Koblenz. Aus der Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung (Drucksache 17/6738) auf eine Kleine Anfrage von Joachim Paul (AfD) geht hervor, dass sich unter den 14 Beschuldigten hinsichtlich des Überfalls auf die Shisha-Bar „Zweite Heimat“ am Florinsmarkt in Koblenz am 3. Januar zehn Asylbewerber aus Afghanistan beziehungsweise Syrien befinden. Außerdem werden ein türkischer Staatsangehöriger und eine aus dem Irak stammende Person mit deutscher Staatsangehörigkeit beschuldigt. Im Januar hatte die Landesregierung auf eine erste Anfrage von Joachim Paul noch geantwortet (Drucksache 17/5244), dass es sich bei den bisher ermittelten Beschuldigten „zum überwiegenden Teil um deutsche Staatsangehörige und zu einem geringen Teil um türkische Staatsangehörige“ handelt.
Bei dem Überfall wurden mehrere Menschen verletzt, Zeugenaussagen zu Folge hatten die Täter laut Medienberichten Schusswaffen mit sich geführt. Wie berichtet wurde, handelte es sich bei dem Überfall um einen „Ausfluss von Revierstreitigkeiten“ zweier Rockervereinigungen. Nun teilte die Landesregierung mit, dass zwei der 14 Tatverdächtigen sogenannte „Anwärter“ der rockerähnlichen Gruppierung „Guerilla Nation Neuwied“ sind.
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Stadtrat in Koblenz: „Dass Asylbewerber sich einer Neuwieder Bande anschließen und daraufhin einen äußerst brutalen Überfall in Koblenz durchführen, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Gefahren, die unserer Gesellschaft durch Massenzuwanderung vorwiegend junger und perspektivloser Männer aus muslimischen Ländern mit Clanstrukturen und einem anderen Staatsverständnis drohen. Man stellt sich die Frage, was die bislang geleistete und teure Integrationsarbeit wirklich gebracht hat oder ob nicht ein nachhaltiger Abschied von lieb gewonnenen Vorstellungen der Willkommenskultur - auch bei der Betreuung in Koblenz - dringend geboten ist.“
Joachim Paul weiter: „Es ist an der Zeit, diese Bandenstrukturen und -aktivitäten in Koblenz und Neuwied rückhaltlos aufzuklären und sofort aufenthaltsbeendende Maßnahmen zu prüfen. Die Asylbewerber müssen nach ihrer Verurteilung abgeschoben werden! Gleichzeitig müssen diese Entwicklungen in den Sicherheitsgesprächen zwischen Stadt und Landespolizei thematisiert werden. Koblenz beziehungsweise die Altstadt dürfen sich nicht zum Brennpunkt dieser Konflikte entwickeln. Die offenkundig beschwichtigende und politisch motivierte Einschätzung als ‚singuläres Ereignis‘ ist irritierend, zumal die Antworten auf meine erste Anfrage irreführend waren.“
Pressemitteilung der
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz