Zum Leserbrief der Herren Jürgen Sieler und Robert Hoss „Arroganz der Macht“

Eine Mehrheitsentscheidungist gelebte Demokratie

Jürgen Sieler hat seinen Beruf nicht verlernt. Das zeigen seine Formulierungen. Allerdings versagt offensichtlich mitunter das Gedächtnis des ehemaligen Redakteurs der Rhein-Zeitung. Sieler vergisst gelegentlich, jetzt als 2. Beigeordneter der Stadt Bad Breisig Mitglied der Führungsmannschaft der Stadt und auch Politiker zu sein. Wer eine Mehrheitsentscheidung als „Arroganz der Macht“ bezeichnet, tritt die Demokratie mit Füßen. Dass es bei solchen Vorwürfen zu verbalem Widerspruch im Stadtrat kommt, ist nicht verwunderlich. Ein solcher Widerspruch muss kommen, denn alles andere wäre unverantwortlich. Die Politik muss sich rechtzeitig darum kümmern, dass für die betagte Jahnhalle Ersatz geschaffen wird.

Alle diskutierten Standorte haben Vor- und Nachteile. Aber die Bürger würden es den Parteien nie verzeihen, wenn diese nicht versuchen würden, öffentliche Mittel wie die mögliche Bezuschussung durch den Bund für den Bau einer neuen Halle zu erhalten. Der Erhalt öffentlicher Mittel (hier eine mögliche 90 prozentige Bundesförderung) ist aber immer an Voraussetzungen geknüpft, das gilt nicht nur für das rechtzeitige Stellen eines Antrages. Das ausgewählte Grundstück sollte der Stadt gehören, damit keine Erwerbskosten anfallen. Es muss in einem förderwürdigen örtlichen Bereich liegen. Eine Mononutzung scheidet wegen der Folgekosten aus.

Fakt ist: Die geplante Halle passt mühelos auf die Fläche vor der Römer-Therme, angrenzend an die Brunnenstraße. Alle diese Kriterien wurden diskutiert und abgewogen. Dann hat sich die Mehrheit für den Standort bei den Römer-Thermen entschieden. Das ist Demokratie. In der Stadtratssitzung am 14.03. ging es um die Bewilligung der finanziellen Mittel für die notwendige Planung zur Beantragung der Fördermittel. Wer das nicht zur Kenntnis nehmen will, ist beratungsresistent. Wer der Öffentlichkeit die oben genannten Details verschweigt, um nach außen hin Widerstand zu demonstrieren, der handelt populistisch. Das gilt auch für die Vereinfachung der Tarifstruktur bei den Eintrittspreisen der Römer-Thermen. Zahlreiche Rabatte führten zu einem völlig unübersichtlichen Preisgefüge. Wer einen „Schuldensumpf“ der Thermen anprangert, aber gleichzeitig alle Maßnahmen konterkariert, die der Geschäftsleitung die Arbeit erleichtern und Verluste mindern, der handelt unglaubwürdig.

Alle Parteien im Stadtrat von Bad Breisig haben sich dazu bekannt, die Römer-Thermen zu erhalten. Alle wissen: Es kann und darf nicht so weitergehen wie bisher.

Anders als die Herren Sieler und Hoss in ihrem Leserbrief, macht weder die CDU-Fraktion im Stadtrat von Bad Breisig noch die Stadtbürgermeisterin den Bürgern etwas vor. Es stehen dringende Aufgaben an, die nach der Wahl nicht anders sind als vor der Wahl. Ehrlichkeit ist angesagt. Keine markigen Sprüche. Wenn jemand die Bürger „hinter die Fichte führt“ dann sind es die Herren Sieler und Hoss.

Beate Deres

CDU Stadtratsmitglied