Gemeinde Grafschaft. „Zwischenzeitlich hörte es sich so an, als würden FWG und CDU die Grafschaft in den Schlund der Hölle stoßen“, so Richard Horn zur Haushaltsdebatte der letzten Gemeinderatssitzung.
Der Rat hatte im wesentlichen mit Mehrheit der FWG und CDU eine Reihe von Investitionsprojekten sowohl im Nachtragshaushalt, als auch bereits als Merkposten für zukünftige Haushalte platziert. Dem voraus ging der Bericht des Bürgermeisters über die aktuelle Haushaltsentwicklung und die Prognose für die kommenden Jahre. So legte denn Richard Horn in seiner Haushaltsrede dar, dass er in den vergangenen Jahren bei den Haushaltsberatungen oft von einem Licht am Ende des Tunnels gesprochen habe, er diesmal aber von einem hell erleuchteten Blick in die Zukunft sprechen könne. Tatsächlich reißen die beschlossenen Mehrausgaben keine bedenklichen Löcher in den Haushalt, sondern bewegen sich in einem durchaus vertretbaren Rahmen. „Mit scharfem Blick haben wir die Entwicklung betrachtet und in der Fraktion hart diskutiert, ob der Zeitpunkt für eine maßvolle Erhöhung der Ausgabenseite bereits gekommen ist“, erläutert Horn die Zustimmung der FWG zum Haushalt. „Betrachtet man die Fakten, so werden im günstigsten Fall 4,5 Millionen Euro (rund 1 Million ordentliche Tilgungen und 3,5 Millionen außerordentliche Tilgungen) der Beginn des Abtrags unseres Schuldenbergs sein. Das bedeutet, dass von den 6 Millionen Euro zusätzlichen Gewerbesteuermehreinnahmen in Summe rund 75 Prozent den Tilgungen zugeführt werden. Das sind weit mehr, als die in dem Tilgungsbeschluss ursprünglich verabschiedeten 40 Prozent Tilgungsleistung vom jeweiligen Jahresüberschuss . Dieser beträgt aktuell 2,94 Millionen, was 1,19 Millionen an Sondertilgung nach sich ziehen würde. Dagegen fallen die 220 000 Euro, die auf Vorschlag der FWG ab 2019 den Ortsbezirken jährlich zur Verfügung stehen sollen und die weiteren Vorschläge der CDU in Höhe von von 60 000 Euro, die wir mitgetragen haben, um unter anderem auch das Ehrenamt zu stärken, mit einem Umfang von gerade 4.6 Prozent der Steuermehreinnahmen sehr moderat aus.“ - Bei Betrachtung der Fakten ist die Behauptung der SPD, die zu erwartenden Mehreinnahmen würden wieder mit vollen Händen ausgegeben, schwer nachvollziehbar. Die FWG steht auch weiterhin dafür, darauf zu achten, dass die Wunschlisten nicht ausufern und sie wird sich in gewohnter Weise für einen vernünftigen Umgang mit dem Geld der Gemeinde Grafschaft einsetzen.
Pressemitteilung FWG Grafschaft