SPD im Stadtrat Neuwied

Fraktion ist verwundert über CDU-Antrag

15.12.2018 - 09:12

Neuwied. Die Sozialdemokraten wundern sich über einen Antrag, den die CDU in die nächste Ratssitzung im Dezember einbringen möchte. In diesem soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, mit dem Rheinsteig-Büro und den Betreibern der Wegstrecke eine passende Anschlussstelle beziehungsweise einen Zuweg zum Wanderweg Rheinsteig vom Anschlusspunkt Neuwied-Feldkirchen zum Anschlusspunkt Bendorf zu prüfen und zu realisieren. Mögliche finanzielle Aufwendungen sollen gegebenenfalls im Haushaltsplan 2020 zur Verfügung gestellt werden. SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz verweist auf die Diskussionen im letzten Stadtrat.

Der Rat war sich bei der Beschlussfassung am 15. November 2018 einig, als es um die Projekte des Bürgerbeteiligungsprozesses „Netzwerk Innenstadt“ ging, dass die Themenbereiche „Tourismus“ und „Bildung“ ergänzend zu den bereits etablierten Inhalten aufgegriffen werden.

Der räumliche Bezug kann sich hierbei jeweils nicht nur auf die Neuwieder Innenstadt beschränken, sondern vielmehr sind die beiden Themenfelder gesamtstädtisch beziehungsweise im Kontext mit den Gegebenheiten in der Region zu betrachten, so heißt es weiter im Beschluss. Sven Lefkowitz dazu wörtlich: „Ich hatte bereits für die SPD-Fraktion dazu in meiner Rede die Verwaltung aufgefordert und zu Protokoll gegeben, dass die Anbindung unseres Deichstadtwanderweges als Zuweg an den Rheinsteig angestrebt werden soll. Dazu muss die Verwaltung lediglich an das Rheinsteigbüro herantreten und den entsprechenden Antrag stellen. Nun liegt hier ein Antrag der CDU vor, der genau das noch einmal fordert. Da stellt sich doch die Frage: Ist die Verwaltung hier noch nicht tätig geworden? Oder braucht sie dazu zwingend den vorliegenden Antrag? Es wäre doch mehr als schade, wenn dem so wäre! Der Antrag entspricht exakt unserer Intention und wir bitten nun die Verwaltung, rasch tätig zu werden“, fordert die SPD die Verantwortlichen im Rathaus auf.

Pressemitteilung der

SPD-Fraktion im

Stadtrat Neuwied

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