SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Katastrophenschutzkonzept der Stadt Koblenz
Frühzeitige Warnung der Bevölkerung sicherstellen
V.l.: Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann, Dr. Thorsten Rudolph. Foto: privat
Koblenz. Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat für Erschütterung in der gesamten Bundesrepublik und natürlich auch in Koblenz gesorgt. Im Rahmen der Aufarbeitung der Ereignisse von Mitte Juli entbrannten auch Diskussionen über den Katastrophenschutz in Deutschland. „Wir müssen auch in Koblenz sicherstellen, dass die Bevölkerung frühzeitig bei Hochwasser, Starkregenereignissen oder ähnlichem gewarnt wird“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Marion Lipinski-Naumann. Bereits in 2019 unterrichtete die Verwaltung die zuständigen Gremien über geplante Katastrophenschutzmaßnahmen im Stadtgebiet. Einen wichtigen Bestandteil soll dabei in Zukunft ein flächendeckendes Sirenennetz bilden, dass neben bestimmten Signalen auch Lautsprecherdurchsagen senden soll. Nun haben die Sozialdemokraten beschlossen, in der nächstmöglichen Ratssitzung mit einer Anfrage weitere Informationen zum Katastrophenschutzkonzept der Stadt zu erhalten. „Die Flutkatastrophe hat gezeigt, dass es immensen Handlungsbedarf gibt. Die Stadt hat gute Ideen vorgelegt. Ein Sirenensystem erscheint besonders sinnvoll, da hierüber das gesamte Stadtgebiet erreicht werden kann. Flankiert werden kann diese Maßnahme dann zusätzlich mit Meldungen über Warn-Apss wie beispielsweise KatWarn“, erläutert Ratsmitglied und SPD-Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph. Die SPD-Fraktion möchte deshalb erfragen, ob die Stadt im Falle von Gefährdungslagen Daten an die Betreiber von Warn-Apps sendet und welche weiteren Möglichkeiten die Bürgerinnen und Bürger haben, sich im Katastrophenfall auf dem Laufenden zu halten.
Pressemitteilung SPD-
Fraktion im Koblenzer Stadtrat
Man konnte nichts anderes erwarten, als dass sich die Politik auf diese fürchterliche Katastrophe stürzt u. daraus versucht, ihren Nutzen zu ziehen.
Was man bereits angeblich 2019 ins Auge gefasst hat, aber auch gleich wieder aus demselben verloren hat (weil sich ja nichts getan hat), wird nun dazu genutzt, sich als ein vermeintliches "Frühwarnsystem" darzustellen.
Die Kaltblütigkeit, mit der hier auf der Grundlage einer Katastrophe innerörtliche u. für sich publikationssüchtige Politik betrieben wird ist nicht nur bemerkenswert sondern entbehrt jedem Verständnis.
Frühzeitig, eine Wortwahl, die wie ein Hohn anmaßt, weil eine Wortbezeichnung, die politisch immer dann verwendet wird, wenn etwas bereits passiert ist.
Sicherstellung hat in der Politik nur einen Stellenwert - nämlich KEINEN!!!