Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Die für Mai 2019 anstehenden Kommunalwahlen sorgten jetzt schon für dunkle Wolken am Bad Breisiger Polithimmel

SPD-Bürgermeisterkandidat Sebastian Klinner: „Ich ziehe meine Kandidatur zurück“!

07.01.2019 - 14:26

Bad Breisig. „Guten Rutsch - der 26. Mai 2019 kann kommen - wir sind bereit“, plakatiert die SPD Breisiger Land seit ein paar Tagen. Als die Plakate gedruckt wurden, galt dieses positive Motto auch noch für die SPD der Quellenstadt. Man hatte seit Mitte Oktober mit dem 31-jährigen Sebastian Klinner einen Gegenkandidaten zur CDU-Bürgermeisterin. Doch letzte Woche kam alles ganz anders, als man dachte. Dunkle Wolken zogen über dem Rathaus auf. Um Licht in dieses Dunkel zu bringen, fangen wir ganz vorne an.

Es gibt ein unter dem Kürzel LTranspG geführtes Landestransparenzgesetz, das jeden Bürger in Rheinland-Pfalz berechtigt, Anfragen an Verwaltungen und Behörden zu richten. Nachdem der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bernd Weidenbach (CDU) im Oktober erkrankt war, erhielt (über das Internet-Portal „fragdenstaat“) die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig eine Reihe von Anfragen von Sebastian Klinner (die SPD Breisiger Land sagt, es waren zehn an der Zahl). „Darunter auch eine“, schreibt die SPD Breisiger Land, „in der er konkrete Fragen dazu formulierte, wie die Rechtsgrundlage dazu aussieht, den erkrankten Bürgermeister bei einer dauerhaften Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand zu versetzen. Dies tat Klinner, nachdem er auf die Situation mehrfach aus der Bürgerschaft angesprochen worden war. Für missverständliche Formulierungen in dieser Anfrage entschuldigte sich Klinner bereits öffentlich in einer Pressemitteilung und zog die entsprechende Anfrage zurück“.


Heidgen: Unanständiges Verhalten


Norbert Heidgen, Fraktionsvorsitzender der CDU, kommentiert die von Herrn Klinner zurückgezogene Anfrage kurz und bündig so: „Während der amtierende Verbandsbürgermeister schwer erkrankt ist und um seine Gesundheit kämpft, geht der Bürgermeisterkandidat der SPD hin und fragt im Kontext des Transparenzgesetztes detailliert die Verwaltung, wie eine Abwahl des Bürgermeisters oder eine Versetzung in den Ruhestand funktioniert. Das ist nach meiner Einschätzung ein unanständiges Verhalten, und das sollen die Bürger vor der Wahl wissen“.

Zusätzlich zu den oben erwähnten Anfragen gab es offensichtlich wohl auf einen Schlag weitere 21 unter einem Pseudonym „Otto Dumb“. Da die Fragen einigermaßen deckungsgleich waren, kam der Verdacht auf, dass auch diese von Herrn Klinner stammen könnten. Auf Nachfrage gab der Versender seine Identität aber nicht bekannt, so dass dies nicht geklärt werden konnte. Mit all diesen Anfragen war die Verbandsgemeinde Bad Breisig plötzlich diejenige mit den meisten Anfragen im Land Rheinland-Pfalz. Wie sie darauf reagierte, fassen die zuständige Mitarbeiterin Margit Schüller und Bernd Weidenbachs Stellvertreter Hans-Josef Marx (FWG) in ihrer gemeinsamen Stellungnahme gegenüber BLICK aktuell wie folgt zusammen: „Bereits in einigen Gremiensitzungen im Jahr 2018 hat die Verwaltung über das Landestransparenzgesetz und die Website ´fragdenstaat` informiert. Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig nimmt im gesamten Land Rheinland-Pfalz eine Spitzenposition bei der Anzahl der über diese Plattform gestellten Fragen ein, zur Zeit sind es insgesamt 51 Anfragen. Anderen Kommunalverwaltungen ist diese Plattform nahezu unbekannt oder es wird nur eine geringe Anzahl von Fragen hierüber gestellt. Nachdem die Beantwortung von 21 gleichzeitig gestellten Fragen im Jahr 2017 nur deshalb entbehrlich wurde, weil wir gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG einen Identitätsnachweis des Anfragenden verlangten und daraufhin nichts mehr von ihm hörten, treten die Anfragen seit Sommer 2018 wieder verstärkt auf. Der hauptsächlich bislang erkennbare Einsender in den letzten Wochen und Monaten ist Sebastian Klinner aus Bad Breisig. Seine Fragen greifen teilweise die Inhalte der nicht beantworteten Fragen aus 2017 auf. Sie beschäftigten sich auffallend häufig mit Personalangelegenheiten wie z. B. die Frage nach Nebenbeschäftigungen des Bürgermeisters oder nach dem Stellenbesetzungsverfahren der Büroleitung aus dem Jahr 2007. Wir haben uns mit Blick auf die zahlenmäßig inflationäre Entwicklung der Anfragen und die damit in der Verwaltung gebundenen personellen Ressourcen für eine Beantwortung mit Schreiben vom 6.11.2018 an den rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) gewandt. Auch aufgrund der Art der Anfragen ist die Verwaltung der Auffassung, dass hier eine missbräuchliche Nutzung der Möglichkeiten des Landestransparenzgesetzes vorliegt. Aufgrund der Antwort des LfDI haben wir die gestellten Fragen Anfang Dezember 2018 beantwortet. Auf der Website ´fragdenstaat.de` kann jedermann die gestellten Fragen einsehen. Nur die Identität des Fragestellers kann man dort nicht erkennen, dieser kann sich auf einer Plattform, die sich der ´Transparenz` verschrieben hat, hinter einer garantierten ´Anonymität` verstecken. Ob das auch im Sinne des Gesetzes ist, haben wir mit Mail vom 19.12.2018 beim LfDI gefragt. Eine Antwort liegt noch nicht vor.“

