Infostand der Amnesty-Gruppe Neuwied

Fair-Play auch für Menschenrechtsverteidiger

Neuwied. Mitglieder der Neuwieder Gruppe von Amnesty International informierten an ihrem Informationsstand in der Neuwieder Fußgängerzone über Menschenrechtsverteidiger und deren Schicksale und hatten hierzu, passend zum WM-Start in Russland auch aktuelle Informationen über die Menschenrechtslage dabei.

Amnesty-Gruppenmitglied Manfred Kirsch erklärt zur aktuellen Kampagne: „Es geht um das Schicksal von Menschenrechtsanwälten und -verteidigern in Russland und Tschetschenien. Wie es in diesen Ländern um die Menschenrechte bestellt ist, ist allgemein bekannt. Beispiele hierfür sind die eingeschränkte Presse- und Meinungsfreiheit, die diskriminierenden Gesetze gegen Lesben und Schwule und die nebulösen Vorgänge bei den Präsidentschaftswahlen so zum Beispiel die willkürliche Verhaftung von Oppositionellen. Anders ist das bei behördlichen Aktionen gegen NGOs und Menschenrechtsverteidigern in Russland und Tschetschenien, die leider bisher in der Presse nur am Rande erwähnt werden“.

Ein weiteres Gruppenmitglied, Maximilian Siebler fügte hinzu: „Wer sich beispielsweise in Tschetschenien für Menschenrechte einsetzt, wird bedroht, schikaniert und überfallen. Nichtregierungsorganisationen werden willkürlich verboten, Anwälten werden die Lizenzen entzogen, sodass sie in die Illegalität gezwungen werden und jederzeit verhaftet werden können. Wenn es keinen Anklagegrund gibt, wird einer konstruiert oder die Leute werden wegen Verschwörung gegen den Staat angeklagt. Da sind dann sehr lange Haftstrafen zu erwarten. Für viele Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ist Tschetschenien ein zu heißes Pflaster!“

„Insbesondere für die Menschenrechtsorganisation Memorial hat sich die Lage jetzt verschärft: Am 9. Januar wurde Oyub Titiev, Leiter des Memorial-Büros im tschetschenischen Grosny, willkürlich inhaftiert und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Es wird befürchtet, dass er in Haft gefoltert wird. Amnesty fordert seine sofortige und bedingungslose Freilassung! - Alle, die uns helfen wollen, für seine Freilassung zu kämpfen, können hierzu eine Petitionsliste unterschreiben!“ erklärte Gruppensprecherin Susanne Kudies und fügte hinzu: „Sowohl in Russland, als auch in Tschetschenien herrscht ein tiefes behördliches Misstrauen gegen über denen, die sich unabhängig vom Staat für Menschenrechte und einen positiven Wandel der Gesellschaft einsetzen: Menschenrechtsverteidiger/innen und und politisch neutrale Nichtregierungsorganisationen sind davon betroffen, darunter auch Amnesty International. Deshalb appellieren wir an die Regierungen beider Staaten, dass die Fair-Play-Regel vom Fußball in Zukunft auch für Menschenrechtsaktivisten und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gelten sollte.“

Pressemitteilung

Amnesty International Gruppe Neuwied