Neuwied. „Die Breitbandinitiative in der Region Rhein-Westerwald-Sieg – und damit auch im Kreis Neuwied – läuft mit Hochdruck und wird in diesem Jahr deutliche Fortschritte machen. Denn nach erfolgten Gesprächen bei ateneKOM in Wiesbaden, dem Breitbandbüro des Bundes, das für Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland zuständig ist, steht nun fest, dass es mit der Fortführung des Ausbaus und dem Übergang in die Gigabit-Welt im begonnenen Jahr auch im Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen weitergehen kann“, teilt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit.

Der Parlamentarier hat dazu vom Breitbandbüro des Bundes nachhaltige Unterstützung zugesagt bekommen. Rüddel ist befremdet darüber, dass sich die Telekom trotz der Zusage eines kostenneutralen Ausbaus mit schnellem Internet aus einigen Regionen zurückgezogen hat. Das hat Rüddel veranlasst, im Berliner Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zusätzliche Fördermittel anzufordern, damit auch die letzten „Weißen Flecken“ beseitigt werden können.

In einem ersten Schritt werden die gemeldeten „Weißen Flecken“ mit einer Datenleistung von mindestens 30 MBit/s ausgestattet – in vielen Fällen aber bereits mit Glasfaser bis ans Haus. Gleiches gilt für Gewerbegebiete. Bei der Förderung wird kein Unterschied mehr gemacht, ob ein Gewerbegebiet bereits mit schnellem Internet ausgestattet ist oder sich ebenfalls in einem „Weißen Flecken“ befindet.

„Das Ziel ist eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und dem Einstieg in die Gigabit-Welt“, konkretisiert Rüddel. Die flächendeckende Erschließung mit Gigabit-Netzen ist somit in Vorbereitung. Über das neue Programm des Bundes kann ab Mitte 2019 die Förderung in Gebieten ermöglicht werden, die bereits an schnelles Internet angebunden, aber noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. „Der Bund hat jetzt dem Breitband-Förderprogramm ein Mega-Upgrade verpasst. Damit gewinnt der Breitbandausbau an neuem Tempo, die Bürokratie für die Antragsverfahren wird deutlich reduziert, so dass die Kommunen bis zu sechs Monate Zeit einsparen“, so Rüddel. Bei der Bewilligung von Mitteln gebe es zukünftig auch keine Warteschlangen mehr. Damit seien die Rahmenbedingungen gerade für ländliche Regionen wie den Kreis Neuwied verbessert worden. Besonders kleine und mittlere Kommunen profitierten davon.

Der Bund habe hierfür das Gesetz „Digitale Infrastruktur“ zur Errichtung des Sondervermögens beschlossen und mit Haushaltsmitteln von 2,4 Milliarden Euro ausgestattet. Rüddel betont: „Dadurch wird die notwendige Planungssicherheit erreicht. Die digitale Infrastruktur ist eine wesentliche Grundlage für viele Bereiche, die zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen. Dazu gehören nicht nur telemedizinische Anwendungen, sondern gleichfalls die Anbindung von Gewerbegebieten oder Schulen an schnelles Internet sowie die Schaffung einer modernen zeitgemäßen Mobilfunk-Versorgung.“

Der neue Fond „Digitale Infrastruktur“ sei ein wichtiger Beitrag zur Stärkung und zur Verbesserung der Entwicklungspotenziale von Gemeinden – vor allem in dünn besiedelten ländlichen Räumen. „Der Wechsel der Netzinfrastruktur zu Glasfasertechnologie stellt sicher, dass die Fördermittel des Bundes zukunftsorientiert eingesetzt werden und eine langfristige Wirkung entfalten. Wenn alle Beteiligten engagiert zusammenarbeiten, kann in der laufenden Wahlperiode ein gewaltiger Sprung zur Vollversorgung mit Glasfaser erreicht werden“, Rüddel. Nach einer zügigen Schließung der letzten „Weißen Flecken“ werde auf eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zugesteuert. „Dafür werde ich mich in Berlin auch weiterhin einsetzen“, bekräftigt Rüddel.

Pressemitteilung des

CDU-Bundestagsabgeordneten

Erwin Rüddel