Mayen. Der Artikel „Wird der Stadtrat kaltgestellt?“ hat im MY-Vorstand für Verwunderung und Verärgerung gesorgt. In seiner – derzeit wöchentlichen – Vorstandssitzung hat er gemeinsam eine Stellungnahme erarbeitet, die zur Veröffentlichung vorliegt.
Markus Schmitt und Dieter Klein, die für die MY-Gemeinschaft an allen sogenannten „nicht legitimierten Arbeitskreisen“ teilnahmen, haben sich entschlossen aufgrund der aktuellen Pressemitteilungen der SPD den Mayener Bürgerinnen und Bürger gegenüber einiges klarzustellen.
Telefonkonferenzen für engeAbstimmung und Austausch
Wir fragen uns, um welche Arbeitskreise es sich dabei handelt?
Wir nehmen an drei verschiedenen telefonischen Sitzungen teil:
1. Wöchentlich findet eine Telefonkonferenz statt, an der Vertreter der Banken und der MY-Gemeinschaft teilnehmen. Dabei geht es immer um Erfahrungen in der Umsetzung sowohl der Corona-Landesverordnungen als auch der Fördermaßnahmen der Bundes- und Landesebene. Diese Ergebnisse, Problemberichte, Fragestellungen und Lösungsvorschläge sind die Grundlage für die spätere Telefonkonferenz von OB Treis mit der Landesregierung – über die er dann in der nachfolgenden Telefonkonferenz wiederum berichtet. So informierten wir bei einer dieser Telefonkonferenzen von den Bedenken vieler Unternehmen, dass die Abstandsregeln in der Innenstadt und besonders im Bereich des Marktplatzes nicht eingehalten werden. Es wurde der Vorschlag gemacht, Bereiche und Bänke zu sperren. Dies ist erfolgt. Nach wie vor handelt es sich hier ausschließlich um den Austausch – weder um eine Arbeitsgruppe noch um einen Arbeitskreis. Einen Austausch, den man von jedem Verantwortlichen an der Spitze einer Kommune jetzt erwarten kann. Dafür braucht es keiner Genehmigung durch den jeweiligen Rat. An diesem Austausch nehmen wir beiden von Anfang teil.
2. Bei einer dieser Telefonkonferenzen wurde der Wunsch, sowohl der Vertreter der Banken als auch der MY-Gemeinschaft geäußert, dass wir uns jetzt schon Gedanken darüber machen sollten, wie es nach dem Shut-Down weitergehen sollte. Welche Aktivitäten könnte es geben, die heimische Wirtschaft wieder anzukurbeln? Dabei sollten möglichst Gedanken aus der praktischen Arbeit der Unternehmen einfließen. OB Treis schlug vor, einen Ad-hoc-Arbeitskreis zu bilden. An diesem nehmen regelmäßig Dieter Klein, Markus Schmitt, Vertreter der Banken, Stephan Marzi, Heike Berressem und Petra Schumacher teil. Die Moderation dieses Arbeitskreises übernahm Julia Paffenholz von der STEG. OB Treis hat nur an einer dieser Telefonkonferenzen kurzzeitig teilgenommen. Heiner Thelen, Wirtschaftsförderer, befindet sich im Krankenstand, deshalb nahm ein anderer verantwortlicher Vertreter der Stadtverwaltung teil. Der Arbeitskreis „Wiedereröffnung der Mayener Geschäftswelt – Ideen hochfahren“ trifft sich einmal die Woche zur Telefonkonferenz, um sich über den aktuellen Stand auszutauschen. OB Treis hat damit die Möglichkeit geschaffen, die vielfältigen Gedanken und Überlegungen zu bündeln. Dieser Mitglieder des Arbeitskreises verstehen sich als Impulsgeber und Netzwerker. Zu keinem Zeitpunkt wurden hier Vereinbarungen, Beschlüsse bzw. Entscheidungen getroffen, die haushaltsrechtlich in die Kompetenz des Stadtrates fallen. Aktuell sind viele Vorschläge noch in der Diskussionsphase, müssen auf ihre Durchführbarkeit und Finanzierbarkeit überprüft werden, einige wurden auch nach kurzer Zeit wieder verworfen. Das Thema Autokino gehörte dazu. Protokolle dieses Arbeitskreises geben also den jeweils aktuellen Stand der Diskussion wieder und sind keine Beschlüsse.
