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Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion Koblenz zum Klimaschutz

Beschlüsse ernstnehmen, Mehrheiten für Klimaschutz akzeptieren

08.10.2019 - 11:32

Koblenz. Die Grünen zeigen sich verwundert über die Forderungen von Freien Wählern, AfD und FDP, mehrheitlich getroffene Beschlüsse des Stadtrates zum Klimaschutz „auszusetzen“.

Bereits im vorletzten Stadtrat stand das Thema auf der Tagesordnung und im Ältestenrat, in dem alle Fraktionen vertreten sind und die Ratssitzung vorbereitet wird, war von entsprechenden Bedenken nichts zu hören. Im Stadtrat haben sich die Vertreter der Fraktionen, die jetzt eine Aussetzung des Beschlusses fordern, rege an der Diskussion und Abstimmung über die 33 Punkte der Verwaltung beteiligt.

Der einzige Grund für die Forderung nach einer „Aussetzung“ ist offensichtlich, dass man das Abstimmungsergebnis, nämlich den mit Mehrheit verabschiedeten Antrag mit 33 Maßnahmen für den Klimaschutz, nicht akzeptieren will. Soll jetzt jede Abstimmung, bei der man unterlegen ist, „ausgesetzt“ werden?

Während in Speyer, Landau, Trier und Mainz bei den Beschlüssen zum Klimanotstand entsprechende Forderungen unterlegener Fraktionen nicht zu hören waren, möchte man in Koblenz demokratisch gefasste Beschlüsse offensichtlich ins Gegenteil verkehren.

Freie Wähler, AfD und FDP zeigen sich hier als schlechte Verlierer und handeln offensichtlich nach dem Motto: Wenn uns das Abstimmungsergebnis nicht gefällt fordern wir halt die Aussetzung des Beschlusses.

„Im Interesse einer sachlichen Zusammenarbeit im Stadtrat wäre es gut, wenn alle Fraktionen Mehrheitsbeschlüsse auch akzeptieren und sich auf die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen konzentrieren“, so Carl-Bernhard von Heusinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

Pressemitteilung

Bündnis 90/Die Grünen

Stadtratsfraktion Koblenz

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10.10.2019 09:34 Uhr
Wally Karl

„Freie Wähler, AfD und FDP zeigen sich hier als schlechte Verlierer und handeln offensichtlich nach dem Motto: Wenn uns das Abstimmungsergebnis nicht gefällt fordern wir halt die Aussetzung des Beschlusses.“
Es geht also nicht um die Sache, sondern um Gewinner und Verlierer. Es geht also nicht um den Sinn, sondern um den Zweck. Nach dem Motto wir sind mehr(Städteaufzählung) soll der Zweck die Mittel heiligen.
Land auf Land ab den Klimanotstand auszurufen wird die Kommunen in ihrer volkswirtwirtschaftlichen Struktur kräftig durchschütteln und sich wie Raureif über das Land legen. Was im Bund noch einigermaßen verhindert wird, soll nun auf den unteren Ebenen des Gemeinwohls gegen jegliche Vernunft werden.
Die Aussetzung des Beschlusses auszusetzen ist zu wenig, der Beschluss muss zurückgenommen werden.



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