CDU Mayen beantragt Prüfung bzgl. Straßenbeleuchtung in Mayen

Eigene Betreuungkönnte sich für die Stadt lohnen

Mayen. Die Straßenbeleuchtung in Mayen verursacht seit geraumer Zeit berechtigten Ärger bei den Bürgerinnen und Bürgern, häufige, oft längerfristige Ausfälle ganzer Straßenzüge sind zu beklagen. Aufgrund der großen Probleme mit der bisherigen Wartungsfirma mussten Konsequenzen gezogen werden, die im Stadtrat einvernehmlich von allen Fraktionen getragen wurden. Nun gibt es zunächst eine Interimsvereinbarung mit der EVM zu Wartung der Straßenbeleuchtung.

Vor dem Hintergrund der in Rede stehenden europaweiten Neuausschreibung der technischen Dienstleistungen rund um die Straßenbeleuchtung, stellt die CDU-Fraktion folgende Anträge zum kommenden Stadtrat:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vor einer Neuausschreibung der technischen Vertragsdienstleistungen Straßenbeleuchtung die Möglichkeit einer entsprechenden Beauftragung der Stadtwerke Mayen rechtlich und tatsächlich zu prüfen.

2. Hierzu ist es erforderlich, die dortigen Vertreter der Stadt anzuweisen, in den entsprechenden Gremien der Stadtwerke die Voraussetzungen für eine Übernahme zeitnah zu prüfen, was hiermit beantragt wird.

Der Fraktionsvorsitzende Christoph Rosenbaum zur Begründung: „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Stadt Mayen zum einen eine Straßenbeleuchtung in zum Teil desolatem Zustand übernommen hat und zum anderen, dass der aus der europaweiten Ausschreibung hervorgegangene Vertragsdienstleister seiner Aufgabe zu keinem Zeitpunkt gewachsen war. Mit dem geplanten Erwerb der neuen Bauhofimmobilie ergeben sich zudem nun auch räumliche Möglichkeiten, eine Betreuung der Straßenbeleuchtung durch die Stadtwerke in Betracht zu ziehen. Daher ist es zwingend geboten, dieses Szenario zuvor rechtlich und tatsächlich zu prüfen. Ferner muss auch in Betracht gezogen werden, dass die Stadtwerke perspektivisch die Straßenbeleuchtung von der Stadt übernimmt und so Synergieeffekte nutzt – natürlich in beiden Fällen bei einer entsprechenden personellen und technischen Ausstattung der Stadtwerke.“

Pressemitteilung

CDU-Fraktion im Mayener Stadtrat