Rheinbach. Zu einer außerordentlichen Sitzung traf sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rheinbach, in Flerzheim. Im dortigen Vereinsheim des FC Flerzheim war der Landtagsabgeordnete Oliver Krauß zu Gast, um über die verkehrspolitischen Strategien der NRW-Koalition zu informieren und die aktuellen Anliegen aus der Glasstadt zu erörtern. Ebenfalls nahm Bürgermeister Stefan Raetz an dem angeregten Gedankenaustausch teil.

Im Anschluss an eine Bewertung der Ergebnisse der Europawahlen wurden die wichtigen verkehrspolitischen Vorhaben diskutiert, die in der Glasstadt und in den einzelnen Ortschaften anstehen. Oliver Krauß gab einen Überblick über die Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen, die laut Mitteilung von Straßen.NRW aktuell im Stadtgebiet erfolgen: unter anderem an der L 492, der L 113 und der L 493, für die die Regionalniederlassung Ville-Eifel von Straßen.NRW eine Fahrbahndeckensanierung in den Sommerferien ankündigt: zwischen der B 266 und der K 51.

Unter dem Aspekt wichtiger Ausbauvorhaben wiesen die Flerzheimer Ratsvertreter auf die unverhältnismäßig hohe Belastung der Flerzheimer Ortsdurchfahrt hin: mit dem Wunsch einer Geschwindigkeitsbegrenzung in kritischen Abschnitten, mit den Überlegungen, eine Entlastung der L 163 gemeinsam mit der ebenfalls betroffenen Ortschaft Swisttal-Morenhoven zu erreichen, mit Möglichkeiten einer Umgehungsstraße, mit der Zielsetzung, die Verbindung zwischen Flerzheim und Ramershoven zu verbessern.

Diskutiert wurde ferner, wie der „extreme Verkehr“ in der Ortsdurchfahrt von Oberdrees reduziert werden kann. Weitere Themen waren mögliche Verbesserungen des ÖPNV-Angebotes der Glasstadt sowie eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit, um gemeinsame Zielsetzungen noch nachhaltiger zu platzieren.

Oliver Krauß, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags ist, informierte über den landespolitischen Investitionshochlauf für die Verkehrswege in NRW, mit weiterhin steigender Ausstattung des Verkehrs-Etats, mit rund 50 neuen Planern für Straßen-NRW, mit zusätzlichen Stellen, um den Bauhochlauf zu organisieren: Ingenieure, unter anderem für Bauleitung, Projektleitung und Bauaufsicht, um mehr Projekte in die Umsetzung zu bringen.

Oliver Krauß: „Gute Erreichbarkeit und kurze Wege sind Voraussetzung für Generationengerechtigkeit, gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftlichen Erfolg. Deshalb ist der Haushalt des NRW-Verkehrsministeriums mit einem neuerlichen Haushalts-Plus von fast 100 Millionen Euro aus dem Konsolidierungszwang herausgehoben, den die Landesverschuldung in Höhe von 145 Milliarden Euro mit sich gebracht hat: mit einer Schuldzinstilgung von zuletzt 3 Milliarden Euro, Geld ohne Gegenwert.

Zu einer ehrlichen Betrachtungsweise gehört aber, dass sich der immense Modernisierungsstau, der in Rheinbach und überall in NRW über Jahre hinweg aufgelaufen ist, nicht über Nacht auflösen lässt. Für eine gute Entwicklung in Flerzheim und ebenfalls in Morenhoven ist auch der Blick in den anliegenden Raum wichtig: dass die Ortsumgehung Miel und überdies der sechsspurige Ausbau der A 61 in den konzentrierten Zeitfenstern verfolgt werden, ebenfalls die Konsolidierung der L 113 und der B 56 mit den Belastungssituationen an den Verkehrskreuzungen in Buschhoven (Alte Poststraße und Karl-Kaufmann-Weg), und gleichfalls in der Gemeinde Alfter. Aufgrund der steigenden Verkehrsbelastungen ist es daher wichtig, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden weiter zu intensivieren.“

Oliver Krauß sagte den Vertreterinnen und Vertretern der Rheinbacher CDU-Fraktion zu, diesen Austausch weiter eng zu begleiten und weiterzuentwickeln. Mit Bürgermeister Stefan Raetz stehe er dazu ohnehin in regelmäßigem Austausch. Konkrete Fragestellungen und Anregungen, die im Rahmen der außerordentlichen Fraktionssitzung in Flerzheim geäußert wurden, nahm der Landtagsabgeordnete unmittelbar auf: beispielsweise den Wunsch, die Baumalleen rund um Rheinbach, besser zu pflegen.

Im Anschluss an die Beratungen übergab die Fraktionsvorsitzende Silke Josten-Schneider an den Vorsitzenden des FC Flerzheim Andreas Gebert eine Geldspende der Fraktion. „Wir freuen uns sehr über diese Unterstützung, die wir sehr gut für die Jugendarbeit unseres Vereins gebrauchen können“, dankte Andreas Gebert.

Pressemitteilung der

Rheinbacher CDU Fraktion