Grafschaft. Die Corona-Pandemie macht auch für die Gemeinde Grafschaft einen Nachtragshaushalt notwendig, denn die Steuereinnahmen bleiben weit hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Doch obwohl Bürgermeister Achim Juchem (CDU) und Kämmerer Andreas Schneider mit einem Jahresdefizit von 5,8 Millionen Euro rechnen, will sich die Kommunalpolitik nicht ins Bockshorn jagen lassen: „Nicht sparen, sondern auch in schwierigen Zeiten investieren – das ist die gemeinsam getragene Zielrichtung, die wir im Gemeinderat verfolgen“, stellte SPD-Fraktionsvorsitzende Hubert Münch in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses klar.
Dabei wurden vor allem die Anträge diskutiert, die von SPD und CDU für die Beratung des Nachtragshaushalts eingereicht worden waren und die sich über weite Strecken ziemlich ähnelten. Die Entlastung von Familien mit Kindern stand bei beiden Fraktionen ebenso auf der Agenda wie die Investitionen in Zukunftstechnologien und Digitalisierung sowie die Unterstützung der heimischen Vereine. Unterschiede gab es nur in Details, deshalb will man sich bis zur entscheidenden Sitzung des Gemeinderates am kommenden Donnerstag, 9. Juli, in der Runde der Fraktionsvorsitzenden auf eine gemeinsame Linie verständigen.
Schwerpunkte setzen
mit kleineren Maßnahmen
„Besonders diejenigen sollen entlastet werden, die während der Corona-Pandemie über die Maßen gefordert wurden und es noch weiterhin sind“, erklärten SPD-Sprecher Udo Klein und CDU-Sprecher Marcel Werner unisono. Dabei wolle man bedarfsgerecht, zielgenau und auf die Gemeinde zugeschnittene Unterstützung geben, was bei einer insgesamt schwierigen Haushaltslage nicht einfach, aber machbar sei. Allerdings gehe es nicht darum, ein allumfassendes und kostspieliges Investitionsprogramm aufzulegen; vielmehr wolle man Schwerpunkte setzen und gerade mit kleineren Maßnahmen Erleichterung für die Betroffenen erreichen.
So will die SPD vor allem die Grafschafter Eltern entlasten, indem die Gemeinde den Elternanteil bei der Betreuenden Grundschule übernehmen und zudem auf den Elternanteil bei Kinder- und Jugendfreizeiten verzichten soll. Die CDU will vier weitere halbe Stellen für „Springerkräfte“ in den gemeindeeigenen Kindergärten schaffen, um die Betreuung von Kindern in coronabedingt veränderten Zeiten zu sichern. Zuvor schon hatte die FWG eine Sommerakademie beantragt, um Grundschulkindern nach den coronabedingten Schulschließungen der vergangenen Wochen eine Hilfe für ihre weitere Schullaufbahn zu geben.
Tablets für die
Grafschafter Grundschulen
Die Digitalisierung des ländlichen Raums soll ebenfalls vorangetrieben werden, deshalb wünscht sich die SPD einen Zuschuss von 150 Euro für die Grafschafter Haushalte, wenn sie sich an das Glasfasernetz anschließen. Genau wie die CDU, die allerdings lediglich 100 Euro pro Haushalt zuschießen möchte, hier will man sich noch auf einen gemeinsamen Nenner einigen. Außerdem wollen die Christdemokraten Tablets für die Grafschafter Grundschulen anschaffen. Diese soll die Schulleitung an Kindern ausleihen, die zu Hause nicht über solche Geräte verfügen und somit nicht am digitalen Unterricht zu Hause teilnehmen können. Darüber hinaus soll sich ein IT-Systemadministrator in den Grundschulen um die technische Betreuung der digitalen Unterrichtausstattung kümmern.
Schließlich sollen auch die Vereine nach dem Willen der SPD zum einen die coronabedingten Mehraufwendungen bis zu 2000 Euro pro Verein erstattet bekommen, außerdem sollen ihnen kostenlose Schulungsseminare zur Digitalisierung der Vereinsarbeit durch externe Anbieter angeboten werden. Die CDU will künstlerische Initiativen in der Grafschaft fördern. Dazu können Gestaltungsarbeiten an den Dorfgemeinschaftshäusern nach dem Beispiel des Wandgemäldes am Dorfgemeinschaftshof in Birresdorf gehören, aber auch Projekte mit digitalem Hintergrund wie etwa Livestreams von Künstlern mit Musik oder Vorlesungen.