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- Anzeige -Die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse gibt Tipps

27.06.2019 - 12:07h

Was man bei Hitze unbedingt beachten sollte

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Multiple-Sklerose Selbsthilfegruppe Cochem-Zell

27.06.2019 - 10:50h

Weinbergsbild

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Aktionstag „Kollege Hund“ 2019

27.06.2019 - 08:25h

Vierbeiner erobern Büros

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Austrian Junior Open 2019

26.06.2019 - 15:16h

Silber für Jayla Lueg in Österreich

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Dorfakademie Hambuch e. V.

26.06.2019 - 12:55h

Besichtigung eines Klärwerkes

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Eifelverein Kaisersesch

26.06.2019 - 12:43h

Wandertag in Masburg

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Ortsgemeinderat Kalenborn

26.06.2019 - 12:32h

Gremium tagt

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Freiwillige Feuerwehr Brohl erhält Reifenspende

26.06.2019 - 12:31h

Vier Reifen für das Einsatzfahrzeug

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Ortsgemeinderat Laubach

26.06.2019 - 12:29h

Öffentliche Sitzung

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Sommerfest des KV Escher Wend

26.06.2019 - 12:26h

Spendenscheck für den DRK-Ortsverein

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Kaifenheimer Möhnen auf jährlicher Wanderung

26.06.2019 - 12:23h

Zu Gast an der Ölmühle

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Burkhard Klinkner erneut zumOrtsbürgermeisterder Ortsgemeinde Leienkaul ernannt

26.06.2019 - 12:23h

Konstituierende Sitzung in Leienkaul

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Ortsgemeinde Hauroth

26.06.2019 - 12:19h

Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates

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Festumzug und spannende Wettkämpfe zum 125-jährigen Vereinsjubiläum

26.06.2019 - 12:19h

Anna-Maria Michels zur neuen Schützenkönigin gekrönt

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St. Hubertus Schützenbruderschaft Urmersbach 1928 e.V.

26.06.2019 - 12:17h

Traditionelle Frohenleichnams- prozession und Königsschießen

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Konstituierende Sitzung in Kalenborn

26.06.2019 - 12:11h

Ortsgemeinderat hat einen neuen Ortsbürgermeister gewählt

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Schützenverein Dünfus lebt Tradition

26.06.2019 - 12:08h

Alljährliches Königsschießen ergibt neue Majestäten

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Realschule plus und FOS Kaisersesch

26.06.2019 - 12:06h

Schüler/Innen bei Berufsreife und Mittlerer Reife erfolgreich

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Eifelverein Kaisersesch wanderte im Pommerbachtal

26.06.2019 - 12:03h

„Von der Quelle bis zur Mündung“

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Konstituierende Sitzung in Marburg

26.06.2019 - 12:02h

Patrick Schopp wurde zum neuen Ortsbürgermeister ernannt

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Ortsgemeinde Müllenbach

26.06.2019 - 11:57h

Günter Urwer erneut zum Ortsbürgermeister ernannt

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Marcus Cortnum erneut zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Dünfus ernannt

26.06.2019 - 11:47h

Erfolgreiche konstituierende Sitzung

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Ortsgemeinde Müllenbach

26.06.2019 - 11:47h

Andreas Klotz erneut zum Ortsbürgermeister ernannt

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Prof. Dr. Dr. Holger Zaborowksi sprach zum Thema „Arbeit ist das halbe Leben?!“

26.06.2019 - 11:42h

„Die Menschlichkeit der Muße“

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Verbandsgemeinde Kaisersesch

26.06.2019 - 11:39h

Modern und leistungsfähig: Kläranlage in Wirfus erneuert

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Spende der Sparkasse für neue Kindersachbücher

26.06.2019 - 11:33h

Aktuelles Angebot an neuen Medien und Büchern

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49. Internationalen Jugendwettbewerb

26.06.2019 - 11:26h

Emily Enes erreichte den vierten Platz

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Rotary Club zieht Bilanz nach Abschluss der Aktion

26.06.2019 - 11:26h

500 Deckel für ein Leben ohne Kinderlähmung

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Seniorenunion CDU Cochem-Zell

26.06.2019 - 11:19h

Wunderschöne Tage in Südtirol

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Rheinischen Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz

