Bündnis 90/Die Grünen Neuwied

Atomwaffen ächten und verbieten

Neuwied. Atomwaffen sind völkerrechtlich verboten! Am 22. Januar trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. 2017 wurde der Vertrag auf UN-Ebene von 122 Staaten unterschrieben und inzwischen von 51 Staaten ratifiziert. Nun wird er wirksam. Mitglieder vom Neuwieder Ortsverband und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen machen auf diesen historischen Meilenstein im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt aufmerksam . „Mit dem Verbot allein ist aber noch keine einzige Bombe verschrottet“ sagt Fraktionssprecherin Regine Wilke, „denn die Staaten, die Atomwaffen besitzen oder sie stationieren, wie Deutschland, ignorieren bisher den Vertrag.“ Deshalb komme es jetzt darauf an, Druck auf die Politik auszuüben, sich mit dem Thema der nuklearen Bedrohung und Abschreckung offensiv und transparent auseinanderzusetzen. Schon jetzt lehnen laut ein FORSA-Umfrage 66 Prozent der deutschen Bevölkerung die atomare Abschreckung ab. Die Grünen fordern in ihrem Wahlprogramm den Abzug und die Vernichtung aller US-Amerikanischen Atomwaffen, die im Fliegerhorst Büchel bei Cochem stationiert sind, und rufen die Bundesregierung auf, den Vertrag zu unterzeichnen. „Die Chance besteht, dass mit diesem Verbot langfristig Atomwaffen so geächtet werden wie biologische und chemische Waffen“, erläutert Fraktionsmitglied Elisabeth Freise. Auch wenn es bis dahin es noch ein weiter Weg sei, so stärke der Atomwaffenverbotsvertrag den Prozess der nuklearen Abrüstung.

Pressemitteilung

Bündnis 90/Die Grünen