Die Verwaltung hat gemäß § 33 GemO eine Informationspflicht gegenüber dem Rat über wichtige Angelegenheiten. Mit Blick auf Art und Umfang der Anfragen über die website „fragdenstaat.de“ war aus Sicht der Verwaltung spätestens nach Eingang der aktuellen Anfrage vom 13.12.2018 zur Erkrankung von Herrn Bürgermeister Bernd Weidenbach und zu den „Möglichkeiten des Verbandsgemeinderates oder der Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde, eine Abwahl oder einen vorzeitigen Ruhestand des amtierenden Verbandsbürgermeisters zu erreichen“, eine Information der Ratsmitglieder geboten. Diese erfolgte über die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden am 27.12.2018 per Mail, und zwar unter Beifügung sowohl der eingegangenen Fragen als auch des Schriftverkehrs zwischen der Verwaltung und dem LfDI“.


Goerke: Kandidat wurde von der Verwaltungsspitze verunglimpft


Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Breisiger Land. Sebastian Goerke, sieht Sebastian Klinner durch die Breisiger Verwaltungsspitze denunziert: „Dass die Verwaltungsspitze die komplette Riege der verantwortlichen Kommunalpolitiker in der gesamten Verbandsgemeinde in den Sachverhalt involviert, stößt mir sauer auf“. Eingeweihte fragen sich, warum der Graben in diesem Kleinkrieg gerade zwischen dem SPD-Bürgermeisterkandidaten und der Verbandsgemeinde verläuft, obwohl Klinner ja nicht Verbands- sondern Stadtbürgermeister werden wollte. Und ob dies mit der Ausbildung Sebastian Klinners in eben dieser Verbandsgemeindeverwaltung zusammenhängt. Ob das Ganze vielleicht durch verschleppte Animositäten aus dieser Zeit herrührt?

Zusätzliche Brisanz erhielt die Affäre Klinner durch die angeblich getätigte Aussage, er werde erst Ruhe geben, wenn er - so im Artikel des Generalanzeigers zu lesen - „auf das Grab des Bürgermeisters seine Notdurft verrichten könne“. Nur ein Gerücht? BLICK aktuell gegenüber bestätigte Hans-Josef Marx diese Aussage. Man habe einen Zeugen dafür, der auch dazu stehe, diese Aussage gehört zu haben.

