Pulse of Europe Neuwied
Letzte Open Air-Demo im Jahr 2021
Bei der letzten Open Air-Demo von Pulse of Europe Neuwied in diesem Jahr ging es um eine Nachlese zur Bundestagswahl und um Erwartungen an die künftige Bundespolitik mit den Auswirkungen auf die Europäische Union.Foto: privat
Neuwied. Bei der letzten Open Air-Demo von Pulse of Europe Neuwied in diesem Jahr ging es um eine Nachlese zur Bundestagswahl und um Erwartungen an die künftige Bundespolitik mit den Auswirkungen auf die Europäische Union. Gleichzeitig verabschiedete sich Pulse of Europa Neuwied in eine kreative Pause, lud aber auf ein Wiedersehen ins „Café Europa“ Anfang kommenden Jahres ein.
Ein exemplarischer Kreis von Wählerinnen und Wählern kam zu Wort. Weniger Politprofis wie vor der Wahl waren gefragt, sondern vielmehr Menschen, die sich in unterschiedlicher Weise engagieren. Thema waren deshalb konkrete Erwartungen an die rasche Umsetzung der künftigen Klimapolitik der nächsten Bundesregierung, der New Green Deal der EU aber auch die durch die Entwicklungen in Polen aktuell gefährdete Integrationskraft der Europäischen Union, die praktischen Auswirkungen des Brexit in Großbritannien und die gesellschaftliche Anerkennung von Menschen mit Migrationshintergrund in Stadt, Kreis und Land.
Mit von der Partie waren Jill Schuto aus Dierdorf, gebürtig in Wales und Mitglied des Stadtrates in Dierdorf, Alexandra Barsuhn, die sich für VOLT engagiert, Joana Busse für Fridays for Future sowie Raffaele Zampella als Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration des Kreises Neuwied und Martin Hahn, Fraktions -vorsitzender der CDU im Neuwied Stadtrat.
Nach einer schöpferischen Pause meldet sich Pulse of Europe Neuwied Anfang kommenden Jahres mit einem neuen Veranstaltungsformat für die kalte Jahreszeit zurück. Im „Café Europa“ werden europapolitische, aktuelle Themen mit kontroversen Standpunkten diskutiert und auf den Punkt gebracht. Allerdings soll es nicht bei der Analyse bleiben, sondern es sollen Lösungsaspekte entwickelt werden. Sozusagen also „Brüssel mitten in Neuwied“. Es darf spannend werden.
Über Ort und Zeit informiert Pulse of Europe Neuwied in der Presse, auf Facebook und in der Homepage www.neuwied-lebt-europa.eu
Pressemitteilung
Pulse of Europe Neuwied
Dass die durch die Entwicklungen in Polen aktuell gefährdete Integrationskraft der Europäischen Union bei der letzten Open-Air-Demo von Pulse of Europe Neuwied beklagt wurde und gleichzeitig bedauert wurde, man werde Angela Merkel in Europa vermissen, passt nicht wirklich zusammen. Der Frontalangriff der polnischen Regierung auf die Europäische Union ist das Endergebnis einer fatalen Appeasement-Politik. Dass die Europäische Union dem Treiben in Warschau viel zu lange zugesehen hat und Polens PiS-Regierung sich nun für die frontale Konfrontation mit der EU entschieden hat, gehört nämlich angesichts der Relevanz Deutschlands zu den negativen Aspekten der Kanzlerschaft Angela Merkels. Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold hat vor nicht allzu langer Zeit insbesondere die Noch-Bundeskanzlerin für die Krise der Demokratie in Ländern wie Ungarn und Polen mitverantwortlich gemacht. Jahrelang habe Merkel klare Worte gegenüber Ungarn oder Polen gescheut. Beim Abbau europäischer Grundwerte dürfe es indes keine falsche Loyalität geben. Der Politologe Piotr Buras vom European Council on Foreign Relations (ECFR) hat dazu erklärt, aus Scheu vor einem Konflikt mit Polen und Ungarn habe Merkel zu wenig getan, um die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit in beiden Ländern anzuprangern, ihre Zurückhaltung habe nichts gebracht und nur zur Eskalation geführt. Ein pikantes Detail ist in diesem Kontext die Tatsache, dass Merkel im Jahre 2019 den aus Polen stammenden CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in geheimer Mission nach Warschau schickte, um für die Abstimmung im Europaparlament über die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Stimmen der PiS-Abgeordneten zu sichern. Dieser konnte Jaroslaw Kaczynski überreden, Ursula von der Leyen zu unterstützen.
Siegfried Kowallek, Neuwied