Bündnis 90/Die Grünen Neuwied
Nazi-Schmiererei in Engers 2018
Demokratische Fraktionen im Stadtrat Neuwied verwehren sich gegen Nazihetze!
Faschistisch und nicht akzeptabel sind die Schmierereien in Engers. Foto: Bündnis 90/Die Grünen
Neuwied - Engers. Es gibt sie noch, alte und neue Nazis. Das beweist die Nazi-Schmiererei in Engers. Wie ist es sonst zu erklären, dass unter dem Hakenkreuz Juden, ein Neuwieder Bürger, unsere Ministerpräsidentin und unser Außenminister ins Gas geschickt werden sollen? Der Vorgang in Engers beweist deutlich, wie weit Rechtsextremismus und Neonazipropaganda auch in Neuwied bereits fortgeschritten sind. Das fordert alle politisch Verantwortlichen, auch den Neuwieder Stadtrat, zur klaren Stellungnahme gegen diese faschistische Hetze heraus. Darüber hinaus sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zum Handeln aufgerufen. Immer da, wo Naziparolen verbreitet werden, ist der argumentative Widerstand geboten. Inge Rockenfeller, Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen Stadtratsfraktion: „Wir dürfen nicht zusehen, wie unsere demokratischen Werte durch Nazi-Hetze gefährdet werden.“
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, die SPD, die CDU und Die Linke im Neuwieder Stadtrat wenden sich entschieden gegen diese menschenverachtenden Parolen, denn: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Gemeinsame Presseerklärung
Bündnis 90/Die Grünen,
SPD, CDU, Die Linke
Herr Klasen, vielleicht waren es auch die Initiatoren des
'Celler Lochs', die Colonia Dignidad, Die Weisen von Zion, EIKE e.V., der CIA oder Mehmet Ali Agca oder Monica Lewinsky oder Charles Manson oder Mayer Lansky. Wer weiß, wer weiß?
Das entgegen treten gegenüber undemokratischen Kräften ist grundsätzlich Richtig! Aber, vielleicht, war dies eine sogenannte "False Flag" Aktion der Antifa oder ähnlicher Gruppierungen, welche in vielen Fällen sich für solche Schmierereien Verantwortlich zeigen. Der Antifa und dem damit einhergehenden Sozialismus muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden! Wohin der Sozialismus führt - haben die 1920ziger bis heute - in Europa, China,
Kambodscha, Kuba und Venezuela gezeigt: In die Rechtlosigkeit, ins Chaos, in den Untergang. Mord, Tod, Folter, Menschenrechtsverletzungen jeglicher Art waren und sind an der Tagesordnung. Dieser Ungeist muss für alle Zeit geächtet werden.Widerstand gegen diesen Ungeist ist unbedingte Demokratenpflicht!
In der Kernaussage gut, in der Machart aber doch leider etwas fragwürdig: Wollten sich die anderen Fraktionen bzw. Stadtratsmitglieder nicht daran beteiligen, oder hat man sie womöglich erst gar nicht danach gefragt?
Wenn man sich als ">demokratische< Fraktionen im Stadtrat" bezeichnet, suggertiert man damit ja letztenendes, dass das die anderen Fraktionen eben nicht sind - das wäre gegenüber der einen Fraktion, die man eh gerne politisch so brandmarkt, schon eine Frechheit, im Neuwieder Stadtrat gibt es aber ja noch mehrere Mitglieder, die von dieser "gemeinsamen Erklärung" nicht eingeschlossen sind. Also: Wollten die nicht, oder durften sie nicht?
Es ist gut, dass demokratische Fraktionen im Stadtrat von Neuwied (CDU / SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Die Linke) diese Presseerklärung gegen den faschistischen, menschenverachtenden Ungeist in die Welt gesetzt
haben.Diese Parteien suhlen sich in der Regel nicht in Harmonie. Das müssen und sollen sie auch nicht. Denn sie
vertreten unterschiedliche Weltanschauungen (was einer vernunftgeleiteten Zusammenarbeit in Sachfragen nicht im Wege stehen sollte). Diese Parteien haben gleichwohl erkannt, dass dem Faschismus mit aller Entschiedenheit gemeinsam entgegengetreten werden muss! Wohin der Faschismus führt - haben die 1920ziger bis 1970ziger Jahre in Europa in Deutschland (unüberbietbar!), Italien, Spanien, Portugal, Kroatien gezeigt: In die Rechtlosigkeit, ins Chaos, in den Untergang. Mord, Tod, Folter, Menschenrechtsverletzungen jeglicher Art waren an der Tagesordnung. Dieser Ungeist muss für alle Zeit geächtet werden.Widerstand gegen diesen Ungeist ist unbedingte Demokratenpflicht!