Koblenz. In den Medien wurde über eine „gemeinsame Erklärung“ der Stadtratsfraktionen berichtet, die von Grünen, CDU, SPD, FW, WGS, FDP und der Linken unterschrieben worden ist, nicht jedoch von der AfD. Die Fraktionen erklären darin, dass sie sich hinter das Krisenmanagement der Stadt stellen und Geschlossenheit demonstrieren wollen, um die Bürger der Stadt bestmöglich zu versorgen.
Initiator dieser Erklärung ist nach Kenntnis der AfD-Stadtratsfraktion der Fraktionsvorsitzende der Linken, Oliver Antpöhler. Im Rahmen der Telefonkonferenz des Ältestenrats vom 16. März ist die Idee einer fraktionsübergreifenden Erklärung bereits in den Raum gestellt und von allen Fraktionsvorsitzenden befürwortet worden. Man einigte sich ferner darauf, dass das entsprechende Schreiben allen Fraktionen zur Unterschrift vorgelegt wird.
Mit großer Verwunderung und Verärgerung musste die AfD-Stadtratsfraktion nun feststellen, dass das Schreiben der AfD-Fraktion offensichtlich bewusst nicht zugeleitet worden ist. Auch sind bislang keine Rückfragen eingegangen, warum vonseiten der AfD keine Reaktion erfolgt ist. Für die Koblenzer Bürger entsteht angesichts des Artikels nun der Eindruck, dass die AfD-Fraktion der Corona-Krise nicht die notwendige Beachtung schenken und die Maßnahmen der Stadt infrage stellen würde. Der Initiator der Erklärung hat der AfD also mit unlauteren Methoden gezielt Schaden zufügen wollen. Die AfD-Stadtratsfraktion bewertet ein solches Vorgehen als zutiefst unkollegial, undemokratisch und infam. Es gleicht einer Farce, dass in der Erklärung von Solidarität und einem geschlossenen Handeln aller Beteiligten gesprochen wird und zugleich eine gesamte Ratsfraktion von vornherein ausgegrenzt und diffamiert wird. Derartige Aktionen zielen darauf, die ohnehin schon angespannte Stimmung im Rat weiter zu vergiften.
Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Fraktion stellt klar: „Dass Ratsmitglieder eine Krisensituation, in der die Stadtführung geschlossen auftreten und nach Außen kommunizieren muss, instrumentalisieren, um die Spaltung zwischen den Fraktionen voranzutreiben, darf nicht akzeptiert werden. Ich möchte in diesem Zusammenhang mit Nachdruck betonen, dass wir selbstverständlich alle Maßnahmen der Stadt zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterstützen und das bisherige Krisenmanagement als vorbildlich betrachten. Der Schutz der Bevölkerung hat für uns immer oberste Priorität. Wir werden auch in Zukunft dazu beitragen, dass die Stadt ihre Handlungsfähigkeit behält und die Bürger die bevorstehenden schweren Wochen bestmöglich überstehen.“
Pressemitteilung der
AfD-Ratsfraktion