Radentscheid Koblenz in Vorbereitung

Erstes Fahrrad-Bürgerbegehren inRheinland-Pfalz soll im September starten

Koblenz. Nicht erst die Coronakrise macht es in Koblenz überall sichtbar: Immer mehr Menschen steigen aufs Rad - und verzweifeln schier über die schlechte Radinfrastruktur in der autodominierten Stadt. Auch beim Fahrradklimatest des ADFC bildet Koblenz regelmäßig das Schlusslicht unter den Großstädten im Land. Jahrelange Bemühungen, seien es Eingaben, offene Briefe, Gespräche und Straßenproteste vieler Umweltverbände, Radinitiativen und Einzelpersonen, bringen bislang keine spürbare Besserung. Sie verschwinden im „Nirwana“ einer bewegungsunfähigen Stadtverwaltung und fristen eine kümmerliche Bedeutung in den Haushaltsbeschlüssen des Stadtrates. Die Folgen tragen die schwächsten Verkehrsteilnehmer, ob jung oder alt, zu Fuß oder per Rad, mit ihrer Gesundheitsgefährdung und die gebeutelte Umwelt und das Klima durch weiterhin steigende Emissionen. Der städtische Lebensraum wird von zu schnell fahrenden und auch stehenden Autos erdrückt.

Damit könnte bald Schluss sein: Unter aktiver Mithilfe der BUND-Kreisgruppe und des ADFC-Landesverbandes sowie mehrerer örtlicher Gruppen, z.B. Bewegtes Koblenz, haben sich nun im Gartengelände Moselweiß zahlreiche Radaktive zu einer unabhängigen Verkehrswende-Initiative zusammengetan. Unter dem Titel „Radentscheid Koblenz“ soll bis Anfang September ein umfangreiches Bürgerbegehren erarbeitet und in die Wege geleitet werden, das dann nach Erreichen der gesetzlich notwendigen Unterschriftenzahl von knapp 4400 Wahlberechtigten dem Koblenzer Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Bei etwaiger Ablehnung durch den Rat bleibt dann auch noch die Möglichkeit eines anschließenden formalen Bürgerentscheids, bei dem die Teilnahme von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich ist.

Die Initiatoren sind optimistisch, dass sie die Unterschriften im Herbst zusammenbekommen. Schließlich gibt es deutschlandweit bereits rd. 35 Radentscheide mit ähnlichen Zielen, zum Beispiel in Berlin, Aachen oder Bonn, die meisten davon waren erfolgreich. „Für Rheinland-Pfalz ist der Koblenzer Radentscheid der erste, aber auch der nötigste“, so Mitinitiator Egbert Bialk vom BUND. „Die Proteste der Koblenzer Bevölkerung, die endlich wirksame Maßnahmen für eine menschen- und umweltfreundliche Verkehrspolitik sehen will, sind seit Langem unüberhörbar. Wir werden diese Forderungen auch in den anstehenden Wahlkampf hineintragen und die Politik in Bewegung versetzen.“

Die Landesgeschäftsführerin des Fahrradclubs ADFC Sara Tsudome, die eigens aus Mainz nach Moselweiß angereist war, zeigte sich erfreut über den Bürgerentscheid und wird diesen mit Fachinformationen und Materialien unterstützen. Auch bei den anstehenden Straßenaktionen, dem monatlichen „Critical mass“, dem Stadtradeln und dem Fahrradtag wird der Radentscheid Koblenz aktiv auftreten, um so weitere Bürger*innen zum Mitmachen zu gewinnen.

Der nächste Termin steht schon fest: Aktiventreffen ist am Donnerstag, 6. August 2020, um 18.30 Uhr (dann nach dem Critical mass). Sie finden coronabedingt im Freien und unter strikter Beachtung der Hygieneregeln auf dem Gartengelände der Hobbygärtner Moselweiß am Unterbreitweg statt. Themen werden u.a. die Öffentlichkeitsarbeit, die Gewinnung von Sponsoren, das Stadtradeln und die Diskussion des zu erarbeitenden verkehrspolitischen Forderungskataloges des Bürgerbegehrens sein. Interessenten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen, der Weg ist vom Bahnhof Moselweiß gut ausgeschildert. Für den 3. September ist eine große Auftaktveranstaltung in der Innenstadt ins Auge gefasst. Weitere Infos vorläufig bei: Egbert Bialk, Tel. 02 61-94 24 96 38, Mail: e.bialk@t-online.de. Pressemitteilung

Radentscheid Koblenz