AfD-Stadtratsfraktion Koblenz
Stellungnahme der AfD-Fraktion zu der „Gemeinsamen Erklärung“ der Ratsfraktionen
Koblenz. In den Medien wurde über eine „gemeinsame Erklärung“ der Stadtratsfraktionen berichtet, die von Grünen, CDU, SPD, FW, WGS, FDP und der Linken unterschrieben worden ist, nicht jedoch von der AfD. Die Fraktionen erklären darin, dass sie sich hinter das Krisenmanagement der Stadt stellen und Geschlossenheit demonstrieren wollen, um die Bürger der Stadt bestmöglich zu versorgen.
Initiator dieser Erklärung ist nach Kenntnis der AfD-Stadtratsfraktion der Fraktionsvorsitzende der Linken, Oliver Antpöhler. Im Rahmen der Telefonkonferenz des Ältestenrats vom 16. März ist die Idee einer fraktionsübergreifenden Erklärung bereits in den Raum gestellt und von allen Fraktionsvorsitzenden befürwortet worden. Man einigte sich ferner darauf, dass das entsprechende Schreiben allen Fraktionen zur Unterschrift vorgelegt wird.
Mit großer Verwunderung und Verärgerung musste die AfD-Stadtratsfraktion nun feststellen, dass das Schreiben der AfD-Fraktion offensichtlich bewusst nicht zugeleitet worden ist. Auch sind bislang keine Rückfragen eingegangen, warum vonseiten der AfD keine Reaktion erfolgt ist. Für die Koblenzer Bürger entsteht angesichts des Artikels nun der Eindruck, dass die AfD-Fraktion der Corona-Krise nicht die notwendige Beachtung schenken und die Maßnahmen der Stadt infrage stellen würde. Der Initiator der Erklärung hat der AfD also mit unlauteren Methoden gezielt Schaden zufügen wollen. Die AfD-Stadtratsfraktion bewertet ein solches Vorgehen als zutiefst unkollegial, undemokratisch und infam. Es gleicht einer Farce, dass in der Erklärung von Solidarität und einem geschlossenen Handeln aller Beteiligten gesprochen wird und zugleich eine gesamte Ratsfraktion von vornherein ausgegrenzt und diffamiert wird. Derartige Aktionen zielen darauf, die ohnehin schon angespannte Stimmung im Rat weiter zu vergiften.
Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Fraktion stellt klar: „Dass Ratsmitglieder eine Krisensituation, in der die Stadtführung geschlossen auftreten und nach Außen kommunizieren muss, instrumentalisieren, um die Spaltung zwischen den Fraktionen voranzutreiben, darf nicht akzeptiert werden. Ich möchte in diesem Zusammenhang mit Nachdruck betonen, dass wir selbstverständlich alle Maßnahmen der Stadt zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterstützen und das bisherige Krisenmanagement als vorbildlich betrachten. Der Schutz der Bevölkerung hat für uns immer oberste Priorität. Wir werden auch in Zukunft dazu beitragen, dass die Stadt ihre Handlungsfähigkeit behält und die Bürger die bevorstehenden schweren Wochen bestmöglich überstehen.“
Pressemitteilung der
AfD-Ratsfraktion
Warum bringt von euch Schreiberlingen es niemand fertig einen Beweis für die (mitunter wüsten) Behauptungen hinsichtlich der Menschen welche sich in der AfD engagieren?
Es wirft ein bezeichnendes Bild auf die AfD, daß der extrem rechte und verantwortungslose Justin Cedric Salka aus Hachenburg im Westerwald stellvertretender Schriftführer im Landesvorstand der AfD Rheinland-Pfalz ist.
Ganz übel, was sich Justin Cedric Salka da wieder erlaubt hat. Wie kann ein Mensch so schlimm sein und in der tiefsten Corona-Krise in Seniorenheime gehen und so die alten Menschen in Gefahr bringen? Und der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende Michael Frisch muß sich ernsthaft fragen, warum er Herrn Salka wegen extrem parteischädigendem Verhalten nicht schon lange aus der Partei geworfen hat.
Wie linkes Krisenmanagment ausschaut kann derzeit an Berlin studiert werden. Dort wurde hoch offiziell die Fake-News über die "durch die USA beschlagnahmten Masken" verbreitet und nach dem bekannt wurde das es nicht Wahr ist, hat dort niemand das bisschen Anstand dies Klar zu stellen oder gar Konsequenzen daraus zu ziehen. Linke machen immer andere für ihr eigenes Versagen verantwortlich.
Demos e.V. arbeitet mit unlauteren Mitteln und ist somit Unglaubwürdig.
Die AfD ist mal wieder im Opfermodus. Dabei handeln die anderen Parteien hier völlig richtig damit, die AfD außen vor zu lassen. Denn von der AfD kommt zur Bewältigung der Corona-Krise so gut wie nichts Vernünftiges. Im Gegenteil, die AfD benimmt sich hier oft sehr schäbig. Ein Beispiel für dieses rücksichtslose Verhalten ist Justin Cedric Salka, der stellvertretende Schriftführer der AfD Rheinland-Pfalz und stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD Westerwald. DEMOS e.V. berichtet auf seiner Facebook-Seite über einen Besuch von Salka in zwei Pflegeheimen Ende März diesen Jahres. Und das, obwohl gerade die alten Menschen zur Hochrisikogruppe bei einer möglichen Infektion mit dem Coronavirus gehören, und noch nicht einmal die Angehörigen die Bewohner eines Pflegeheims besuchen dürfen. Rücksichtsloser und verantwortungsloser geht es kaum noch, was Salka da wieder gebracht hat. Laut DEMOS e.V. ist Salka wohl zum Glück für die Bewohner an der Pforte abgewiesen worden.