3. Der – nach Meinung der SPD – dritte „nicht legitimierte Arbeitskreis“ ist der Vorstand der MY-Gemeinschaft. Dieser Vorstand vertritt seine über 100 Mitglieder aus der Gastronomie, dem Einzelhandel, Autohäuser, Friseure und andere Gewerbetreibende. Wöchentlich tagt der Vorstand der MY-Gemeinschaft zurzeit in einer Videokonferenz – diese bedarf keiner Zustimmung durch den Rat. Es geht um die Planung der eigenen Aktivitäten und dem Austausch über den aktuellen Stand der Mayener Unternehmen – aber auch um die Berichte der beiden anderen Telefonkonferenzen. In einer Mail vom 12. April an die Mitglieder der MY- und Brückengemeinschaft haben wir über den Arbeitskreis informiert und die Mitglieder gebeten, Ideen, Impulse und Vorschläge einzubringen. Zwischenzeitlich umfasst unser Verteiler 375 Anschriften von Gewerbetreibenden in Mayen, die regelmäßig über Aktuelles informiert werden. Die MY-Gemeinschaft arbeitet darüber hinaus schon seit Jahren mit dem/der jeweiligen Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin und der Verwaltung konstruktiv zusammen und gerade diese Zeit verlangt eine enge Abstimmung und einen schnellen Austausch.
Arbeitskreise haben keine Relevanz im Kommunalrecht
Bedauerlicherweise hat in den letzten Wochen – seit dem Shutdown – außer der CDU, keine Partei oder Fraktion den Kontakt zur MY- und Brückengemeinschaft gesucht.
An dieser Stelle sei die Frage erlaubt: worum geht es hier eigentlich? Geht es um die Be- und Empfindlichkeiten einzelner Parteimitglieder – geht es um die anstehende OB-Wahl und den nicht möglichen Wahlkampf oder geht es letztendlich darum, Mayen in Corona-Zeiten möglichst schnell wieder voranzubringen. Arbeitskreise bzw. -gruppen sind in der Gemeindeordnung nicht erwähnt. Sie haben keine Relevanz im Kommunalrecht und bedürfen nicht der Zustimmung des Stadtrates. Wieso also sollte vom Stadtrat eine Genehmigung eingeholt werden? Warum glaubt der Stadtrat, er wurde kaltgestellt? Wir haben nachgeschlagen: Jemand kaltstellen bedeutet jemanden seine Macht und seinen Einfluss nehmen. Liebe Mitglieder des Stadtrates, wir wollten Sie weder entmachteten, noch Sie Ihres Einflusses berauben. Wir wollen die Mayener Geschäftswelt und seine Bürgerinnen und Bürger in einer noch nie dagewesenen schwierigen existenziellen Zeit unterstützen, Mut machen und Lösungen anbieten.
Es sind im Moment keine normalen Zeiten, fast alle 14 Tage gibt es neue Landesverordnungen, die auch noch von der Kreis- und Stadtverwaltung umgesetzt werden müssen. Was heute gilt kann morgen schon wieder überholt sein.
Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation; wir wissen derzeit nicht, was wir alles noch nicht wissen. Viele Unternehmen und deren Mitarbeiter erleben nach wie vor eine existenzbedrohende Situation, die eine gewisse Schnelligkeit und Kompromisslosigkeit bei der Bekämpfung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen erfordert. Den Beteiligten ist es in kurzer Zeit gelungen ein Team zusammenzuführen und eine schlagfertige Allianz mit unseren Partnern zu bilden. Nur so war es allen Beteiligten möglich, Lösungsvorschläge auszuarbeiten und gute Ideen schnell und unbürokratisch umzusetzen.
Diskussion und Streit sind
aktuell nicht angemessen
Wir alle erleben die Auswirkungen einer Pandemie – unvorbereitet und unwissend. Sie ist noch lange nicht ausgestanden und die wirtschaftlichen Folgen sind in keinster Weise absehbar. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an alle, die unterstützen, sich engagieren und dazu beitragen, dass wir ein Wir-Gefühl erzeugen und zusammenstehen.
Vielleicht im Herbst oder am Ende des Jahres, wenn das Gröbste überstanden ist, können wir gerne wieder diskutieren und streiten, aber nicht zu diesem Zeitpunkt. Daher sind die derzeitigen Auseinandersetzungen und Anfeindungen völlig verfehlt, nicht angemessen, nicht akzeptabel und für die Bürgerinnen und Bürger völlig unverständlich.
Was sollten wir Positives aus dieser Krise mitnehmen und lernen? Es sollte etwas sein, worin wir nachher besser sind als vorher! Natürlich sollte der Zusammenhalt unter allen enger sein, aber wir hoffen sehr, dass das Klima zwischen allen Parteien, die im Wettbewerb stehen – damit meinen wir nicht nur die politischen Parteien –, sich in dieser schwierigen Zeit ihrer gemeinsamen Verantwortung bewusst sind und dass dieses positive gemeinsame Klima erhalten bleibt.
Machen ist wie wollen – nur viel krasser. (Buchtitel von Hans-Uwe L. Köhler)
Markus Schmitt, Dieter Klein,
Modehaus KüsterTeam GmbH