AfD-Politiker und Landtagsabgeordneter aus Koblenz verliert weiteren Posten

Joachim Paul (AfD) aus Kuratorium geflogen

Mainz/Koblenz. Knapp einen Monat nachdem der AfD-Politiker Joachim Paul als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz abgewählt wurde, hat der AfD-Abgeordnete einen weiteren Posten verloren. Grund für die Abwahl Pauls als Ausschussvorsitzender im November 2019 waren die durch den Südwestrundfunk (SWR) veröffentlichten Hinweise über die Verbindung zu rechtsextremem Gedankengut und der fehlenden Abgrenzung hierzu. Die Recherchen des SWR waren ebenso Auslöser für Abwahl und Abberufung von Joachim Paul (AfD) als als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.

Im Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen heißt es: „Aufgrund der jüngst durch den Südwestrundfunk veröffentlichten Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut und seiner fehlenden Abgrenzung hierzu ist er als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung und damit als Repräsentant des Landtags nicht mehr tragbar.“

Aufgrund dieser Umstände verfüge Joachim Paul nicht über die persönliche Eignung sowie das Vertrauen des Parlaments.

In der Plenarsitzung am Mittwoch, 11. Dezember, wurde der Abgeordneten Joachim Paul (AfD) als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung mit den Stimmen von SPD, FDP, CDU und Grüne abberufen.