Mayen. Haben sich die Mayener wirklich entschieden? Leider hat der Bürgerentscheid am Sonntag keine wirkliche Klarheit zu dem Thema, ob das Alte Rathaus gastronomisch genutzt werden soll, gebracht, da die Bürgerbeteiligung mit etwa einem Viertel der Wahlberechtigten sehr gering ausfiel.
Trotz allem ist das Ergebnis sicherlich für manchen erstaunlich, da in der Vergangenheit massiv auf beiden Seiten in den Medien darum gekämpft wurde. Wir müssen uns fragen, warum beide Seiten es nicht geschafft haben, die Bürger an die Wahlurne zu locken. Offensichtlich wurde die gastronomische Nutzung als doch nicht so wichtig angesehen. Oder war es die Art und Weise, wie beide Lager dieses Thema thematisierten? Dass der Oberbürgermeister und sein Stadtmanager die Diskussion befeuerten, ging mir ehrlich gesagt manchmal auf den Keks und zeitweise war nichts anderes mehr in der Stadt zu hören. Es gäbe wichtigere Themen für einen Bürgerentscheid, die mehr Sinn machen, zum Beispiel, ob der Bürger wirklich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt eine Hochgarage für Mayen braucht. Deswegen begrüßen die Freien Wähler Mayen - nach wie vor - diese Form der direkten Bürgerbeteiligung.
Egal, wie das Ergebnis ausgegangen ist, es ist nicht wirklich repräsentativ. Auch wenn die Befürworter sich jetzt als Sieger fühlen und sogar als haushohen Sieg auf Facebook feiern, so waren es nur 16,5 Prozent der Wahlberechtigten, die für eine gastronomische Nutzung stimmen und 10,8 Prozent, die sie ablehnen.
Die Freien Wähler vertreten die Auffassung, dass unser Oberbürgermeister und sein Stadtmanager jetzt beweisen müssen, wie es um ihre kommunikativen Fähigkeiten wirklich bestellt ist. Vieles wurde im Vorfeld einseitig polarisiert. Auch wurde der Stadtrat nicht immer umfänglich unterrichtet. Durch den Bürgerentscheid sind viele Bürger in zwei Lager gespalten. Aus dieser Sicht hat der Bürgerentscheid nichts gebracht, weil man immer noch vor dem gleichen Problem steht. Ob sich der Bitburger Investor durch dieses Ergebnis beeindrucken lässt und an den Verhandlungstisch zurückkommt, darf bezweifelt werden.
Der OB muss jetzt alle Protagonisten an einen Tisch bringen, um zu versöhnen und zu kitten, was so tief gespalten und zerbrochen ist. Dieser Prozess wird dauern – Zeit, die möglicherweise fehlt, um Mayen attraktiv aufzustellen.
Pressemitteilung Hans-Georg
Schönberg, FWM-Fraktionsvorsitzender Mayen