Koblenz. In Koblenz und innerhalb der Koblenzer Parteien wird über das Für und Wider flächendeckender Ortsbezirke/Ortsbeiräte diskutiert. Gerade in den Stadtteilen, in denen es bislang keinen Ortsbeirat beziehungsweise Ortsvorsteher/in gab, herrscht zum Teil Unklarheit, was Ortsbeiräte für die Stadtteile bedeuten und konkret bewirken können, wie sie arbeiten, sich zusammensetzen und welche Kompetenzen hiervon ausgehen.
Die SPD Koblenz lädt mit ihren Ortsvereinen der rechten Rheinseite am 2. März zu einer Diskussionsveranstaltung in die Schützenhalle Ehrenbreitstein, Mühlental 16, 56077 Koblenz ein. Los geht es um 18 Uhr. Erfahrene Ortsbeiratsmitglieder aus Stadtteilen, in denen bereits ein solches Gremium für die Bürgerinnen und Bürger arbeitet, berichten aus ihren ganz praktischen und alltäglichen Erfahrungen mit und durch das Amt. Darüber hinaus sollen grundsätzliche Informationen zu der Arbeitsweise der Ortsbeiräte, seiner Mitglieder und der Ortsvorsteher gegeben werden. In der anschließenden Diskussion haben Bürgerinnen und Bürger das Wort und können Fragen und Meinungen zum Thema diskutieren.
Am 18. März haben dann die Koblenzerinnen und Koblenzer zum ersten Mal überhaupt die Möglichkeit, in einem Bürgerentscheid über die Frage abzustimmen, ob es zukünftig in allen Koblenzer Stadtteilen Ortsbezirke geben soll. Dabei kann ein Ortsbezirk aus einem oder mehreren Stadtteilen bestehen. Es geht dann auch um die Frage, ob Ortsbezirke einen Ortsbeirat und eine Ortsvorsteherin / einen Ortsvorsteher erhalten sollen. Damit das Ergebnis des Bürgerentscheids unmittelbar rechtliche Wirkung hat, müssen mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Koblenzerinnen und Koblenzer ihre Stimme abgeben. Wird dieses Quorum verfehlt, muss sich der Stadtrat mit dem Ergebnis befassen und dann letztlich eine Entscheidung treffen. Entscheidet sich eine Mehrheit aller Koblenzerinnen und Koblenzer für die Einrichtung von Ortsbezirken, würden zu den neun zuletzt eingemeindeten Stadtteilen in Koblenz zehn weitere Ortsbezirke mit Ortsbeiräten und Ortsvorsteherinnen eingerichtet und erstmals bei der Kommunalwahl 2019 direkt gewählt.
Pressemitteilung SPD Koblenz