Präsidentin des BAAINBwstellt sich den Fragen der SPD

Koblenz. Am Samstag, 6. April war – wie an jedem ersten Samstag im Monat – wieder Zeit für „60 Minuten SPD im Dialog“. Gast der Veranstaltung in der DRK-Begegnungsstätte war diesmal die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden.

Unter der Moderation des Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph und des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Detlev Pilger erläuterte die studierte Volljuristin die Abläufe der Beschaffung von Rüstungsgütern, vom Panzer bis zum Flugzeug. Eine politische Messzahl ist dabei die Anzahl der 25 Mio. Euro-Vorlagen, die aufgrund der Auftragshöhe dem Parlament vorab zur Billigung vorzulegen sind. Im Jahr 2024 werden mit geplanten fast einhundert so viele wie noch nie dieser 25 Mio. Euro-Vorlagen im Parlament behandelt.

Aktuell werden im BAAINBw ca. 1.700 Projekte gleichzeitig bearbeitet. Das sind ungefähr 200 Projekte mehr als noch vor 2 Jahren. Von den vielen interessierten Gästen wurden auch Fragen der internationalen Zusammenarbeit, der Munitionsbeschaffung für die Ukraine, der „Kriegstüchtigkeit“ der Bundeswehr oder auch der Renovierung des Koblenzer Hofes angesprochen. Dazu konnte Lehnigk-Emden von positiven Signalen der Eigentümerin der Liegenschaft, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) berichten, die bereit sei, hier Büroräume einzurichten.

Mit bewährter Disziplin zur Pünktlichkeit endete der Dialog mit dem Glockenschlag der Liebfrauenkirche nach einer Stunde um 12 Uhr.

Beim kommenden Dialog im Juni wird der Europa-Abgeordnete Karsten Lucke zu Gast sein.

Pressemitteilung des

SPD Stadtverbandes Koblenz