Fraktion Unser Wachtberg zur Koalitionsbildung - Analyse mit Ausblick

Schwarz-grüneKoalition überrascht doppelt

Wachtberg. Der schnelle Abschluss des Koalitionsvertrags zwischen CDU und Bündnis90/die Grünen in Wachtberg kam für die Wählergemeinschaft „Unser Wachtberg“ doppelt überraschend. „Es gab intensive und richtig gute Gespräche, in denen sich Grüne, SPD und FDP und die Wählergemeinschaft Unser Wachtberg über notwendige und umsetzbare Projekte für die kommenden fünf Jahre ausgetauscht haben,“ so der Fraktionsvorsitzende von Unser Wachtberg, Ulrich Feyerabend. „Das waren zum Ende nach unserem Eindruck mehr als Sondierungsgespräche, um gemeinsame Themen für eine mögliche Zusammenarbeit auf Sachebene zu definieren. Es waren richtiggehende Workshops mit umfänglicher Vor- und Nachbereitung, die zu einer ebenso fühlbaren wie belastbar dokumentierten Übereinstimmung in über 60 Punkten geführt haben. Darunter waren schwergewichtige Punkte ebenso vertreten wie kleinere Projekte, deren Umsetzung in den nächsten Jahren gemeinsam aufgegriffen werden sollte. Das Bemerkenswerte daran: Keine der beteiligten Gruppen hätte in dieser Konstellation in zentralen Wachtberger Zukunftsfragen Kreide fressen oder Kröten schlucken müssen.“

Das galt nach Eindruck von Unser Wachtberg in besonderem Maße für Bündnis90/die Grünen. „Wir sind daher gespannt, ob die Punkte, die den Grünen in den geführten Gesprächen zentrale -und in dieser Konstellation umsetzbare- Anliegen waren, in den kommenden Jahren in der Koalition mit der CDU realisiert werden können.“

„Wer sich die Koalitionsvereinbarung genauer anschaut, findet hier eine Fülle wohlklingender Überschriften mit bemerkenswert grüner Handschrift“, so Feyerabend. „Es findet sich aber wenig Konkretes und so bleibt abzuwarten, ob durch diese Vereinbarung die Fülle bisher grundsätzlich strittiger Positionen zwischen CDU und Grünen einvernehmlich und belastbar angeglichen werden konnten. Ob sich viele Jahre grundsätzlich unterschiedlicher Auffassung in Fragen von Bau-, Umwelt- und Finanzpolitik in wenigen Gesprächen in belastbare Harmonie verwandeln lassen, erscheint uns eher unwahrscheinlich“, so Feyerabend weiter. Der Blick auf die Abstimmungspraxis der beiden Koalitionäre in den letzten sechseinhalb Jahren im Gemeinderat macht skeptisch. „Wie dem auch sei: Diese Koalition verfügt nun über eine stabile Mehrheit. Wir sind daher gespannt, wie sie jetzt ihr in der Koalitionsvereinbarung niedergelegtes politisches Programm interpretiert und ob sie es zügig und ohne Abstriche umsetzt. Hierin findet sich jedenfalls Vieles, dem auch Unser Wachtberg uneingeschränkt zustimmen könnte.“

„Vergeudet war die Zeit, die „Unser Wachtberg“ mit SPD, FDP sowie den Grünen in die Vorbereitung der Ratsarbeit investiert hätten, auf gar keinen Fall“, so Feyerabend. „Der Austausch jenseits des politischen Tagesgeschäfts hat zu einem vertieften Verstehen und Verständnis untereinander geführt. Darauf wollen wir aufbauen. Das kann der politischen Diskussion nur guttun. Wir halten auch uneingeschränkt an der Überzeugung fest, dass sich für gute Ideen Mehrheiten finden lassen, vielleicht ja auch, wenn sie nicht von der Regierungsmehrheit stammen.“

Zu den zentralen Punkten in den nächsten Jahren gehört für die Wählergemeinschaft Unser Wachtberg weiterhin eine lebendige Mitarbeit im Rat und in seinen Ausschüssen. Zu einer Mitarbeit und zu einer Mitgestaltung unserer unmittelbaren Lebensverhältnisse lädt Unser Wachtberg auch künftig alle interessierten Bürger*innen ausdrücklich ein. „Für uns ist der politische Dialog mit unseren Mitbürger*innen nicht mit der Wahl oder der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats abgeschlossen“, verspricht Feyerabend. Die hohe Zustimmung der Wähler*innen bestärkt die Wählergemeinschaft Unser Wachtberg als nunmehr drittstärkste Kraft in der konzentrierten Unsetzung des Wählerauftrags.

Pressemitteilung der

Fraktion Unser Wachtberg