Gemeinderat Brohl-Lützing verabschiedete Haushalt 2020

Hang ist gesichert,jetzt kommt die Rechnung

Brohl-Lützing. Die Zeit der langen Haushaltsreden scheint vorbei zu sein. So auch im Rat Brohl-Lützing,der in seiner letzten Sitzung in kürzester Zeit neben anderen Punkten einen nicht ausgeglichenen Haushalt 2020 verabschiedete. So wird zwar der Jahresfehlbetrag in 2020 voraussichtlich um 98.000 Euro gegenüber 2019 reduziert, wird aber wohl noch immer 338.000 Euro betragen. Die zu erwartende Steuerkraft erhöht sich um 247.000 Euro, das führt jedoch zur Verminderung der Schlüsselzuweisungen, also jener Ausgleichszahlungen von finanzkräftigeren Kommunen an ärmere, um 143.000 Euro. Die Steuerhebesätze bleiben unverändert.

Es bleibt schwierig

Große Projekte beuteln die Ortsgemeinde derzeit mit hohen Kostenanteilen, obwohl die Maßnahmen notwendig und auch von Kreis und Land gefördert werden. Dennoch werden sie die Ortsgemeinde in den nächsten Jahren beschäftigen. Zum einen ist dies die Sanierung der Straße „Im Lammertal“ und die Hangsicherung. Beides ist mittlerweile fast abgeschlossen, hier werden dann die Kosten die Gemeindekasse belasten. Weiterhin ist die Erweiterung des kommunalen Kindergartens „Spatzennest“ notwendig. Dazu kommt die geplante Gestaltung des Bahnhofsumfeldes in Brohl und die Sanierung der Ortsstraßen. Wünschenswert und ebenfalls geplant sind Projekte wie der zentrale Mehrgenerationenplatz in der Ortsmitte Niederlützingen und die Gestaltung der Rheinanlagen in Brohl. Hier ist manchmal jedoch der Wunsch der Vater des Gedankens. Ortsbürgermeister Frank Gondert bemerkte hierzu: „Wenn man bedenkt, dass unter den zehn höchstverschuldeten Gemeinden in der Republik mehrere rheinland-pfälzische sind, muss man feststellen, dass dies wohl nicht daran liegen kann, dass rheinland-pfälzische Kommunen nicht rechnen können. Es müssen vielmehr die Rahmenbedingungen, die das Land für die Finanzierung setzt, überprüft werden. Reiner Mosen erklärte für die FWG-Fraktion: „Der Haushalt ist etwas besser als im letzten Jahr, die Steuerkraftzahlen sind gestiegen. Die Fraktion wird dem Haushalt zustimmen.“ Ähnlich kurz fasste sich auch Josef Hommen, Sprecher der Wählergruppe Schäfer: „Wir protestieren gegen die Finanzausstattung der Kommunen.“ So wurde der Haushalt ohne Gegenstimmen verabschiedet.

Katharinenmarkt wird gefördert

In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschlossen die Ratsmitglieder, die Förderrichtlinien für Veranstaltungen und Vereine an neue Situationen anzupassen. So können Vereine, die die Ausrichtung des Katharinenmarktes im Ortsteil Niederlützingen und des Brohler Hafenfestes übernehmen, mit einem Zuschuss bis zu 200 Euro rechnen. Mit bis zu 150 Euro können jetzt nicht nur Schützen- und Junggesellenfeste, sondern jetzt auch die Aufstellung des Martinsfeuers in Niederlützingen gefördert werden. Und schließlich wird der Zuschuss für Ferienfreizeiten für Jugendliche, organisiert von den Vereinen, ebenfalls höher bezuschusst. Pro Übernachtung gibt es jetzt statt einem drei Euro, höchstens aber 200 Euro.