26.06.2019 - 11:12h

„Sommernachts-Raum“

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Benefiz-Reisen mit Reiner Meutsch vom röhrig-forum

26.06.2019 - 11:09h

Im Jubiläumsjahr Stiftung FLY & HELP unterstützen

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Gewinner von „25 Jahre röhrig-Moselweinfest in Thüringen“ kommen an die Mosel

26.06.2019 - 11:04h

Gäste aus Thüringen beim Moselkerner Weinfest

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Energietipp der Verbraucherzentrale RLP

26.06.2019 - 11:01h

Energieausweise verlieren nach 10 Jahren Gültigkeit

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Marco Weber (FDP) imformiert über aktuellen Stand

26.06.2019 - 10:55h

Umfangreiche Maßnahmen an der B421

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LG HSC Gamlen - RSC Untermosel

26.06.2019 - 09:45h

Penner siegte in Lahnstein und Sohren

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RSC Untermosel beim Triathlon in Baumholder

25.06.2019 - 16:11h

Siebten Platz erlaufen

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Polizei informiert zu Gefahren beim Schwimmen in Flüssen

24.06.2019 - 16:01h

Alles für die Abkühlung im Wasser ohne Gefahren

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Über 150 Chöre präsentieren sich - – bunt, vielfältig, modern und zeitgemäß

25.06.2019 - 15:44h

„Rheinland-Pfalz singt“

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Umfrage

Europäischer Gerichtshof erklärt Pkw-Maut in Deutschland für nicht rechtens: Was sagen Sie?

Das war absehbar.
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Eine Pkw-Maut, die mit dem EU-Recht vereinbar ist, sollte es geben.
Braucht niemand.
 
Kommentare
René Bringezu:
Herr Kowallek, Die Hauptsatzung soll wie folgt geändert werden: § 1 Oberbürgermeister, Beigeordnete (1) Die Stadt Neuwied hat neben den hauptamtlichen Oberbürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete. (2) Der erste hauptamtliche Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" Vorher waren es "nur" der Bürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigordneten. Bitte informieren Sie sich bevor Sie ihre "Meinung" streuen.
Siegfried Kowallek:
Die Neuwieder sprachen sich beim Bürgerentscheid nicht gegen einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus, sondern gegen einen zweiten. Somit kandidierte dann ein SPD-Mann, Michael Mang, erfolgreich gegen den Vorschlag der CDU für den demzufolge einen (in Wirklichkeit immer noch!) unstrittigen hauptamtlichen Beigeordnetenposten. Als Mang nach Jan Einigs Wahl zum Oberbürgermeister absprachegemäß Bürgermeister wurde, kam es zur Verlegenheitslösung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten bis zur Kommunalwahl, was mit einer Wirkung des Bürgerentscheids überhaupt nichts zu tun hatte, sondern mit dem schwierigen GroKo-Binnenverhältnis und vielleicht auch mit der strategisch-taktischen Inkompetenz der Neuwieder SPD; denn hätte man nach Einigs Wahl zum OB einen anderen sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten durchgebracht, wäre Mang hauptamtlicher Beigeordneter geblieben und die SPD hätte im Stadtvorstand eine Mehrheit. Da ein Oberbürgermeister und ein Bürgermeister nicht gleichzeitig Beigeordnete sind, können die drei Fraktionsvertreter Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) somit in ihrem Papaya-Koalitionsvertrag überhaupt keinen „weiteren“ hauptamtlichen Beigeordneten für die Stadt ausgehandelt haben. 0 + 0 + 1 ist immer noch 1 (ein Beigeordneter) und nicht 3, es sei denn, die Alternative für Deutschland mutiert jetzt zur Alternative für neue Rechenkünste. Siegfried Kowallek, Neuwied
Uwe Klasen:
Wer, wie ATTAC, sich als Nebenregierung aufführt, ohne eine demokratische Legitimation zu besitzen, dem wurde zu Recht die Gemeinnützigkeit aberkannt!
Uwe Klasen:
Besonders Perfide und Unsozial ist doch, dass von den Bruttoerhöhungen bei vielen Rentnern nicht viel ankommt, denn mit jeder Rentenerhöhung nimmt der Staat mehr Steuern ein und noch mehr Rentner werden in den kommenden Jahren durch Rentenerhöhungen in die Steuerpflicht hineinrutschen!
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