Landtagswahlen aus Sicht des Kreisvorstandes viel besser als erwartet verlaufen, denn die jeweiligen vorherigen Ergebnisse konnten deutlich übertroffen und in NRW sogar das historisch beste FDP-Resultat erzielt werden. Dies zeige aus Sicht des Kreisvorstands, dass die strategische Neuaufstellung der gesamten Partei und ein Kurs der Eigenständigkeit unabhängig von allen politischen Wettbewerbern richtig gewesen seien.

„Die Bürger haben eine kritische liberale Stimme der Vernunft in den Parlamenten vermisst“ so der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann (Sosberg). Allerdings müsse das große Vertrauen der Wähler von den neuen FDP-Landtagsmitgliedern geachtet werden. Im Hinblick auf eventuelle Koalitionsverhandlungen sei es daher unbedingt erforderlich, einen klaren Politikwechsel basierend auf den Herzensthemen der Freien Demokraten - Infrastrukturausbau, Haushaltskonsolidierung, Digitalisierung und Verbesserung der Bildung - durchzusetzen. Andernfalls sei konstruktive Oppositionsarbeit die bessere Alternative. Hoffmann betonte, dass es sehr richtig und wichtig sei, nach den Wahlen ruhig und besonnen zu bleiben: „Auf dem Weg in den Bundestag nach Berlin liegt bis September noch viel Überzeugungsarbeit vor uns!“ Carina Konrad ergänzte und motivierte die Mitglieder: „Den gewonnenen Schwung gilt es nun in den anstehenden Bundestagswahlkampf mitzunehmen.“

Außerdem diskutierten die Vorstandsmitglieder die Ergebnisse des FDP-Bundesparteitags in Berlin und begrüßten die Wiederwahl von Christian Lindner zum FDP-Bundesvorsitzenden.

Darüber hinaus freute die Kreisliberalen, dass mit Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt und Bundestagsspitzenkandidat Manuel Höferlin nun drei Rheinland-Pfälzer in den FDP-Führungsgremien vertreten sind. Im Anschluss erläuterte die auf Listenplatz vier der rheinland-pfälzischen FDP positionierte Wahlkreiskandidatin Carina Konrad ausführlich das beschlossene FDP-Bundestagswahlprogramm.

In den weiteren Beratungen befasste sich der Kreisvorstand eingehend mit den teils existenzbedrohenden jüngsten Frostschäden in Landwirtschaft und Weinbau. Die Kreisliberalen erwarten eine schnelle und unbürokratische Unterstützung der betroffenen Betriebe und begrüßten daher einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus forderte Carina Konrad intelligente Versicherungslösungen und eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für land- und forstwirtschaftliche Betriebe. „Wir brauchen endlich mehr Hilfe zur Selbsthilfe, damit nicht jedes Jahr Notgroschen bewilligt werden müssen“, so die FDP-Bundestagskandidatin. Pressemitteilung des FDP-

Kreisverbands Cochem-Zell

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