SPD-Ratsfraktion Bendorf
Corona-Virus ist von allen ernst zu nehmen
Angesetzte Ausschuss- und Ratssitzungen sollten aufgeschoben werden
Bendorf. Rund um den Erdball hält der Corona-Virus und dessen rasante Ausbreitung die Menschen auf Trapp. In Deutschland steigt die Zahl der Infizierten stetig, daher wird seitens der Behörden eine Maßnahme nach der anderen ergriffen. Die Bendorfer SPD-Ratsfraktion verkündete daher kürzlich, dass vorerst die weitere Teilnahme an Sitzungen im Rathaus nicht in Frage kommt. SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer verkündete in einem Brief an Bürgermeister Kessler, dass innerhalb wie auch außerhalb der SPD-Fraktion eine erhebliche Zahl an Ratsmitgliedern zur Risikogruppe zählen und keiner der Fraktionsmitglieder mit gutem Gewissen an den Beratungen im Rathaus teilnehmen könne. Die eigene Gesundheit, die Gesundheit und das Wohl der Ratskollegen wie auch der Familienangehörigen stehe an oberster Stelle und dies dürfe nicht gefährdet werden. „Wir erleben im Moment mit der Bedrohung durch den Corona-Virus Zeiten, die in unserer zivilisierten Welt noch nicht vorgekommen sind“, führte er aus. Daher verwies Bauer auf die Möglichkeit der Nutzung von Video- oder Telefonkonferenzen, um auch weiterhin mit Rat und Tat für Bendorf agieren zu können. „Dies wird derzeit weltweit durchgeführt und könnte auch in Bendorf funktionieren“, so Bauer weiter. Hilfsweise wurde ferner auf die gesetzlichen Regelungen in der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz hingewiesen, die in dringlichen Fällen den Bürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten eine Eilentscheidungsbefugnis einräumt. Abschließend stellte er fest, dass die Stadtratsmitglieder und der Bürgermeister zwar nicht immer den gleichen politischen Meinungen seien, sehr wohl sollte die gegenwärtige Situation jedoch nicht der Nährboden für eine politische Auseinandersetzung sein. Es müsse vielmehr um die Gesundheit eines jeden Einzelnen gehen. Daher werde die Bendorfer SPD-Ratsfraktion vorerst an keiner weiteren Sitzung teilnehmen. Einhergehend ist der deutliche Appell an den Bürgermeister, die künftigen Ausschuss- und Ratssitzungen bis auf Weiteres auszusetzen. Auch der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Bendorf, Karl-Rudolf Goergen, stellt klar, dass die Gesundheit absoluten Vorrang haben muss. „Aktuell ist die sogenannte soziale Distanzierung entscheidend, um die Pandemie eindämmen zu können und dazu hat ein jeder seinen Beitrag zu leisten“, erörtert Goergen. Mit dem Fernbleiben aus dem Rathaus gehe die SPD für die Bevölkerung mit gutem Beispiel voran. Ferner soll es auch die übrigen Fraktionen animieren, es den Bendorfer Genossen gleich zu tun.
Pressemitteilung
SPD-Ratsfraktion Bendorf