Am letzten Freitag überschlugen sich dann die Ereignisse. Die rheinland-pfälzische CDU in Mainz, genauer gesagt der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Dr. Christoph Gensch, erklärt in einer Pressemeldung: „Die SPD muss sich von Bürgermeisterkandidat Klinner trennen. Das Verhalten von SPD-Mann Klinner ist unmenschlich und skrupellos“. Die Fernsehsender SAT1 und SWR kündigen sich im Bad Breisiger Rathaus an. BLICK aktuell hatte mit Sebastian Klinner für Samstagmittag einen Interviewtermin vereinbart. Aber dazu kam es nicht mehr. Am Freitagnachmittag informierte Sebastian Goerke, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Breisiger Land BLICK aktuell telefonisch über die Entscheidung Sebastian Klinners, seine Kandidatur zurückzuziehen. Sebastian Klinner sagte den Interviewtermin ab. In der Pressemeldung der SPD zum Rücktritt von der Kandidatur heißt es: „Nach Androhungen körperlicher Gewalt sieht Sebastian Klinner nur noch die Möglichkeit des Rückzugs. Hintergrund sind die seitens der Bad Breisiger Verwaltungsspitze gemachten, vollkommen aus der Luft gegriffenen Vorwürfe, Klinner hätte verschiedene beleidigende Äußerungen und Vorwürfe getätigt. Diese entsprechen nicht der Wahrheit. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) antwortete auf das Begehren der Bad Breisiger Verwaltungsspitze, die Anfragen nicht beantworten zu wollen, dass sämtliche Anfragen keine missbräuchliche Nutzung der Möglichkeiten nach dem Landestransparenzgesetz bedeuten und diese entsprechend zu beantworten sind“. Die Androhungen körperlichen Gewalt gingen übrigens, wie Sebastian Goerke am Telefon erklärte, über facebook ein.

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
Weitere Berichte

DJK Bendorf e.V. / Discofox

Erfolgreich beim NRW-CUP

Bendorf. Die Discofox-Turniergruppe der DJK Bendorf e.V. war wieder auf Tour. Sie machte sich auf zum NRW-Cup nach Oberhausen. Den Anfang machten in der Junioren-Klasse Emilija Bucel und Tom Andrae und ertanzten sich einen tollen zweiten Platz. Aktuell liegen sie jetzt auf dem ersten Platz der Rangliste. Danach gingen Jutta Müller-Randow und Thomas Degenkolb in ihr erstes TAF-Ranglistenturnier in der HG3 A! Hier konnten sich die Beiden über einen zweiten Platz auf dem Treppchen freuen. mehr...

Jugendhandballer der Turnerschaft Bendorf erreicht DHB Sichtung

„Unser Tim“

Bendorf. Tim Hemmerle erhielt Ende Februar eine Einladung zur Sichtung zur Jugendnationalmannschaft am Olympiastützpunkt in Heidelberg. Bevor es nach Heidelberg ging, stand noch ein Tageslehrgang in Haßloch auf dem Programm. Hier wurden dann die zwölf Teilnehmer, die zur Sichtung Mitte März fahren durften, benannt. Neben Tim Hemmerle ging auch noch Jacob Ullmann von der JH Mülheim/Urmitz mit auf die Reise. mehr...

Weitere Berichte
Jugendfeuerwehren
des Kreises kamen zusammen

Delegiertenversammlung in Bell

Jugendfeuerwehren des Kreises kamen zusammen

Bell/Bendorf. Kürzlich kamen die Jugendfeuerwehren des Landkreises Mayen-Koblenz zu ihrer diesjährigen Delegiertenversammlung in Bell zusammen. Kreisjugendfeuerwehrwart Horst Klee konnten neben den Delegierten zahlreiche Ehrengäste auf der diesjährigen Versammlung begrüßen. mehr...

Die Arbeit hat Therese Nassen fit gehalten

Strombergerin feiert 90. Geburtstag

Die Arbeit hat Therese Nassen fit gehalten

Bendorf-Stromberg. Vor 90 Jahren wurde Therese Nassen in der Westerwaldstraße in Stromberg geboren, und dort lebt sie auch heute noch. Zu ihrem runden Geburtstag am 20. März gratulierte auch der Erste Beigeordnete Bernhard Wiemer und übermittelte der rüstigen Seniorin die Glückwünsche der Stadt. mehr...

Politik
Lob für das
Hochwasserschutzkonzept

Monika Becker MdL zu Besuch in Bendorf

Lob für das Hochwasserschutzkonzept

Bendorf. Auf Einladung des FDP-Stadtverbands Bendorf besuchte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Monika Becker Bendorf zu einem Informationsaustausch mit der Feuerwehr, dem THW und der Stadtverwaltung. mehr...

Nächste Sprechstunde

Seniorenbeirat der Stadt Andernach

Nächste Sprechstunde

Andernach. Die nächste Sprechstunde des Seniorenbeirats ist am Donnerstag, 28. März, 10 bis 12 Uhr, im Historischen Rathaus, kleiner Saal, direkt neben dem Eingang Stadtbücherei, Hochstraße 52-54. Ansprechpartnerinnen sind an diesem Tag Margret Burg und Marianne Schneider. mehr...

