Rheinbach. „Tauchen sie ein in das mittelalterliche Flair des Städtchens Rheinbach, flanieren sie durch die Einkaufsmeile.“ So oder ähnlich werben die Stadt, Gewerbeverein und Einzelhändler für einen Besuch der Stadt. Dieser Einladung folgen jedes Jahr tausende Besucher, unter anderem aus Anlass der zahlreichen Events der Stadt. Was aber immer mehr Menschen ärgert, ist das öffentliche Erscheinungsbild in puncto Ordnung und Sauberkeit. Hier ein achtlos weggeworfener Kaffeebecher, dort ein Tempotaschentuch, ein paar Schritte weiter ein leerer Pizzakarton, ganz abgesehen von den zahlreichen Zigarettenkippen, leeren Zigarettenschachteln, Kaugummiresten und leeren Flaschen, vor allem an Wochenenden – das ist alles andere als schön und einladend. Diese „Krankheit“ betrifft nicht nur Rheinbach, sondern auch viele andere Kommunen. Aber, im Gegensatz zu Rheinbach, haben viele Nachbarkommunen der zunehmenden Vermüllung bereits den Kampf angesagt, zum Beispiel mit drastisch erhöhten Bußgeldern oder verstärkten Kontrollen. Für die UWG Rheinbach ist die Sauberkeit der Stadt ein wesentlicher Aspekt der Wohnqualität, denn nur in einer sauberen Stadt fühlen sich die Menschen wohl. Bei der Erhebung drastischer Bußgelder für die Müllsünder geht es in erster Linie darum, ein Umdenken bei den Verursachern zu erreichen. „Abschreckung ist ein wesentliches Element für die Schaffung von mehr Umweltbewusstsein“, meint Jörg Meyer, der Stadtverbandsvorsitzende der Rheinbacher UWG. „Besonders muss der Bußgeldkatalog schnellstens der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben werden, denn dann wird sich der eine oder andere vielleicht überlegen, ob er für 50 Euro Bußgeld den leeren Pizzakarton auf der Straße entsorgt, auch die Aufstellung zusätzlicher Abfallkörbe mit Deckel könnte das Problem entschärfen“, so der Fraktionsvorsitzende der Rheinbacher UWG, Dieter Huth. Wiederholte Anträge der UWG-Fraktion, die Sauberkeit in Rheinbach zu verbessern, blieben bisher erfolglos. Zusätzliche Einsätze von Ordnungskräften brachten keine nennenswerte Verbesserung der Lage. Schon im Frühjahr des vergangenen Jahres sicherte die Verwaltungsspitze auf Nachfrage zu, den Bußgeldkatalog zu überarbeiten und vor allem bis Ende 2019 auch pressewirksam zu veröffentlichen, bisher ohne Ergebnis. In Beantwortung eines Bürgerantrages zum exakt gleichen Problem will der Bürgermeister nun bis zur Sommerpause 2020 einen angepassten Bußgeldkatalog vorlegen. Über diese schleppende Bearbeitung ist die UWG verärgert. Es drängt sich die Frage auf, ob es dem Bürgermeister als Verantwortlichen trotz gegenteiliger Aussagen wirklich ein wichtiges Anliegen ist, Ordnung und Sauberkeit in Rheinbach zu erhöhen. Völlig unverständlich für die UWG-Fraktion ist es, dass die Verwaltungsspitze nach Aktenlage mehr als zwölf Monate benötigt, einen überarbeiteten Bußgeldkatalog vorzulegen. Um ihrem Anliegen Nachdruck zu verleihen, hat die UWG-Fraktion nun eine Anfrage zu dieser Problematik zur Fragestunde des Rats am Montag, 10. Februar, gestellt.Pressemitteilung
der UWG Rheinbach