Kreis Neuwied. Der erweiterte Vorstand des FDP-Kreisverbands Neuwied analysierte die vergangene Landtagswahl, die aus Sicht der Kreis-Liberalen Licht und Schatten biete. Die regionalen Ergebnisse in den Wahlkreisen Linz/Rengsdorf sowie Neuwied fielen über dem Landesschnitt erfreulich aus, insgesamt blieb das Landes-Wahlergebnis aber hinter den Erwartungen. Die Lehren aus den Ergebnissen werden in den kommenden Jahren den Kurs bestimmen und Einzug in die tägliche, ehrenamtliche Arbeit haben.
Erstmals seit der Landtagswahl 2021 kamen die Freien Demokraten des Kreisverband Neuwied zur erweiterten, mitgliederoffenen Vorstandsversammlung zusammen. Kreisvorsitzender Alexander Buda bedankte sich dabei ausdrücklich für den besonderen Einsatz von Sabine Henning sowie Dennis Mohr als Direktkandidaten für die Wahlkreise 03 sowie 04. „Der Wahlkampf war von der Pandemie stark beeinflusst, trotzdem konnten wir gemeinsam unsere regionalen Kandidaten gut positionieren. Alle Mitglieder haben geholfen, ein erfreuliches, regionales Ergebnis einzufahren und wir danken herzlichst den Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen. Jetzt heißt es im ganzen Land Fahrt aufzunehmen und eine liberale Handschrift klar deutlich zu machen“, führte Buda aus. Im Wahlkreis 03 konnte Sabine Henning ein Ergebnis deutlich über dem Landesdurchschnitt einfahren, im Wahlkreis 04 konnte das beste Ergebnis in Jahrzehnten erreicht werden.
„Abgesehen von den regionalen Ergebnissen ist das Landesergebnis hinter den Erwartungen geblieben. Die FDP Rheinland-Pfalz wird weiter Regierungsverantwortung übernehmen, das ist gut, um eine klassische, rot-grüne Politik in dieser besonderen Zeit zu verhindern. Der Anspruch an die Mainzer Fraktion ist klar: Im Zuge der Koalitionsverhandlungen sowie der Fraktionsarbeit der kommenden 5 Jahre gilt es mehr denn je, liberale Kern-Themen konsequent in der kommenden Ampel durchzusetzen“, führte der Linzer Philipp Amberg aus.
An vielen Diskussionspunkten zeigten sich die schwerwiegenden Auswirkungen der Pandemie auf den Standort Rheinland-Pfalz. In den FDP-Kernkompetenzgebieten Wirtschaft, kommunale Finanzen sowie Bildung besteht dringender Handlungsbedarf. Auch das Thema Klimapolitik, welche die FDP seinerseits mit den Freiburger Thesen im Jahre 1971 als erste Partei in ein Bundesprogramm aufnahm, darf beispielhaft im Bereich der modernen Forstwirtschaft trotz Corona nicht aus dem Blickwinkel fallen. Die liberale Handschrift muss deutlicher werden, als es in den vergangenen Jahren der Fall war.
Der Abend bildete auch den Grundstein für die Zukunft. Für den Bundestagswahlkampf plant die FDP im Kreis Neuwied zunächst weiter mit virtuellen Formaten, die die Brücke aus dem Kreis in den Bund schlagen sollen. Ziel ist es, dass mit Sandra Weeser auch weiterhin eine starke, liberale Stimme aus dem Norden von Rheinland-Pfalz im Bundestag vertreten ist. Parallel stoßen die Liberalen zudem eine Zukunfts-Initiative im Kreis Neuwied an. „Auf dem Fundament unserer liberalen Werte wollen wir mit Mut vorangehen, um in einem offenen, partizipativen Transformationsprozess Politik neu zu denken und gemeinsam mit all unseren Mitgliedern die Parteiarbeit 2.0 zu entwickeln. Unser Ziel ist eine noch stärkere Verankerung vor Ort“, erklärt Tim-Jonas Löbeth.
Pressemitteilung
FDP-Kreisverband Neuwied