Sport
Letztes Heimspiel
der Saison erfolgreich bestritten

DJK Bendorf e.V. – Abteilung Basketball

Letztes Heimspiel der Saison erfolgreich bestritten

Bendorf. Kürzlich kam es in der Turnhalle der Karl-Fries-Realschule Plus zur Partie zwischen der DJK Bendorf und der ersten Mannschaft des BBC Linz. Im Hinspiel konnten die Bendorfer erst durch ein gutes viertes Viertel die Partie für sich entscheiden. mehr...

Björn Besse ist
Rheinland-Pfalz-Meister

DJK-Athlet erfolgreich beim Cross-Duathlon in Trier

Björn Besse ist Rheinland-Pfalz-Meister

Andernach/Trier. Der Andernacher Triathlet Björn Besse zeigt in seiner ersten Saison für die „Bäckerjungen“, dass mit ihm 2019 zu rechnen ist. Björn Besse nutzte die Gelegenheit beim Cross-Duathlon in Trier, um seine Form zu testen. mehr...

Rolf Groß mit
Spitzenergebnis in Radtouristik

Sportlerehrung im Rad-Club „Albatros“ 1924 e.V. Andernach

Rolf Groß mit Spitzenergebnis in Radtouristik

Andernach. Im Rad-Club „Albatros“ gibt es derzeit nur die Radtouristikabteilung, diese besteht jedoch bereits seit 1982. Vor kurzem fand im Rahmen einer Abendveranstaltung die Sportlerehrung statt. Der... mehr...

Wirtschaft
Frühjahrsputz fürs Haus – jetzt Sanierung planen

- Anzeige -SHK-Fachbetrieb Bleser aus Plaidt rät

Frühjahrsputz fürs Haus – jetzt Sanierung planen

Plaidt. Wer in diesem Jahr Bau- oder Sanierungsmaßnahmen an seinem Haus oder seiner Wohnung plant, sollte jetzt mit der konkreten Planung beginnen. Mit vier Tipps lassen sich der Wohnkomfort steigern und mittelfristig Kosten sparen. mehr...

Zentrumsnah parken

-Anzeige-Mayener Parkgaragen öffnen anlässlich des „Food & Beer-Festivals“ auch am Sonntag

Zentrumsnah parken

Mayen. Wenn am 6. und 7. April Mayen zum Schauplatz des neuen „Food & Beer-Festivals“ wird, dann sind die Mayener Parkgaragen natürlich mit dabei: Am Sonntag, 7. April sind City- und Burggarage von 10:30 bis 18:30 Uhr geöffnet. mehr...

Neuer Wäschebereich wurde präsentiert

- Anzeige -Andernacher DeLu Modehaus zeigte Frühjahrstrends

Neuer Wäschebereich wurde präsentiert

Andernach. Einiges Neues gibt es aus dem Andernacher Modehaus DeLu in der Bahnhofstraße zu berichten. Bei zwei Modeschauen wurden den zahlreichen Kundinnen die aktuellen Modehighlights präsentiert. Wie... mehr...

 
Lesen Sie Jetzt:
Umfrage

Bundesweites Rauchverbot in Autos, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren?

Ja, auf jeden Fall
Nein, brauchen wir nicht.
Ich bin für ein generelles Rauchverbot im Auto.
zusteller gesucht
Anzeige
 
 
Kommentare
Uwe Klasen:
Windräder töten täglich 5 bis 6 Milliarden Insekten! Eine aktuelle Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) „Interference of Flying Insects and Wind Parks“ vom 30.10. 2018 kommt nun zu dem Ergebnis, dass in den deutschen Windparks, mit ca. 25.000 Windkraftanlagen, etwa 1.200 Tonnen Insekten oder ca. 50 kg an Insekten pro Windkraftanlage und Jahr getötet werden.

Treibt in Plaidt ein Hundehasser sein Unwesen?

Lothar Schmitz:
Habe vor ca. 2 Jahren jemand dort beobachtet, der vergiftete Köder ausgelegt hat. Es handelte sich eine mir bekannte, und keineswegs um eine geistig verwirrte Person. Habe die Polizei benachrichtigt und diesen auch vor Ort die Adresse des Täters genannt. Hatte leider den Eindruck, dass man es bei einem erhobenen Zeigefinger beliess.
Wallykarl:
Warun wird hier der "Undercut" erklärt, damit die Bevölkerung ihrer mittlerweile zwanghaften Rolle als Hilfspolizist gerecht wird?
Service
LESETIPPS
GelesenEmpfohlen
Anzeige Online bestellen

Geben Sie Ihre Anzeige in wenigen Schritten einfach selbst auf - Rund um die Uhr auf unserer Online-Anzeigenaufgabe! Wählen Sie hier einfach die passende Rubrik aus.