Politik | 12.10.2020

FDP Linz am Rhein entsetzt über Debatte im Gemeinderat Vettelschoß

Diskussion um Annahme einer Spende für Kindergarten Kalenborn

Vettelschoß. Es gab noch nie Debatten über die Annahme einer Spende, und schon gar nicht, wenn diese für einen Kindergarten bestimmt war. Der Spender, ein neuer Bürger und Unternehmer hatte nichts Böses im Sinne, er wollte nur einen Betrag von 500 Euro an den Kindergarten Kalenborn spenden. Die Spendenabsicht hatte er dem Bürgermeister mitgeteilt und bat um einen Termin zur Spendenübergabe bei der Kindergartenleitung. Da er aber nach wiederholter Anfrage von der Gemeindeleitung keine Antwort erhielt, wandte er sich direkt an die Leiterin des Kindergartens, die sich über die Ankündigung einer Spende freute und machte mit ihr einen Termin aus.

Das wurde von der Gemeindeleitung gerügt, da normalerweise die Vorschriften nicht vorsehen, dass einfach Geld gespendet wird. Der Weg habe über die Verbandsgemeinde zu gehen, der die Geldspende zu überweisen sei, die begünstigte Ortsgemeinde müsse zuerst über Annahme oder Ablehnung der Spende abstimmen und erst dann kann die Zuwendung an den Empfänger fließen. Das kann mehrere Wochen gar Monate dauern. In diesem Fall hat der Spender seine Geldspende am 30.09.2020 an die Verbandsgemeinde Linz am Rhein überwiesen und diese davon in Kenntnis gesetzt, damit der Gemeinderat von Vettelschoß anlässlich der Gemeinderatssitzung am 07.10.2020 über die Spendenannahme entscheiden möge und der Kindergarten schnell über die Mittel verfügen könne. Das ist auch die normale Vorgehensweise bei Spenden.

Allerdings wurde man bei der Gemeinderatssitzung eines anderen belehrt. Solches Vorgehen sei unzulässig und könne so nicht toleriert werden!, so der Tenor der Gemeindeführung.

Kurios war dabei, dass die FWG/FDP Fraktion als profilierungssüchtig bezeichnet wurde, weil einige Vertreter bei der Spendenübergabe dabei waren.

Für uns war die Anwesenheit als Gemeinderatsmitglieder eine Geste des Respekts für eine immerhin auch nicht kleine Spende.

„Ich als Ratsmitglied des Gemeinderates Vettelschoß bin entsetzt und gleichzeitig traurig über ein solches Vorgehen. Es geht hier nicht um Gebäude, Grundstücke oder Straßen. Es geht hier um Kinder und hier sollten wir unbürokratisch und mit einer Politik der kurzen Wege schnelle Ergebnisse erzielen, sonst wird niemand mehr spenden wollen.“

Pressemitteilung

FDP Linz am Rhein/

Bad Hönningen

Waldemar Bondza

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