Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling
Stadt Koblenz erhält rund 2,8 Millionen Euro vom Land
Koblenz. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt die kreisfreie Stadt Koblenz rund 2,8 Millionen Euro. Wie die Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Anna Köbberling, betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.
Köbberling sagt: „Die Landesregierung hat einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offen gelassen hat.“ Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf drei Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.
Die Landtagsabgeordnete macht deutlich: „Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.“ Pressemitteilung des
Büros von Dr. Anna Köbberling
Hören Sie doch auf, Frau Dr.Köbberling, mit ihren heroischen Aussagen:"Wir kämpfen an vorderster Front".
Es ist kein Krieg,sondern eine Situation,die einmal wieder aufzeigt,wo es in unserem Gesundheitssystem hapert,dank politischem Nichtstun,einem Ignorieren von Bitten/Forderungen,im Rahmen der Vorsorge notwendige Maßnahmen im Bereich der Herstellung von Medikamenten/Mundschutz/Schutzkleidung etc. "innerländisch" tätig zu werden,in Krankenhäuser (von Privatisierung abzusehen) u.Pflegesystem zu investieren,was vor allem bessere Bezahlung betrifft.
Diese großkotzigen,überflüssigen Floskeln sollten Sie sich abschmincken angesichts der Tatsache,dass die Politik sich mal wieder komplett blamiert hat u.ihrer Versäumnisse hinterherläuft.
Es kotzt einen nur noch an zu hören/lesen,dass man um das Wohl,die Gesundheit der Bürger*innen besorgt ist.Jeder halbwegs intelligende Mensch weiß sich (sollte) zu helfen wissen u.zwar ohne politisch berechnende Ratschläge.